Allgemeine Beiträge – SPD-Fraktion Leipzig

Leipziger Tag der Wohnungslosen

Überwindung von Wohnungslosigkeit bis 2030 – JETZT handeln!

Am 11. September stellen sich auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz Träger der Wohnungsnotfallhilfe, Streetworker*innen, weitere fachlich angrenzende Projekte und ehrenamtliche Initiativen zum Tag der Wohnungslosen vor und laden von 12-15 Uhr zum Gespräch für Interessierte und Betroffene ein. Auch unsere Fraktion ist mit vor Ort.

Gebeten wird um Spenden in Form von Schlafsäcke für die kältere Jahreszeit.

Die Bundesregierung will Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden, deshalb hat die Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag dieses Ziel festgeschrieben. In Leipzig engagiert sich die AG Recht auf Wohnen für wohnungs- und obdachlose Menschen in unserer Stadt und organisiert den Tag der Wohnungslosen – auch die Stadtratsfraktion der SPD ist in der AG dabei.

5. September 2022

Allgemeine Beiträge, Artikel

Sommertour 2022: Familienzentrum Thekla

Im Rahmen unserer Sommertour waren unsere Stadträtinnen Ute Köhler-Siegel, Christina März und Anja Feichtinger gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Nadja Stahmer und Holger Mann sowie Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen, zu Gast im Familienzentrum Thekla. In einem einladend hergerichteten Gebäude kann das Familienzentrum vielfältige Angebote unterbreiten. Die Nachfrage ist groß und wie so oft im sozialen Bereich bräuchte es auch in Leipzigs Familienzentren mehr Personal sowie eine langfristige Planungssicherheit bei der finanziellen Unterstützung von Projektvorhaben. Der Verein Mütterzentrum e.V. ist der Träger von vier Familienzentren in Leipzig – in Thekla, Grünau, Paunsdorf und Plagwitz.

v.l.n.r. Ute Köhler-Siegel, Christina März, Holger Mann, Anja Feichtinger, Gerald Eisenblätter, Raymonde Will (Geschäftsführerin Mütterzentrum Leipzig e.V.) und Anja Dörrer (Leiterin des Familienzentrums Thekla) im gemeinsamen Austausch

25. August 2022

Allgemeine Beiträge, Artikel

Sommertour 2022: Schulsozialarbeit vor Ort

Bei der heutigen Station unserer Sommertour sprachen wir vor Ort über die Problemfelder und Herausforderungen, die Schulsozialarbeit auch in Gymnasien so dringend notwendig macht. Am F.-A.-Brockhaus-Gymnasium gibt es seit fünf Jahren Schulsozialarbeit. Schulsozialarbeiterin Katja Albrecht berichtete unseren Fraktionsmitgliedern Ute Köhler-Siegel und Christina März, den Bundestagsabgeordneten Nadja Sthamer und Holger Mann sowie Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen, über eine durch die Coronapandemie bedingte Zunahme psychischer Probleme bei Schülerinnen und Schülern. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist auch die zunehmende Überforderung von Kindern und Jugendlichen im schulischen und außerschulischen Bereich. Schulsozialarbeit muss hier als neutrale Kraft ausgleichend und helfend für die Kinder und Jugendlichen wirken. Der Bedarf ist da, allein am Brockhaus-Gymnasium bräuchte es zwei Vollzeitstellen. Wir wollen Schulsozialarbeit an allen Leipziger Gymnasien etablieren und sind diesem Vorhaben mit unserem in der Ratsversammlung beschlossenen Antrag nähergekommen.

v.l.n.r.Holger Mann, Ute Köhler-Siegel, Christina März, Katja Albrecht und Gerald Eisenblätter im Gespräch

22. August 2022

Allgemeine Beiträge, Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sommertour 2022: Im HEIZHAUS in Grünau

Die dritte Station der Sommertour 2022 führte uns ins HEIZHAUS in Grünau. Auf der modernsten Skateranlage Deutschlands finden vom 16.-18. September das Finale der 25. Deutschen Skateboard-Meisterschaft sowie die ostdeutsche Meisterschaft statt. Geschäftsführer Sven Bielig zeigte unseren Fraktionsmitgliedern Christopher Zenker, Christina März, Heiko Bär und Steffen Franzeck, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leipzig-West, was das HEIZHAUS noch alles zu bieten hat: Neben der Freiluft-Skateranlage und der kleineren Version im HEIZHAUS gibt es zahlreiche Angebote in den Bereichen Scooter&BMX, Musik&Tanz und Graffiti – und das für Kinder, Jugendliche und Senior*innen. Das Careleaver*Kollektiv gehört ebenso zum HEIZHAUS. Hier unterstützen sich unter professioneller Anleitung Jugendliche ab 16 Jahren, die bisher in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe lebten, um den Übergang in ein eigenständiges Leben in der eigenen Wohnung zu bewältigen. Projektmitarbeiterin Brigitta Mayr berichtete von Erfolgen und Problemen – der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist dabei die größte Hürde.

v.l.n.r. Geschäftsführer Sven Bielig, Heiko Bär, Christina März, Christopher Zenker und Steffen Franzeck

