Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!

Die SPD-Fraktion begrüßt die Bildung eines Gestaltungsforums für die Stadt Leipzig. Wir finden es richtig und erachten es für notwendig, die vorhandene hohe gestalterische Tradition in Zukunft nicht quasi dem Zufall zu überlassen. Zumindest bei städtebaulich bedeutsamen Vorhaben kann ein solches unabhängiges Gremium zur Qualitätssteigerung beitragen. Vielleicht hätte ein solches Gremium in den neunziger Jahren die eine oder andere Keksrolle verhindern können.    

Durch die Besetzung des Forums mit Fachleuten, die unanhängig von der Stadt Leipzig tätig sind, also in der Regel von außerhalb kommen, kommen neue Ideen nach Leipzig, und es wird der Gefahr vorgebeugt, dass nicht über den Tellerrand geschaut wird.  

Ganz wichtig ist die Auswahl der fünf stimmberechtigten Forumsmitglieder und seines Vorsitzenden. Sie müssen durchsetzungsfähig sein und eine gewisse Vielfalt sicherstellen. Bei deren Benennung sollte der Stadtrat ganz genau hinschauen.

Nicht ganz so wichtig ist die Zahl der mitarbeitenden Stadträte. Wenn die Fraktionen angeschlossen sind, ist das sicher gut. Es besteht aber auch die Gefahr, dass durch die Vergrößerung des Kreises das Verfahren verlängert wird, ohne einen inhaltlichen Zugewinn zu erhalten.

Allerdings besteht durch die Einrichtung eines Gestaltungsforums die Gefahr, dass das Bauantragsverfahren für betroffene Vorhaben sich erheblich verlängert. Auch deshalb sollte nach einem Jahr eine Evaluation des Verfahrens und des Gremiums erfolgen. Notfalls könnte dann auch die personelle Zusammensetzung verändert werden.