Anfragen der SPD-Fraktion.
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte wird mit der von der Stadtverwaltung vorzulegenden Bedarfsplanung intensiv diskutiert werden. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie hoch ist der Anteil an Kindern aus dem…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse gibt es unterschiedliche Aussagen über den Bauverzug beim Umbau des Uni-Campus am Augustusplatz. Der Universitäts-Rektor bangt um die rechtzeitige Fertigstellung im Jahr 2009 zur 600-Jahrfeier.Ein besonderes Ärgernis ist, dass…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an den OBM und nachrichtlich an die Fraktionen haben sich Eigentümer von Sozialwohnungen gewandt, die den Bau dieser Wohnungen mit Fördermitteln der Sächsischen Aufbaubank (SAB) (mit zinsgünstigen Darlehen) finanziert haben.Die Förderbedingungen legen fest, dass die Miete…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 18.01.2006 wurde der SPD-Antrag IV/A33/05 “Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International” beschlossen. Danach sollte der Ratsversammlung bis zum 30.06.06 ein aktueller Bericht über das Engagement der Stadt Leipzig im Bereich Korruptionsprävention…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2007 ist der 500. Jahrestag der Verleihung weitreichender Privilegien und die Erhebung der Leipziger Messe zur Reichsmesse durch Kaiser Maximilian I. Das Privileg eröffnete für die Zukunft den Aufstieg Leipzigs zu einem Zentrum des…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8.12.2004 wurde die Schließung der Stadtgärtnerei zum 1. Juli 2005 beschlossen.Wir fragen deshalb: Welche finanziellen Auswirkungen hat die Schließung der Stadtgärtnerei für den Haushalt der Stadt Leipzig gebracht?…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der Antrag IV/A 34 “Angebote für Arbeitslosengeld II-Empfänger” mit großer Mehrheit im Stadtrat angenommen. Der BA Kulturstätten hatte in seiner Sitzung am 03.11.05 eine zusätzliche Ermäßigungsart…
