Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Vor genau einem Jahr wurden die Haushaltsreden für das Jahr 2010 gehalten. Ich erinnere mich gut – an herausgehobener Stelle wurde…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! die SPD Fraktion begrüßt zunächst den ersten Teil des Verwaltungsstandpunkts, da dieser unsere Intention aufgreift und unser Anliegen unterstützt,…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Im Zuge der Beratungen im Rat und in den Ausschüssen hat dieser Antrag an zusätzlicher Bedeutung gewonnen, denn zum…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Um ein Gebäude für ein Gymnasium frei zu lenken, schaffen wir das größte Berufsschulzentrum in Sachsen – nicht, wie es so…
Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:Es wird die Errichtung einer Bedarfslichtsignalanlage in der Lützner Straße in Höhe Josephstraße/Odermannstraße geprüft. Begründung:Mit durchschnittlich 24.000 Kraftfahrzeugen pro Tag liegt die Lützner Straße deutlich im oberen Drittel der stark befahrenen Straßen in Leipzig. Neben…
Axel Dyck: Forderungen der Banken sind nichtig Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat kommentiert das heutige Urteil des Landgerichtes Leipzig gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), Klaus Heininger, und gegen die mitangeklagten Finanzvermittler Jürgen Blatz und…
Beschlussvorschlag:1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, a) inwieweit die vollumfängliche Erfüllung der Aufgaben, in deren Wahrnehmung Wehrersatzdienstleistende in Einrichtungen der Stadt Leipzig involviert sind, auch nach Aussetzung des Wehrersatzdienstes durch personelle Umstrukturierung stattfinden kann.b) welcher Bedarf ggf. an zusätzlichem Personal besteht, um…
