Reden – Seite 83

Veröffentlicht am 21. Mai 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte.sehr geehrte Gäste, wir haben heute über eine Vorlage zur Benennung einer Straße/eines Platzes nach der Friedlichen Revolution zu beraten.Die Intentionen der SPD-Fraktion zur Würdigung der Ereignisse im Herbst 1989 und der Rolle, welche die Bürgerinnen und Bürger Leipzigs […]

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Veröffentlicht am 21. Mai 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,werte Gäste! Annemarie Renger wurde am 07.10.1919 in Leipzig geboren. Nach 1945 war sie beim Wiederaufbau der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland eine Frau der ersten Stunde. Von 1953 bis 1990 war sie Mitglied des Bundestages. 1972 […]

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Veröffentlicht am 21. Mai 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Peter Geiling, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste,die Ausbildung ist eine wichtige Aufgabe der Stadt, um Jugendlichen einen sinnvollen Berufseinstieg zu geben.Nachdem die Anzahl der Ausbildungsplätze 2005 zu 2006 von 92 auf 77 gesenkt wurden, ist 2007 nach ausführlicher Diskussion in der Stadtverwaltung […]

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Veröffentlicht am 21. Mai 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste,die vom Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2006 wurde vom Regierungspräsidium erst im November 2006 genehmigt, sodass die so genannte vorläufige Haushaltsführung bis dahin bestand.In dieser Zeit durfte die Stadt Leipzig nur Ausgaben leisten, zu denen sie […]

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Veröffentlicht am 24. April 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Positiv möchte ich voranstellen, dass das ursprünglich prognostizierte strukturelle Defizit im HH 2008 von ca. 46 Mio. € mit Stand Januar auf jetzt 33,33 Mio. € sinkt und dass bereits für 2009 der originäre Haushaltsausgleich geplant […]

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Veröffentlicht am 16. April 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller,werte Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste! Der SPD-Antrag zu einem Situationsbericht zum Rechtsextremismus in Leipzig war umstritten. Der Bericht beweist aber eindrucksvoll, dass dieser Bericht wichtig ist.Es ist die alarmierende Tendenz erkennbar, dass sowohl die Anzahl rechtsextremistischer Delikte, als auch rechtsextremistisch […]

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Veröffentlicht am 16. April 20084. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Bewohner der Damaschke-Siedlung im Leipziger Norden werden durch den Lärm der unmittelbar vorbeiführenden Bahnlinie erheblich gestört. Dieses Problem, das schon seit vielen Jahren existiert, greift der Stadtrat Weichert mit […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Kategorie: Reden

Rede zur Vorlage “Benennung einer Straße/eines Platzes nach der Friedlichen Revolution”

Rede zum Antrag “Benennung einer Straße nach Annemarie Renger”

Rede zur Vorlage “Planung der Ausbildungsplätze für das Ausbildungsjahr 2008/2009 und Erweiterung des Ausbildungsprofils an dem Ausbildungsjahr 2009/2010 und weitere Maßnahmen”

Rede zur Vorlage “Feststellung der Jahresrechung 2006 der Stadt Leipzig – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnung 2006”

Rede zum Haushaltsplan 2008 und zum Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2008-2010

Rede zur Vorlage “Situationsbericht zum Rechtsextremismus in Leipzig in den Jahren 2006 und 2007”

Rede zum Antrag “Lärmschutz für Siedlungen im Bereich Bahnstrecke Gütering Nord”