Anfragen – Seite 67 – SPD-Fraktion Leipzig

Sanierungsstand der 90. Grundschule/ Förderschule in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße 21 nur zum Teil saniert?
Wann ist mit einer weiteren Sanierung am Gebäude zu rechnen, um den Unterschied der zwei im Gebäude vereinten Schularten auszugleichen und eine komplett verbesserte Wärmedämmung zu erzielen?

16. April 2008

Anfragen

Zustand von zwei Spielplätzen in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren allerhand Neues geschaffen worden. Leider wird der Zustand der Spielgeräte auf den Spielplätzen „Don Quichotte“ an der 90.Grundschule und auf dem großen Spielplatz im Schönauer Park im Laufe der Jahre nicht besser. Beide Spielplätze werden von Eltern mit kleineren Kindern sehr gern angenommen, da sie gut erreichbar sind.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Wann werden die fehlenden (abgebauten) Spielgeräte ersetzt?
Was wird von Seiten der Stadt getan, um die Spielplätze wieder in einen ordentlichen und gefahrfreien Zustand zu versetzen?

16. April 2008

Anfragen

Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und über das verlängerte Offenhalten an Werktagen im Jahr 2007. Das OVG Bautzen hatte die ortsteilbezogene Öffnungsregelung an den Adventssonntagen teilweise aufgehoben.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Welche Vorstellungen hat die Stadt bzgl. der Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen in diesem Jahr?
Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Freistaat und ggf. anderen Institutionen, damit keine erneute gerichtliche Auseinandersetzung droht?
Wann ist die Beschlussfassung im Stadtrat zu dieser Thematik geplant?

16. April 2008

Anfragen

Speiseräume an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine ausreichende Ernährung notwendig ist, stellt die Schulspeisung eine Voraussetzung für die pädagogische Arbeit dar.
Gemeinsames Mittagessen in einer entspannten Atmosphäre hat darüber hinaus gemeinschaftsbildende Bedeutung.
Um eine Essensversorgung in guter Qualität zu gewährleisten, kommt es auch auf eine gut funktionierende und optimale Ausstattung der Speiseräume an. Um dies zu gewährleisten, müssten an vielen Schulen bauliche Maßnahmen durchgeführt und eine entsprechende Ausstattung angeschafft werden.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Wie ist der Ausstattungsgrad der Speiseräume an den Schulen in der Stadt Leipzig?
In welchem Umfang wurde bei den geplanten Bauvorhaben die Verbesserung von Schulspeiseräumen berücksichtigt, vor dem Hintergrund, dass immer mehr Schulen Ganztagsbetreuung anbieten?

16. April 2008

Anfragen

Kommunal-Kombi-Modell

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas Jurk soll das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai im Freistaat starten. Danach sollen landesweit zunächst rund 6300 ältere Langzeitarbeitslose die Möglichkeit bekommen, über drei Jahre einen gemeinnützigen Job auszuüben.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Wie ist der Vorbereitungsstand der Stadt Leipzig zur Umsetzung des Kommunal-Kombi-Programms?
Gibt es Angaben, wie viele Personen in Leipzig an dem Bundesprogramm teilnehmen können?
Für welche konkreten Tätigkeiten sollen die Menschen eingesetzt werden?

19. März 2008

Anfragen

Kinder mit Migrationshintergrund in Leipziger Kindertagesstätten

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von Familien mit Migrationshintergrund betreut.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Wie viele Kinder mit Migrationshintergrund besuchen eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten?
In welchen Einrichtungen werden die Kinder betreut und aus welchen Ländern kommen sie bzw. die Eltern? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Namen der Einrichtung, Stadtbezirk und Zahl der Kinder nach Herkunft)

19. März 2008

Anfragen

Umsetzung der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH (jetzt SMF, früher OGEVA), Brauereistr. in Großzschocher

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die Anfrage: „Umfeld des Betriebes Food Production“. Dabei stellte die amtierende Dezernatsleiterin, Frau Kunath, fest: „Gemäß der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH vom 1. Dezember 2004 sei der Betreiber verpflichtet worden, bis zum 30. Oktober 2007 die Abgase der Abluftanlage einer Abgasreinigungseinrichtung zuzuführen.“

Wir fragen nach:

Wurde die Abgasreinigungsanlage installiert?Wenn ja: Wurden erneute Abgasmessungen durchgeführt, die die Funktion der Abgasreinigungsanlage bestätigen?
Wenn nein: Welche Auflagen erteilte die Stadt Leipzig dem jetzigen Besitzer?
Weiterhin teilte Frau Kunath mit: „Unabhängigkeit von der Anfrage sei im Zusammenhang mit der eventuellen Aufstellung von Verbotsschildern zur Begrenzung der LKW-Einfahrten in das Wohngebiet bereits am 27. Oktober 2005 die Einbeziehung des Amtes für Verkehrsplanung erfolgt. Die Prüfungen dazu seien noch im Gange.“
Zu welchen Ergebnissen kam das Amt für Verkehrsplanung?
Wann können die Anwohner des Wohngebietes mit Parkverbotsschildern für LKW wochentags von 20 Uhr bis 6 Uhr und an Sonn- und Feiertagen rechnen?

19. März 2008