Tag 4. November 2016

Doppelhaushalt 2017/18: Planungsmittel für den Schulbau erhöhen

Beschlussvorschlag: Es werden jeweils 3.000.000 Euro zusätzlich in die städtische Haushalte 2017 und 2018 als Planungsmittel für den Schulbau eingestellt. Begründung: Die Bevölkerungsprognose für Leipzig sagt bis 2030 eine weitere deutliche Bevölkerungszunahme voraus. Gleichzeitig sind weiterhin viele Leipziger Schulen in…

Doppelhaushalt 2017/18: Smarte Schule

Beschlussvorschlag: Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für belastbare W-LAN-Zugänge und für Endgeräte, wie Laptops, Tablets, Smartboards und PCs, für kommunale Schulen…

Doppelhaushalt 2017/18: Breitbandausbau vorziehen

Beschlussvorschlag: Die ab 2019 in der Mittelfristplanung eingestellten Eigenmittel zur Förderung des Breitbandausbaus, insbesondere für den Anschluss von Gewerbegebieten, werden auf 2018 vorgezogen. Ebenfalls ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung…

Doppelhaushalt 2017/18: Planungsmittel Sanierung Radrennbahn

Beschlussvorschlag: Für die Sanierung der Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in den Haushaltsplan 2017/18 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Begründung:     Im September wurde das Sportprogramm 2016-2024 vom Stadtrat beschlossen. Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der…