Anfragen der SPD-Fraktion.

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Baumpflanzungen – Antwort der Verwaltung

Aktuell hat sich die Stadt Leipzig mit dem Luftreinhalteplan dazu verpflichtet, pro Jahr 1.000 zusätzliche Straßenbäume zu pflanzen, um die Schadstoffbelastung der Luft zu verringern. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Frage 1):    Wie viele Straßenbäume wurden im vergangenen und in diesem Jahr

gepflanzt?

Antwort:      2017 wurden 651 Straßenbäume gepflanzt, im ersten Halbjahr 2018 wurden 546

                   Straßenbäume gepflanzt.

Frage 2):   Wie viele davon waren Ersatz für im Jahr 2017/2018 gefällte oder

beispielsweise bei Sturm zerstörte Bäume?

Antwort:     Insgesamt wurden 254 Straßenbäume als Ersatz für kurz zuvor entfernte bzw.

                   auf Grund von Sturmschäden zu beseitigende Straßenbäume gepflanzt.

Frage 3):    Wie viele Bäume wurden darüber hinaus in Parks und Grünanlagen im

vergangenen und in diesem Jahr gepflanzt?

Antwort:      2017 wurden 565 Bäume in Parks und Grünanlagen gepflanzt, im ersten Halbjahr 

                   2018 waren es 206 Bäume.

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Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung 19.09.2018

Sowohl im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als auch im aktuellen Sportprogramm sind die Ertüchtigung und Sanierung von Wegeverbindungen vom Stadtrat beschlossen wurden. Erfreulich ist, dass aktuell der Wegebau im Clara-Zetkin-Park fortgesetzt wird. Insbesonde folgende Routen sind darüber hinaus als Sport- und Bewegungsachsen auszubauen: Elsterradweg, Rundweg Kulkwitzer See, Partheradweg, Achse Galopprenbahn – Cospudener See, Achse Bayerischer Bahnhof – Markkleeberger See, Parkbogen Ost, Achse Parkbogen Ost – Markkleeberger See, Achse Plagwitzwer Bahnhof – Cospudener See, Nordufer Zwenkauer See und als zusätzlicher Vorschlag die Achse Gohlis/Eutritzsch zum Schladitzer See.

Wir fragen daher an:

  1. Wie ist der Zeitplan für die Lückenschlüsse zu o.g. Routen?
  2. Welche Mittel sind im Doppel-Hauhalt 2019/20 dafür eingeplant?
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Unterbringung Sportverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung 19.09.2018

Mit dem Verkauf des ehemaligen Zentralstadions wird früher oder später auch die Leipziger Sportverwaltung neue Räumlichkeiten benötigen.

Wir fragen daher an:

  1. Steht bereits fest, wann die Leipziger Sportverwaltung umziehen muss? Wenn ja, wann?
  2. Gibt es Überlegungen für einen Neubau zur Verwaltungsunterbringung in der Nähe von Arena, Nordanlage und der beiden sportlich orientierten Schulen? Falls ja, welche? Falls nein, welche alternative Unterbringung wird angestrebt?
  3. Kann sich die Stadtverwaltung vorstellen, einen Neubau – ggf. in Kooperation mit dem Freistaat Sachsen – zu realisieren, in dem neben der Sportverwaltung auch Stadtsportbund, Landessportbund und ggf. weitere Sportverbände Platz finden. Wenn ja, wie weit sind entsprechende Überlegungen?
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Tempo 30 Strecke an der Kurt-Masur-Schule / 3. Grundschule

Anfrage von Stadtrat Christopher Zenker zur Ratsversammlung 19.09.2018

Die Initiative des Ökolöwen Tempo 30 vor Schulen und Kitas nimmt erfreulicherweise weiter Fahrt auf. Im letzten Jahr konnten 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert werden, mit Stand August 2018 stehen nunmehr vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder. Auf Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion hatte der Stadtrat 2014 beschlossen, Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen, Horten und Kitas zu realisieren.

