Anträge – Seite 2

Veröffentlicht am 12. Oktober 202320. Oktober 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Begründung Leipzig wächst und hat viel zu bieten! Jährlich wird die Anzahl der Studienplätze an Leipziger Universität und Hochschulen erhöht (40 556 Studenten; Stand/2022/23). Das bedeutet natürlich, dass sehr viele Studenten nicht nur aus Leipzig kommen, sondern auch aus anderen Regionen Deutschlands und International. Hinzu kommt, dass neben der akademischen Ausbildung auch junge Menschen von […]

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VerschlagwortetAuszubildende, Hochschulen, Kammern, Konzeptvergabe, Leipzig, SPD-Fraktion, Studentenwerk, Studierende, Wohnen, Wohnimmobilien

Veröffentlicht am 10. Oktober 202320. Oktober 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Begründung Durch das stetige Wachstum der Stadt und den sich verändernden Mietmarkt wird es für bildende Künstlerinnen und Künstler immer schwieriger, geeignete und vor allem bezahlbare Atelierflächen zu finden. Sie drohen dadurch, aus der Stadt verdrängt zu werden. Leipzig profitiert wirtschaftlich, touristisch und kulturell vom hohen kreativen Potenzial der Künstlerinnen und Künstler, die einen […]

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VerschlagwortetAtelierprogramm, Kultur, Kunst, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. September 202320. Oktober 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Antrag wird unter Aufnahme des Verwaltungsstandpunktes wie folgt neu gefasst: Dem Klimaschutzbeirat gehört die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister als Vorsitzende bzw. Vorsitzender an. In dieser Funktion obliegt ihm die Leitung des Beirates. Ist die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister zu einer Sitzung des Klimaschutzbeirates nicht anwesend, wird sie bzw. er im Vorsitz durch die […]

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VerschlagwortetEnergie- und Klimaschutzprogramm, Klimaschutz, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 19. September 202320. Oktober 2023 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des 3. Quartals 2023 geeignete Standorte in der Großwohnsiedlung Paunsdorf mit den Wohnkomplexen Paunsdorf-Heiterblick (Ortsteil 24) und Kiebitzmark (Ortsteil 25 Heiterblick) zur Einrichtung einer nutzbaren Stadtteilfläche für Stadtteilfeste, Kultur- und Sportveranstaltungen sowie der Errichtung einer Rettungswache zur rettungsdienstlichen Leistungserbringung und unterbreitet unter Beteiligung […]

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VerschlagwortetKultur, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtteilentwicklung, Wohnen

Veröffentlicht am 8. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Konzepts zur Erinnerungskultur eine Verfahrensweise zu etablieren, wie in geeigneter Weise am jeweiligen Standort an frühere Synagogen und Bethäuser erinnert werden kann. Hierbei kann die Konzeption der Stadt Wien zur Erinnerung an Synagogen und Bethäuser als Beispiel dienen. Begründung: In Leipzig, der Stadt mit der einstmals sechstgrößten […]

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VerschlagwortetErinnerungskultur, Juden, jüdisches Leben, Leipzig, SPD-Fraktion, Synagoge

Veröffentlicht am 7. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Begründung: Leipzig hat sich mit der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 das ambitionierte Ziel gesetzt, dass bis 2030 70% aller Wege im Umweltverbund zurückgelegt werden sollen. Im Rahmenplan zur Mobilitätstrategie sind Bündel von Maßnahmen enthalten, die die Mobilitätswende vorantreiben und attraktive Angebote für alle LeipzigerInnen schaffen sollen. Die Erfahrungen aus Städten, in denen die Mobilitätswende zügig […]

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VerschlagwortetCarsharing, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 4. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Begründung: Die Neufassung ergänzt den Ursprungsantrag um die Beschlusspunkte 3 und 4 (u.a. Bund-Länder-Programm „Junges Wohnen“). In Leipzig gibt es mehrere Wohnheime für Studierende, jedoch keine für Auszubildende. Insbesondere Auszubildenden von außerhalb Leipzigs oder aus dem Ausland soll damit ein schnelles Ankommen ermöglicht werden. Auszubildende aus Drittstatten bekommen zum Beispiel ohne Wohnung kein Visum. Zuletzt […]

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VerschlagwortetAuszubildende, Azubi, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnheim

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Leipzig hat es vorgemacht, andere ziehen nach. Zum 1. Januar 2024 führt Leipzig ein Deutschlandticket-Sozial ein. In der Verkehrsministerkonferenz haben sich Bund und Länder nun darauf verständigt, dass es ein vergünstigtes Deutschland-Ticket auch für Studierende geben wird. Das Semesterticket, dass die Studierenden in Leipzig aktuell mit ihrem Semesterbeitrag finanzieren, umfasst lediglich einen Teil des Versorgungsgebiets des Mitteldeutscher Verkehrsverbund, kostet jedoch nur unwesentlich weniger als das nun geplante Deutschland-Ticket für Studierenden.

