Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 21.09.2016

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat Ende 2014 eine „Sozialgerechte Bodennutzungsverordnungsverordnung“ eine Stadtwerkstatt durchzuführen. Später wurde aus der „Sozialgerechten Bodennutzungsverordnungsverordnung“ die „Kooperative Baulandentwicklung“. Zu dieser Thematik gab es im Juni 2015 eine Leipziger Stadtwerkstatt, in deren Ergebnis ein Verfahrensvorschlag zur Einführung der „Kooperative Baulandentwicklung“ entwickelt werden soll. Über den aktuellen Sachstand informierte die Stadtverwaltung mit der Informationsvorlage Nr. VI-DS-01757 in der Ratsversammlung am 20.04.16.

In Dresden arbeitet die Stadt nach uns vorliegenden Informationen bereits mit einer „Kooperativen Baulandentwicklung“ im Einzelfall.

Aus diesem Grund fragen wir an:

1. Ist bei der Erarbeitung der Leipziger Richtlinie zur „Kooperativen Baulandentwicklung“ bis Ende des Jahres angedacht, eine solche „Kooperativer Baulandentwicklung“ auch im Einzelfall umzusetzen?
2. Kann eine „Kooperative Baulandentwicklung“ im Einzelfall ggf. schneller umgesetzt werden, da einige Projekte damit im Interesse aller Beteiligten beschleunigt werden könnten?