Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 2: Als allgemeine Planungsgrundsätze werden beschlossen: Die Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für Lebensqualität und persönliche Freiheit für alle Bewohner der Stadt Leipzig. Grundsätzlich dienen alle Verkehrsplanungen im öffentlichen Raum diesem Ziel. Dabei sind möglichst alle…
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Gesetzgeber gegenüber initiativ zu werden mit dem Ziel, die Sächsische Gemeindeordnung dahingehend zu ändern, dass die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte (SBB) mit mehr Verantwortung ausgestattet wird. So soll beispielsweise geprüft werden, ob den…
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Zwischen den Wahlkreisen 7 West und 8 Alt-West erfolgt ein Tausch der Ortsteile Schönau und Miltitz. Der Ortsteil 66 Miltitz wird dem Wahlkreis 8 und der Ortsteil 60 Schönau wird dem Wahlkreis 7 zugeordnet. Begründung: erfolgt mündlich
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1: Die Ortseingangstafeln der Stadt Leipzig werden sukzessive – bei Beschädigung oder Unkenntlichkeit – ausgetauscht und dabei so verändert, dass “Leipzig” einheitlich in großer Schrift aufgeführt wird. Zusätzlich erfolgt die Nennung des jeweiligen Ortsteiles in kleiner…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Mitarbeiterzeitung “Rathaus L.E.” als elektronischer Newsletter ab dem Jahre 2004 kostengünstiger weitergeführt werden kann. Begründung: Die Mitarbeiterzeitung muss in ihrer jetzigen Form zum Ende dieses Jahres aufgegeben werden,…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung soll – schrittweise in Abhängigkeit von der Haushaltslage – im Auwald einen barrierefreien Erlebnispfad anlegen (Beispiel: Nationalpark Hainich). Begründung: Durch einen solchen Erlebnispfad können neben Rollstuhlfahrern auch Blinde und Sehschwache die Natur hautnah erleben. Die…
Antragsteller: SPD-Fraktion Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2003 eine dezernatsübergreifende Liste der freiwilligen Leistungen der Stadt Leipzig und Leistungen, die durch Vereine und Verbände in Subsidiarität erbracht werden, an die Stadträte bis zum Beginn der Haushaltsplandiskussion 2004 zu…
