Anfragen der SPD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, uns erreichen Anrufe besorgter Eltern, die sich um einen Platz in den Kindertagesstätten bemühen, aber aus verschiedenen Gründen auf eine Warteliste der Einrichtungen gesetzt werden.Aus der vergangenen Wahlperiode wissen wir, dass verschiedene Einrichtungen nur mit Einschränkungen genutzt werden konnten. Deshalb fragen wir: Wie viele Kindertagesstätten haben auf Grund baulicher Mängel eine […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde gemeldet, dass das sächsische Kultusministerium endlich weitere Fördermittel für Investitionen in Ganztagsangebote an Schulen bewilligt hat. Weitere 37 Millionen Euro sollen sachsenweit in 44 Projekte an 34 Schulen vergeben werden, so dass insgesamt ca. 50 Millionen Euro für ca. 70 Vorhaben in diesem Jahr zur Verfügung stehen.Bis […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 11.06.02 wurde der oben angeführte Antrag der SPD-Fraktion in erster Lesung behandelt. Am 15.10.02 befürwortete der FA Sport den Antrag einstimmig. Wir fragen an: Warum hat die Verwaltung bis zum heutigen Tag noch keinen Verwaltungsstandpunkt erarbeitet? Wann gedenkt die Verwaltung den Antrag zur Beschlussfassung im Stadtrat vorzulegen?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch Bürgerhinweise haben wir erfahren, dass geplant ist, ab Juli 2004, das Stadtarchiv nur noch 16 Stunden pro Woche für den Publikumsverkehr zu öffnen. Bisher waren es 29 Stunden pro Woche. Stadtarchive anderer Städte haben länger geöffnet, z. B.: Chemnitz 30 Stunden Dresden 26 Stunden Zwickau 29 Stunden Nürnberg 38 Stunden […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der am 17.12.2003 durch die Ratsversammlung ins Verfahren gegebene und am 17.03.2004 beschlossene Prüfauftrag, nach Vorlage einer Gebäudezustandsanalyse und daraus erkennbaren Minimalinvestitionen zu prüfen, ob in den Jahren 2005 – 2006 in den Haushalt erforderliche Mittel eingestellt werden können, ist noch nicht beantwortet (Termin 31.03.2004). Ich frage daher an: Wie ist […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Kleingartenverein “Am Weidenweg” e.V. hat sich an unsere Fraktion gewandt, die Errichtung einer Lärmschutzanlage in Form einer begrünten Lärmschutzwand zu beantragen. In der Begründung heißt es dazu: Durch den Bau der S 46, den Ausbau des Gewerbegebietes “Am Weidenweg” und den Ausbau des Weidenweges wird durch das ständig steigende Verkehrsaufkommen […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Deutsche Bahn (DB) bietet in über 40 deutschen Großstädten für alle Bahn-Card-Kunden die Möglichkeit an, ihre Fernverkehrsfahrkarte als “City-Ticket” zu nutzen. Damit können Sie am Ankunftsort kostenlos mit dem öffentlichen Personennahverkehr zu ihrem Zielort fahren, was die Attraktivität des Bahn fahren steigert. Für Reisende nach Leipzig existiert ein solches Angebot […]