Ich frage an:
1. Ist der Verwaltung ein Schreiben der Kurt-Masur-Schule bzgl. Einrichtung einer Tempo-30-Strecke an der Schule bekannt?
2. Wie sieht die Antwort der Verwaltung aus? Bis wann kann hier eine Tempo-30-Beschilderung (in der B.-Göring-Straße) realisiert werden?

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Standort Fernstraßen-Bundesamt

Ende Juni hat das Kabinett der Bundesregierung endgültig die umfassende Neuorganisation des Fernstraßen-Bundesamtes beschlossen. Das neue Amt mit insgesamt etwa 1.300 Mitarbeitern soll 2021 die Arbeit aufnehmen. Das Fernstraßen-Bundesamt soll dann für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Bundesstraßen und Autobahnen zuständig sein. Der Hauptsitz der Bundesbehörde wird Leipzig sein.

Wir fragen an:

  1. Gibt es schon Überlegungen, an welchem Standort in der Stadt Leipzig das neue Fernstraßen-Bundesamt angesiedelt werden soll bzw. welche Varianten stehen dabei zur Debatte?
  2. Wer ist seitens der Verwaltung in die Standortfrage involviert?
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Veränderungen bei Gestaltung und Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz

In der Vergangenheit wurde mehrfach in den Gremien des Stadtrates über eine veränderte Gestaltung des Augustusplatzes und veränderte Wegebeziehungen diskutiert. Insbesondere die nicht durchgängig barrierefreie Haltestelle der LVB versus Querung des Augustusplatzes durch Fußgänger und Radfahrer von der Gewandhaus- zur Opernseite und umgekehrt, sowie die Ein- und Ausfahrmöglichkeiten von Kfz über den Augustusplatz in bzw. aus der Tiefgarage wurden dabei erörtert. Vor einiger Zeit wurden weitere elektronische Werbetafeln aufgestellt, die die Wegebeziehung für Fußgänger und Radfahrer einschränken, zum Beispiel vom Mendebrunnen kommend in Richtung LSA zum Radisson-Hotel.

 

Wir fragen daher an:

  1. Wie ist der Stand der Diskussion innerhalb der Stadtverwaltung zu einer Veränderung der Gestaltung und der Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz?
  2. Können unabhängig von einer notwendigen Gesamtkonzeption für den Platz einzelne oben beschriebene Maßnahmen im Sinne einer Stärkung der Verkehre des Umweltverbundes angegangen werden?
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Renovierung von Klassenzimmern – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: 

1: Gibt es ein Budget für Schulen für die Renovierung beziehungsweise Malerarbeiten? Wenn ja, wie hoch ist dies?

Ein spezielles Budget für Renovierung / Malerarbeiten gibt es nicht. Leistungen der Instandhaltung jeglicher Art (von Havarien bis Schönheitsreparaturen) werden aus dem Budget 51_UH1 finanziert.

2: Wie viel kostet das professionelle renovieren beziehungsweise Malerarbeiten für ein Klassenzimmer durchschnittlich?

Ein pauschaler Ansatz ist nicht zu kalkulieren und kann nicht angegeben werden, da es vielfältige Leistungsbedingungen gibt, die zu einer großen Kostenspanne (niedriger vierstelliger bis mittlerer fünfstelliger Betrag) führen:

– Die Art des Untergrunds ist zu beachten,

– ist es ein Alt- oder Neubau,

– sind Belange des Denkmalschutzes relevant,

– sind Fenster, Türen und Fußboden einzubeziehen,

– welche korrespondierenden Leistungen z. B. an Beleuchtung, Tafel- und Ausstattungssystemen (besonders in Fachunterrichtsräumen) sind notwendig,

– welche Kubatur hat ein Raum u.s.w.

3: Aller wie viele Jahre wird ein Klassenzimmer im Durchschnitt professionell gemalert beziehungsweise renoviert?

Feste Fristen zur Durchführung von Malerarbeiten gibt es nicht und ein tatsächlicher Durchschnittswert über alle Klassenräume ist nicht mit vertretbarem Aufwand zu ermitteln. Maßnahmen dieser Art sind immer auch in Abhängigkeit vom weiteren Leistungsbedarf im Schulbereich zu betrachten, in dessen Fokus vor allem die Beseitigung von sicherheitsrelevanten Mängeln steht.

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

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