Anfragen der SPD-Fraktion.

Anfrage der SPD-Fraktion

Unter dem Motto „Jugendamt sucht potenzielle Pflegeeltern“ finden in Abständen Informationsveranstaltungen des Jugendamtes statt.

Die SPD-Fraktion fragt deshalb an:

  1. Wie hoch ist die Zahl der in Pflegefamilien betreuten Kinder und wie ist das Alter derselben?
  2. Wie viele Kinder werden in Wohngruppen bzw. in Heimen betreut?
  3. Wie ist die Entwicklung der Fallzahlen in den letzten 3 Jahren?
  4. Was kostet eine Betreuung in Pflegefamilien, in Wohngruppen und Heimen?
  5. Werden  noch „schwierige“ Kinder und Jugendliche außerhalb von Leipzig betreut? Wenn ja, wie viel kostet dass die Stadt Leipzig?

Anfrage der SPD-Fraktion

Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als „Panometer“ genutzt und ist ein großer Touristenmagnet.

Auf dem Gelände der Stadtwerke, im Bereich Eutritzscher-/Roscherstraße, befindet sich ebenfalls eine solche technische Anlage. Diese ist aber dem Verfall preisgegeben.

Die SPD-Fraktion fragt deshalb an:

  1. Welche Pläne bestehen für das immer mehr verfallende Gebäude und  ist seine Bausubstanz noch zu retten?
  2. Steht dieses Gebäude unter Denkmalschutz?
  3. Wenn es abgerissen werden müsste, könnte man die Fläche perspektivisch für einen Parkplatz für das Stadtbad nutzen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße 21 nur zum Teil saniert?
  2. Wann ist mit einer weiteren Sanierung am Gebäude zu rechnen, um den Unterschied der zwei im Gebäude vereinten Schularten auszugleichen und eine komplett verbesserte Wärmedämmung zu erzielen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren allerhand Neues geschaffen worden. Leider wird der Zustand der Spielgeräte auf den Spielplätzen „Don Quichotte“ an der 90.Grundschule und auf dem großen Spielplatz im Schönauer Park im Laufe der Jahre nicht besser. Beide Spielplätze werden von Eltern mit kleineren Kindern sehr gern angenommen, da sie gut erreichbar sind.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Wann werden die fehlenden (abgebauten) Spielgeräte ersetzt?
  2. Was wird von Seiten der Stadt getan, um die Spielplätze wieder in einen ordentlichen und gefahrfreien Zustand zu versetzen?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und über das verlängerte Offenhalten an Werktagen im Jahr 2007. Das OVG Bautzen hatte die ortsteilbezogene Öffnungsregelung an den Adventssonntagen teilweise aufgehoben.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Welche Vorstellungen hat die Stadt bzgl. der Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen in diesem Jahr?
  2. Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Freistaat und ggf. anderen Institutionen, damit keine erneute gerichtliche Auseinandersetzung droht?
  3. Wann ist die Beschlussfassung im Stadtrat zu dieser Thematik geplant?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine ausreichende Ernährung notwendig ist, stellt die Schulspeisung eine Voraussetzung für die pädagogische Arbeit dar.
Gemeinsames Mittagessen in einer entspannten Atmosphäre hat darüber hinaus gemeinschaftsbildende Bedeutung.
Um eine Essensversorgung in guter Qualität zu gewährleisten, kommt es auch auf eine gut funktionierende und optimale Ausstattung der Speiseräume an. Um dies zu gewährleisten, müssten an vielen Schulen bauliche Maßnahmen durchgeführt und eine entsprechende Ausstattung angeschafft werden.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Wie ist der Ausstattungsgrad der Speiseräume an den Schulen in der Stadt Leipzig?
  2. In welchem Umfang wurde bei den geplanten Bauvorhaben die Verbesserung von Schulspeiseräumen berücksichtigt, vor dem Hintergrund, dass immer mehr Schulen Ganztagsbetreuung anbieten?

Anfrage der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas Jurk soll das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai im Freistaat starten. Danach sollen landesweit zunächst rund 6300 ältere Langzeitarbeitslose die Möglichkeit bekommen, über drei Jahre einen gemeinnützigen Job auszuüben.

Die SPD-Fraktion fragt an:

  1. Wie ist der Vorbereitungsstand der Stadt Leipzig zur Umsetzung des Kommunal-Kombi-Programms?
  2. Gibt es Angaben, wie viele Personen in Leipzig an dem Bundesprogramm teilnehmen können?
  3. Für welche konkreten Tätigkeiten sollen die Menschen eingesetzt werden?