Kategorie Änderungsanträge

Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine zügige Fortschreibung und Aktualisierung der „Allgemeinen Schulbauempfehlungen“ sowie den „Raumempfehlungen für Schulen“ des Freistaates Sachsen nach den aktuell gültigen gesetzlichen Grundlagen, dem sächsischen Schulgesetz und Verwaltungsvorschriften ein. Folgende Ausstattungsmerkmale…

Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit

Beschlussvorschlag: Das Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit wird im Punkt 2.1 Sozialindikative und ressourcenorientierte Steuerung – Unterpunkt Gymnasien wie folgt geändert: Die Steuerungsindikatoren für das Gymnasium umfassen: Zg Größe der Schule Zwdh Anteil an Klassenwiederholungen Zi Anteil der Integrationsschüler/-innen Zmh…

Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig “Johann-Sebastian-Bach” ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)

Ergänzungsvorschlag: Zusätzlich sollen in Zukunft die Gebühren der Musikschule automatisch einer zweijährigen Dynamisierung in Höhe des sächsischen Verbraucherpreisindexes unterliegen. Die aktualisierte Kursgebührenliste wird dem Stadtrat jeweils ein Quartal vorher zur Kenntnis gegeben. Die Musikschule verweist auf allen ihren Verträgen und…

Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch eine priorisierte Maßnahmeliste für Straßeninstandsetzung und Deckensanierung ergänzt, welche dem Stadtrat mit der Einbringung des Haushaltes übergeben wird (beginnend mit dem Doppelhaushalt für 2019/2020). Sachverhalt: Da…

“Leipzig-Kitas” – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO – Änderungsantrag

Beschlussvorschlag: Der Schulhof der 8. Schule in der Wincklerstraße 3/5 wird nach dem Schulunterricht und am Wochenende für die Bevölkerung geöffnet. Die Stadtverwaltung organisiert die Öffnung und Schließung des Schulhofes. Sachverhalt: Durch den Bau einer Kita in der Eigenheimstraße verlieren…

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03088 „Bebauungsplan Nr. 315 „Bau- und Gartenfachmarkt an der Alten Messe“ – Aufhebung Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe „Aufstellungsbeschluss; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, inwieweit eine straßenbegleitende Bebauung im Geltungsbereich des B-Plans festgeschrieben werden kann. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im weiteren B-Plan-Verfahren zu prüfen, wie die Anzahl der ebenerdigen…