Kategorie: Anfragen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine bedarfsgerechte Ernährung ist Voraussetzung für eine gesunde geistige und körperliche Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Wir fragen daher an: Nach welchem Ernährungskonzept wird das Mittagessen für die Kinder in den Leipziger Kindertagesstätten und Schulen zusammengestellt? Inwiefern werden ernährungsphysiologische Erkenntnisse bei der Zubereitung des Mittagessens beachtet? Welchen […]

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes haben sich die Anforderungen an die Ausländerbehörde verändert. Wir fragen daher an: Wie viele Anträge (Aufenthaltstitel, Einbürgerung, Duldung und andere Anträge auf ausländerrechtliche Bescheinigungen) liegen derzeit der Ausländerbehörde zur Bearbeitung vor? Wie viele dieser Anträge sind (abgesehen […]

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig nutzt derzeit Verwaltungsgebäude, für die sie Mieten zahlen muss (z.B. das Objekt Prager Straße). Andererseits stehen zahlreiche Gebäude, die der Stadt gehören, leer (z.B. ehemalige Schulen). Wir fragen daher an: Wie hoch sind die Ausgaben der Stadt für die Anmietung von Verwaltungsgebäuden? Welche Möglichkeiten […]

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Angaben des sächsischen Ministerpräsidenten bekommt der Freistaat zusätzliche Fördermittel der Europäischen Union (EU) in Höhe von 156 Millionen Euro. Durch die Umwidmung von Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds können Unternehmen Zuschüsse für Investitionen bekommen, wodurch tausende neue Arbeitsplätze entstehen sollen.In Sachsen gibt es derzeit einen gravierenden […]

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Antwort des sächsischen Staatsministeriums für Kultus, auf eine Anfrage des Abgeordneten Heiko Hilker zum Thema “Schulverweigerer in den Landkreisen und kreisfreien Städten”, weist die Stadt Leipzig als die Stadt mit den meisten Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund von Schulverweigerungen aus. Dort wird die Stadt Leipzig mit 1.333 Fällen von […]

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in diesem Jahr deutlich ansteigen. Nach Auskunft des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) wird erwartet, dass die Städte und Kommunen der Bundesrepublik 2005 mit einem Überschuss in Höhe von ca. 600 Millionen Euro rechnen können.CDU/CSU und die […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Gründung der ARGE werden immer wieder Fragen über die Aufgaben und Arbeitsweise der ARGE an uns herangetragen. Deshalb fragen wir: Welche Summe steht für die Betreuung der bis 27 jährigen Arbeitslosen im Jahr 2005 zur Verfügung? Wie viel Geld wurde von dieser Summe bereits in Anspruch genommen? Wie hoch ist […]