Anfragen der SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Dezember 2002 wurde im Stadtrat mit den Vorlagen “Arbeitsmarktpolitik in Leipzig im Jahr 2003/2004” (DS III/2590) und “Vorlage zum bfb” (DS III/2591) die Umsetzung der Clusterstrategie mit den Schwerpunkten Gründungsoffensive, Deregulierungsoffensive, Investitionsklima, Mittelstandsoffensive, Arbeitsplatz- und…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März hat der Stadtrat einen Zuschuss zum Ausbau der Halle D beschlossen. Aufgrund von Baumaßnahmen im Umfeld der Kulturfabrik Werk II drohen massive Beeinträchtigungen im Kultur- und Veranstaltungsbetrieb. Die SPD-Fraktion fragt…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Umfeld der Innenstadt und gelegen an wichtigen Zufahrtsstraßen befinden sich mehrere große Brachen, die dem Gast unserer Stadt und natürlich auch den Bürgerinnen und Bürgern negativ ins Auge fallen.Das leer stehende…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Statut zur Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Leipzig (Ratsbeschluss 510/96 vom 20.03.1996) ist unter TOP VI festgelegt, dass die Träger der Ehrenmedaille auf einer Tafel im neuen Rathaus namentlich genannt werden…
Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe der Kultur die Wirtschaftspläne künftig im Februar des laufenden Jahres – für den Zeitraum 01.08 des lfd. Jahres bis zum 31.07. des Folgejahres – verbindlich…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit wurden die Schulleiter über eine Änderung im Umgang mit illegaler Graffiti informiert. (Rundschreiben 22/2005)Dieses beinhaltete, dass die Schulleiter das zuständige Polizeirevier der Stadt Leipzig oder die Polizeidirektion Leipzig zur…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung des Bildungsplanes sollen die ErzieherInnen ein 12tägiges Bildungscurriculum besuchen. Deshalb fragen wir: Wie viele ErzieherInnen haben das Bildungscurriculum bereits besucht? (aufgeschlüsselt nach städtischen Angestellten und angestellten ErzieherInnen bei freien Trägern)…
