Rede der Fraktionsvorsitzenden Anja Feichtinger zum Hitzeaktionsplan der Stadt Leipzig 2024-2026
[Es gilt das gesprochene Wort]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Anwesende und Gäste,
die Band Zweiraumwohnung besingt es schon in einem Song aus dem Jahr 2007: „ …. 36 Grad und es wird noch heißer …“, in diesem Fall reicht es aber nicht den Beat nie wieder leiser zu stellen, sondern wir benötigen Abkühlung und Anpassung, gerade in der Stadt. Gemäß den Analysen des Umweltbundesamtes wurden in den letzten Jahren für unsere mitteldeutsche Region 18 bis 21 Tage im Jahre mit Temperaturen über 30 Grad am Tag und in der Nacht nicht unter 20 Grad ermittelt, Tendenz steigend.
Was passiert, wenn es 30 Grad heiß ist? Anhaltend hohe Temperaturen stellen ein Gesundheitsrisiko dar. Besonders betroffen sind ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen. Während extremer Hitze verstarben in den Hitzesommern 2018 und 2019 in Deutschland etwa 15.600 Menschen zusätzlich. Modellrechnungen prognostizieren einen Anstieg hitzebedingter Mortalität um 1 bis 6 Prozent pro Grad Celsius Temperaturanstieg, was über 5.000 zusätzlichen Sterbefällen pro Jahr bis Mitte dieses Jahrhunderts entspricht. (vgl. Winklmayr et al. 2022)
Was können wir als Stadt tun?
Ich freue mich, mit Ihnen gemeinsam heute den Hitzeaktionsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2024 bis 2026 zu beschließen. Dieser Plan ist ein bedeutender Schritt in unserer gemeinsamen Anstrengung, den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern.
Zunächst ist es wichtig, die Vorteile dieses umfassenden Plans hervorzuheben. Der Hitzeaktionsplan zielt darauf ab, die gesundheitlichen Risiken extremer Hitzewellen zu minimieren und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern. Besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Vorerkrankungen stehen im Fokus. Maßnahmen wie der Ausbau des öffentlichen Trinkwasserangebotes, die Einrichtung von kühlen Rückzugsräumen und gezielte Informationskampagnen sind konkrete Schritte, um die Auswirkungen von Hitze zu mindern.
Ein wesentlicher Vorteil des Plans ist die Integration bestehender und neuer Maßnahmen in ein umfassendes Konzept. Dies kann eine koordinierte und effiziente Umsetzung garantieren. Die vorgesehenen Kommunikationskaskaden zur Hitzewarnung, die Verlegung von Aktivitäten in kühlere Tageszeiten und die Bereitstellung von Trinkwasser an öffentlichen Orten sind Beispiele für pragmatische und wirkungsvolle Maßnahmen. Besonders hervorzuheben ist die geplante Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle, die sicherstellt, dass alle Maßnahmen abgestimmt und zielgerichtet umgesetzt werden.
Dennoch müssen wir auch die Herausforderungen und potenziellen Nachteile dieses Plans kritisch hinterfragen. Ein erheblicher Punkt ist die Finanzierung. Viele der geplanten Maßnahmen, wie der Neubau von Trinkbrunnen und die Anpassung sozialer Einrichtungen an die Klimaveränderungen, erfordern beträchtliche finanzielle Mittel. Es wird unerlässlich sein, dass diese Mittel langfristig gesichert sind, um die Nachhaltigkeit des Hitzeaktionsplans zu gewährleisten.
Ein weiterer Aspekt ist die Verfügbarkeit und Schulung des Personals. Die Umsetzung der Maßnahmen hängt stark von gut ausgebildeten und ausreichend verfügbaren Fachkräften ab.
Ein kritischer Punkt ist auch die Akzeptanz und das Engagement der Bevölkerung. Ohne die aktive Beteiligung und das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger werden viele Maßnahmen ihre gewünschte Wirkung verfehlen. Es ist daher von größter Bedeutung, dass wir durch gezielte Informationskampagnen und partizipative Ansätze das Bewusstsein für die Hitzeproblematik schärfen und die Bevölkerung zur aktiven Mitwirkung motivieren.

Die Möglichkeiten der Umsetzung sind vielfältig, doch sie erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren, darunter städtische Behörden, soziale Einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen und die Zivilgesellschaft. Ein gutes Beispiel hierfür ist die geplante Zusammenarbeit mit den Leipziger Wasserwerken zur Installation neuer Trinkbrunnen. Diese Kooperation zeigt, wie durch gemeinsame Anstrengungen und abgestimmtes Handeln effektive Lösungen realisiert werden können.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Hitzeaktionsplan der Stadt Leipzig 2024-2026 ein wichtiger und notwendiger Schritt ist, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen. Er bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen, und trägt zur Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt bei. Gleichzeitig müssen wir die Finanzierungsfragen, die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Notwendigkeit einer breiten Akzeptanz kritisch im Blick behalten.
Ich lade Sie alle, liebe Leipzigerinnen und Leipziger ein, sich aktiv an der Umsetzung des Hitzeaktionsplans zu beteiligen, sei es durch aufmerksames Handeln im Alltag oder durch die Verbreitung wichtiger Informationen. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Leipzig auch in Zukunft eine lebenswerte und gesunde Stadt bleibt, trotz der zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel.
Noch ein Satz zum Änderungsantrag 06 der Fraktionen Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Wir werden diesem Antrag zustimmen, wohl wissend, dass diese Maßnahmen derzeit nicht finanzierbar sind. Aber vielleicht schaffen wir mit dem im Antrag aufgeführten Punkt 11 eine Diskussion im zuständigen Fachausschuss, was im Vorfeld ja leider nicht möglich war.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.