Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz 1 Million Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden, wenn hierfür nutzbare zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bereit stehen. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Senkung der Zinsausgaben der Stadt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 343.750 Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ Begründung: Entsprechend der Forderung des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig sind bis…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, über die Aufhebung einer Schule abzustimmen, obwohl wir uns seit einiger Zeit um die Neugründung oder den Neubau von Schulen kümmern müssen, klingt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Zinsausgaben der Stadt Leipzig werden von 15.920.950 Euro auf 14.920.950 Euro gesenkt. Begründung: Über das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig erscheint es möglich, eine Million Euro durch Umschuldung usw. zu generieren.
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Soziologie versteht unter Migration im weitesten Sinne jeden längerfristigen Wohnsitzwechsel im geographischen und sozialen Raum. Die uns vorliegende Beschlussvorlage meint…
Redner: Stadtrat Heiko Bär Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,liebe Besucher und Gäste, vor etwa einem dreiviertel Jahr führte die Handwerkskammer zu Leipzig eine Veranstaltung unter dem Titel „Handwerker fragen – Kommunalpolitiker antworten“…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die für 2011 geplante Nettokredittilgung (16.235.450 Euro) wird auf das Niveau des Planansatzes 2010 (7.120.800 Euro) abgesenkt. Eventuell zusätzliche Investitionsmittel des Freistaates, die nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 an die Stadt Leipzig ausgereicht werden, werden den…
