Tag 18. April 2012

Rede zum Antrag „Sanierung und Aufwertung von Magistralen“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Jahre 2007 hat die SPD-Fraktion in einem Antrag “Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen“ gefordert, am Beispiel mindestens…

Rede zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die SPD-Fraktion hat sich mit dem vorliegenden Antrag sehr intensiv beschäftigt, weil es auch bei uns Stimmen gibt, die für ein…

Änderungsantrag zum Antrag “Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern”

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: 1. Die Verwaltung erarbeitet bis Ende 3. Quartal 2012 in Zusammenarbeit mit der DEHOGA und den Leipziger Gastronomen eine Selbstverpflichtungserklärung für die gewerbliche Verwendung von Wärmestrahlern. Diese sollte mindestens die Realisierung von Kompensationsmaßnahmen (z.B.…

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zur Clusterstrategie der Stadt Leipzig hat der Stadtrat auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, von der Verwaltung ein Konzept zur Wirtschaftsfreundlichkeit der Gesamtverwaltung einzufordern. Zu dessen Umsetzung wird es Überlegungen zu den Kriterien…

Breitbandversorgung in der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die Versorgung mit schnellen Breitbandinternetverbindungen (ab 6 Mbit) ist noch nicht in allen Teilen der Stadt gegeben, obwohl es von regionalen Unternehmen als eines der Top-Themen benannt wurde. Speziell im Südwesten, Südosten, Nordwesten, Westen und Osten der…

Erstellung eines Fachplans für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Fachplan für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung zu erstellen. Dabei sind folgende Kriterien besonders zu berücksichtigen: Die Verkehrslage der Grundstücksflächen, die Auswertung der Baugrunduntersuchung, spezifische Kosten der Grundstückfläche,…

Erstellung eines Plans für strategische Gewerbeflächenentwicklung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Plan für strategische Gewerbeflächenentwicklung zu erstellen. Dabei sind folgende Kriterien besonders zu berücksichtigen: Die Verkehrslage der Grundstücksflächen, die Auswertung der Baugrunduntersuchung, spezifische Kosten der Grundstückfläche, u. a. die Erschließungskosten,…