Seit 2022 wird in der Mai-Ratsversammlung alljährlich über die Lebenssituation von LSBTIQ-Personen in Leipzig berichtet. Anlass ist der 17. Mai – der Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- und Interphobie. Dazu die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Pia Heine: “Es war ein…
Der Geburtenknick macht sich bei der Belegung von Kita- Plätzen bemerkbar. Deshalb müssen einige Kitas geschlossen oder zusammengelegt werden. Dazu Frank Franke, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Das Jugendamt hat uns eine Liste mit einer geplanten Platzkapazität in Leipziger Einrichtungen von fast 33.000…
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung die Kommunale Wärmeplanung beschlossen. Die SPD-Fraktion hat dabei mit einem umfassenden Änderungsantrag mehr Anstrengungen zur Sozialverträglichkeit eingefordert. Die Fraktionsvorsitzende Anja Feichtinger erklärt dazu: „Die kommunale Wärmeplanung ist nicht nur eine gesetzliche Pflicht.…
Die Kosten für Anlieger bei sogenannter erstmaliger Straßenerschließung können schnell mehrere tausend Euro betragen. Auch in der Presse wurde die Thematik wiederholt aufgegriffen und kommentiert. Mit einem Änderungsantrag zu einem CDU-Vorschlag ebnete die SPD-Fraktion den Weg zu einem breiten Kompromiss…
