Kategorie: Anfragen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, der Einsturz der Eissporthalle im bayrischen Bad Reichenhall Anfang des Jahres hat eine intensive Diskussion über die Sicherheit von Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten in Deutschland ausgelöst. In der Stadt Ludwigsburg gibt es seit einigen Jahren zum Beispiel einen so genannten Gebäude-TÜV, der die Statik von Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten […]

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, in der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2006 ist eine erhebliche Erhöhung der Tagespflegeplätze für Kinder unter 3 Jahren  bis 2009 geplant. Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen: Wie setzt die Stadt Leipzig die Erhöhung der Platzzahlen von 457 im Jahr 2005 auf 855 […]

Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, fünf Spiele der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 werden in Leipzig ausgetragen. Die Spielorte Berlin, Hannover und Nürnberg sind nicht sehr weit entfernt und zudem gut erreichbar. Insofern würde es sich anbieten, dass eines der 32 teilnehmenden Teams sein WM-Quartier in Leipzig oder der näheren Umgebung bezieht.Anders als beim […]

Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2006 treten die neue Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung in Kraft. Ein Kritikpunkt ist, dass die Müllberechnung weiterhin nach Volumen und nicht nach Gewicht erfolgt. Eine Umstellung des Berechnungssystems – wie z.B. in Chemnitz – wurde von der Stadtreinigung bisher als zu kostenintensiv eingeschätzt.Die SPD-Fraktion […]

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Ansiedlung von DHL am Flughafen Leipzig-Halle ist in naher Zukunft mit einem Anstieg der Berufspendler im Leipziger Norden zu rechnen.Im Jahre 2008 sollen mindestens 3500 Menschen im neuen Luftfrachtdrehkreuz Arbeit finden.      Wir fragen daher an: Gibt es Prognosen, welche Berufspendlerströme nach Inbetriebnahme des Luftfrachtdrehkreuzes aus und […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner im Umfeld des Betriebes Food Production (früher OGEVA) in Großzschocher Dieskaustraße/Ecke Brauereistraße beklagen seit einiger Zeit verstärkt Beeinträchtigungen durch die Produktion des Betriebes.Diese reichen von tagelangen Geruchsbelästigungen im weiteren Umfeld, sowie Lärmbelästigungen besonders durch den Anlieferverkehr. Oft stehen Kühlfahrzeuge mit laufenden Aggregaten schon in der Nacht oder am Wochenende vor […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8. Dezember 2004 wurde die Unterzeichnung eines Abkommens zur Städtepartnerschaft mit der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba beschlossen. Mit demselben Beschluss wurde festgelegt, dass im Verlauf des 1. Halbjahres 2005 ein Evaluierungsbericht erstellt wird, der Entscheidungsvorschläge zu Bestand und Fortführung existierender Städtepartnerschaften enthält (Drucksache Nr. IV/199, Beschluss Nr.: […]