18. August 2022

Allgemeine Beiträge, Artikel

Sommertour 2022: Haus des Jugendrechts

Sommertour 2022: Unsere zweite Station war das Haus des Jugendrechts in der Witzgallstraße. Unsere Fraktionsmitglieder Ute Köhler-Siegel und Christina März waren gemeinsam mit Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen vor Ort, um sich in Gesprächen und einer Hausführung ein Bild von der Behörde zu verschaffen, in der Jugendgerichtshilfe, Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion unter einem Dach zusammenarbeiten. Jugendliche Straftäter sollen so zeitnaher und täterbezogener im Verfahren begleitet werden. Vor allem aber steht die präventive Bereitstellung von frühzeitigen Beratungs- und Leistungsangeboten für bereits straffällig gewordene Jugendliche im Mittelpunkt. Häuser des Jugendrechts gibt es bundesweit, jedes arbeitet aber mit einem individuellen, auf die kommunalen Ressourcen angepasstem Konzept.

12. August 2022

Allgemeine Beiträge, Artikel

Sommertour 2022: SEB Leipzig

Sommertour 2022: Unsere erste Station war das Areal der Städtischen Eigenbetreibe Behindertenhilfe (SEB) Leipzig in der Riebeckstraße 63. Betriebsleiter Peter Böhmer führte unsere Fraktionsmitglieder Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März über das Gelände auf dem sich zahlreiche Einrichtungen befinden. Neben zwei Kindergärten, in denen auch Kinder mit heilpädagogischem und anderen Förderbedarfen betreut werden, gibt es eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, in der vor allem Großfamilien Platz finden, eine Einrichtung für betreutes Wohnen für den Bereich Kinder- und Jugendhilfe sowie eine Gedenkstätte zur Geschichte der Riebeckstraße 63 (www.riebeckstraße63.de) Ab Ende August werden auf dem Gelände auch weitere Räumlichkeiten für die Frühförderstelle des SEB Behindertenhilfe angeboten und die Verwaltung des SEB wird dann auch in die Riebeckstraße umziehen. Wir wünschen gutes Ankommen!

Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März in der Integrativen Kita „Kleine Handwerksmeister“ des SEB Behindertenhilfe Leipzig

11. August 2022

Allgemeine Beiträge, Reden

Rede zum Antrag „Schulsachbearbeiterinnen an allgemein- und berufsbildenden Schulen der Stadt Leipzig“ in der Ratsversammlung vom 18. Mai 2022

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

verehrte Stadträte,

werte Gäste,

vorab: Ich halte diese Rede heute stellvertretend für meine Kollegin, Ute Köhler-Siegel.

Schulsachbearbeiterinnen und Schulsachbearbeiter leisten viel. Daher ist es gerechtfertigt, dass geprüft wird, ob die Stellenbeschreibung als auch die Eingruppierung noch zeitgemäß und angemessen sind.

Im Fachausschuss haben wir das Thema besprochen und die Verwaltung evaluiert bereits. Die Ergebnisse sollen bis Ende des 2. Quartals 2022 präsentiert werden, also spätestens im Juni.

Mit Verwunderung nahm meine Fraktion daher den Antrag der Grünen und Linken zur Kenntnis.

Es wir die Prüfung folgender Punkte gefordert:

Eingruppierung
Anpassung der Stellenbeschreibung

Das Ergebnis soll bis zum Ende des 2. Quartals, also bis Juni vorgelegt werden.

Ich gehe fest davon aus, dass die Verwaltung genau zu diesen Punkten prüft. Also sind die Punkte 1a, 1b und der Punkt 2 des Antrags bereits Verwaltungshandeln.

Außerdem gehe ich davon aus, dass die Verwaltung den bereits beschlossenen Stellenplan umsetzt und sofort die bislang nicht abgerufenen 5 Stellen besetzt. Frau Felthaus, bitte berichten Sie in den nächsten Sitzungen des Fachausschusses darüber. Damit ist der Punkt 3 auch erledigt.

Die Antragssteller fordern zudem zusätzliche Stellen für den Springerpool und die Fachaufsicht.

Sehr geehrte Damen und Herren der antragstellenden Fraktionen, über die Schaffung zusätzlicher Stellen wird im Rahmen der Haushaltsplanung gesprochen.

Daher kann meine Fraktion diesen Punkten heute nicht zustimmen. Nachdem die Verwaltung die Evaluationsergebnisse präsentiert hat, werden wir uns im Rahmen des Haushalts- und Stellenplans mit diesem Thema befassen.

Meine Fraktion wird den Verwaltungsstandpunkt übernehmen. Sehr geehrte Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der antragstellenden Fraktionen, wir haben uns im Fachausschuss mit dem Thema Schulsachbearbeitung beschäftigt, die Verwaltung ist im Prüfverfahren. Nun preschen Sie mitten im Evaluationsprozess und außerhalb der Haushaltsplanung mit diesem Antrag vor. Sie wollten das Thema besetzten, die Guten sein. Aber gut meinen und gut machen sind eben zwei verschiedene Dinge. Um im Bereich Schulsachbearbeitung einen echten Qualitätssprung zu erreichen, sollten wir uns gemeinsam auf Sachpolitik konzentrieren. Nach Vorlage der Evaluierungsergebnisse ist meine Fraktion für Gespräche und auch für gemeinsame Anträge offen.

18. Mai 2022