Kategorie Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Existenz des Quartiersmanagements im Leipziger Westen über 2007 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst im Quartiersladen Kleinzschocher und ab 2003 am Lindenauer Markt im Urban-Kompetenzzentrum. Seit Anfang 2007 arbeitet das Team im Quartiersladen in der…

Fluglärm durch neue An- und Abflugrouten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 07.06.07 sind am Flughafen Leipzig-Halle neue An- und Abflugrouten durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) in Kraft getreten. Entgegen der Ankündigung, dass die Einwohner im Norden Leipzigs von überfliegenden Flugzeugen entlastet würden, ist eine starke…

Mittel und Vergabeverfahren der Arge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Arge Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt 77,8 Millionen Euro zur Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern zur Verfügung.Insbesondere für Langzeitarbeitslose werden ABM, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten bzw. Qualifizierungsmaßnahmen und Umschulungen benötigt. Wir fragen an: Kann die Arge zum…

Fertigstellung Elstermühlgraben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.06.07 wurde ein weiterer Abschnitt des freigelegten Pleißemühlgrabens, das Mendelssohnufer, offiziell übergeben.Bei der Freilegung des Elstermühlgrabens gibt es laut Presseveröffentlichungen dagegen Schwierigkeiten. Wir fragen an: Wann liegt der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den 2. BA…

Umgestaltung der Menckestraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Zentrum des alten Ortskerns von Gohlis, die jetzige Menckestraße, war ursprünglich ein Platz, auf dem ein Schulhaus stand. Jetzt wird diese Fläche als wilder Parkplatz genutzt.Denkbar ist, mit Unterstützung des Bürgervereins Gohlis, dass die Grundmauern…

Bebauungsplan “Alter Ortskern Eutritzsch”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der alte Ortskern Eutritzsch gehört zu den wenigen ehemals dörflichen Zentren, die in ihrer Grundstruktur erhalten blieben. Zum Teil existiert noch schützenswerte Altbebauung, zum Teil wurde diese ergänzt. Pläne für Erhalt, Pflege und behutsamen Neubau wurden…

Lohnniveau in Leipzig

Anfrage zur RV am 20.06.07 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über die Einführung eines Mindestlohnes diskutiert.Es wird gefordert, dass dieser über dem Niveau des Arbeitslosengeldes (Alg II) liegen muss, damit Betroffene ihre Existenz sichern können.…