Für Kommunen wie Leipzig, die planen, eine Sozialvariante des Deutschland-Tickets einzuführen, ist das ebenfalls eine gute Botschaft. Schließlich hätte ein Teil der Studierenden durch BAFöG-Bezug die Berechtigung, dieses kommunale Sozialticket zu erwerben. Sie erhalten das Ticket nun jedoch als solidarische Variante mit dem Semesterbeitrag. Dies entlastet unsere Stadt Leipzig, da jedes Leipziger Deutschland-Sozial-Ticket aus kommunalen Mitteln bezuschusst wird.

SPD Leipzig

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Der Aktionstag, die hier vom Zonta Club Leipzig-Elster getragen wird, richtet sich insbesondere gegen häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Er soll das Thema in die Öffentlichkeit rücken.

Um es in Zahlen zu fassen: Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Alle 45 Minuten wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner körperlich schwer verletzt. Hinzu kommen noch Delikte gegen die persönliche Freiheit, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung.

Frauen und Mädchen, die Unterstützung benötigen, erreichen das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" 24/7, kostenlos, mehrsprachig und anonym, unter: 08000 116 016

Weitere Informationen zum Aktionstag und den Veranstaltungen findet Ihr hier: https://www.zonta-leipzig-elster.de/

Zonta Leipzig Elster

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Leipzig hatte vor der Machtübertragung an die Nationalsozialisten ein reiches jüdisches Leben mit 13.000 Jüdinnen und Juden - nach dem Krieg waren es keine 20 mehr. In den 1920er-Jahren gab es in Leipzig die sechst größte jüdische Gemeinde im damaligen Deutschland.
Die jüdischen Friedhöfe, die es in Leipzig gibt, sind ein Zeugnis dieser langen Geschichte. Der erste jüdische Friedhof innerhalb der Leipziger Stadtgrenzen befand sich im Johannistal und wurde um 1814 eingerichtet. 1937 kündigte die Stadt den Pachtvertrag für diesen Friedhof, beseitigte die Grabsteine, exhumierte die Gebeine und schlug das Areal der umgebenen Kleingartenanlage zu. Wir wollen, dass künftig an diesen ersten Friedhof erinnert wird und freuen uns, dass die Stadt hier schon aktiv war.
Zum anderem wollen wir, dass im öffentlichen Raum in Leipzig dauerhaft und in geeigneter Weise an die rund 16 ehemalige Synagogen und Bethäuser erinnert wird, die im Rahmen der Pogrome im November 1938 zerstört wurden. Der Vorschlag der Verwaltung, eine digitale Form der Erinnerung zu prüfen, geht uns hierbei nicht weit genug, wie auch unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker in seiner Rede klarstellte. Die Ratsversammlung hat unseren Vorschlag einstimmig beschlossen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Christopher Zenker während Aussprache im Anschluss an den Bericht des Oberbürgermeisters während der November-Ratsversammmlung.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Es gibt immer mehr junge, wohnungslose Menschen zwischen 18 und 27 Jahren in Leipzig. Diese können nicht mehr in den Angeboten der Jugendhilfe untergebracht werden und in den Notschlafstellen für Erwachsene kann zu wenig auf ihre Bedürfnisse eingegangen werden. Deshalb wollen wir mehr Unterbringungsmöglichkeiten für junge, wohnungslose Menschen in der Stadt schaffen. Gerade das Careleaver-Konzept ist hier eine gute Möglichkeit, junge Menschen, die den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig entwachsen sind, zu schützen, zu stärken und handlungsfähig zu machen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Durch unsere Anfrage im Stadtrat konnten wir zeigen, dass das Wunsch-und Wahlrecht für Eltern nicht in allen Leipziger Kitas umgesetzt wird. Leider zählen nach Vorgaben des Landes nur Verträge mit 45h/Woche als volle Betreuungsplätze. Bekanntermaßen wirkt sich die Anzahl der Betreuungsplätze auf den Personalschlüssel auf. In kommunalen Kitas haben nur 27% der Kinder einen 45h/Vertrag pro Woche, in Kitas in freier Trägerschaft dagegen über 75%. Es ist zu hinterfragen, ob Kinder in Kitas in freier Trägerschaft tatsächlich länger betreut werden müssen oder ob Eltern in einer Vielzahl der Kitas in freier Trägerschaft ausschließlich 45h oder 40 h pro Woche-Verträge angeboten werden. Hier wollen wir, dass die Verwaltung klare und verbindliche Handlungsrichtlinien vorgibt.
Auch werden in kommunalen Kitas 70% aller Kinder mit Migrationshintergrund betreut. Kitas in freier Trägerschaft betreuen 27 % der Kinder. Hier braucht es eine soziale Durchmischung in allen Kitas. Die derzeitigen Zahlen bedeuten auch eine höhere Arbeitsbelastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Kindergärten, da sie mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert sind, die im interkulturellen Zusammenleben entstehen. Es braucht hier entsprechende Weiterbildungsangebote für die Erzieherinnen und Erzieher.

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Kategorie: Anträge

Junges Wohnen für Studierende und Auszubildende – Förderung von Selbstbauprojekten und innovativen Wohnkonzepten für junge Menschen

Leipziger Atelierprogramm etablieren – Neufassung

Klimabeirat auf den Weg bringen – Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Neufassung

Antrag “Stadtteilfläche in Paunsdorf / Heiterblick”

Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser

Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig

Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße – Neufassung