Anfragen der SPD-Fraktion.
1. Wie hoch ist die Impfquote in Leipzig? (bitte nach Kalenderwochen aufschlüsseln, beginnend ab KW 20) Es werden der Stadt Leipzig keine Daten zum Wohnort der Geimpften mitgeteilt. Sowohl die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen als auch das Robert-Koch-Institut haben geantwortet, dass…
Im Rahmen der Diskussionen zum Doppelhaushalt 2017/18 bekam ein Antrag des Ortschaftsrats Lindenthal eine Mehrheit, der neben zusätzlichen Mitarbeitern für den Bauhof in Wiederitzsch vor allem darauf abzielte, dass diese zusätzlichen Mitarbeiter möglichst der umliegenden freiwilligen Feuerwehren angehören oder dort…
Zuletzt sind die täglichen Erstimpfungen gegen Covid-19 in Deutschland, Sachsen und sicher auch in Leipzig zurückgegangen, obwohl ausreichend Impfstoff vorhanden ist und neuere Erhebungen zeigen, dass Ungeimpfte den weitaus größten Teil unter den aktuellen Corona-Patienten ausmachen. Sachsen bildet nach offizieller Statistik…
Auch wenn es wahrscheinlich bei jedem kommunalen Verkehrsunternehmen Vor- und Nachteile gibt, wissen wir, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) im Vergleich mit Anbietern in anderen mitteldeutschen Städten nicht das beste Preis-Leistungs-Verhältnis für ihre Kundinnen und Kunden anbieten. In Erfurt gibt…
Im Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig lässt sich noch keine Intention zur Beschaffung solarbetriebener Straßenbeleuchtung erkennen. Die Möglichkeiten der Senkung des Strombedarfs sind mit Straßenbeleuchtung auf Solarbasis vielfältig und sollten bei zukünftigen Planungen in Betracht gezogen werden.…
Im Dezember 2019 wurde nach intensiver Diskussion die Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen. Wir fragen dazu an: Wie ist der Umsetzungsstand zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans? Welche Maßnahmen gemäß Beschlusspunkt 6 sollen in…
Das vom Stadtrat beschlossene Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist zumindest vom Titel zeitlich abgelaufen und muss fortgeschrieben werden. Wir fragen an: Wann erfolgt die Übergabe des überarbeiteten Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau an den Stadtrat? Welche…
