Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. zu prüfen, dass alle Schülerinnen und Schüler an Förderschulen bei Bedarf auch während der Ferien den Fahrdienst an ihrer Förderschule nutzen können, um dort das Betreuungsangebot(BTA) besuchen zu können. 2. zu prüfen, dass die…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, in einer wachsenden Stadt werden Flächen knapp und es kommt zu Nutzungskonflikten. Das ist die Zusammenfassung der Vorlage „Katzmannstraße“. Zur Aufgabenbeschreibung der Verwaltung sollte nun bei solchen…
[Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, prinzipiell ist es schön zu sehen, dass die Stadtverwaltung strategisch arbeitet. Meine Fraktion teilt den Grundsatz, dass Schulbaumaßnahmen über längere Zeiträume hinweg geplant werden. Damit liegt auch…
