Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, Stadtrat der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste,
was ist der Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft?
Menschen aus verschiedenen Ländern sollten sich besser kennen und verstehen lernen, das war die ursprüngliche Idee für Städtepartnerschaften, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa entstand. Das klassische Ziel einer Städtepartnerschaft, die Völkerverständigung, sollte durch Kulturaustausch und Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft erreicht werden. Während unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg der Wunsch nach Versöhnung im Vordergrund stand, liegt heute der Sinn der Städtepartnerschaften darin, auf kommunaler Ebene einen Beitrag zum Zusammenwachsen von Europa zu leisten. Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft kann auch die praktische Hilfe für eine andere Stadt sein. Aus diesem Grunde wurden später auch Partnerschaften mit Städten in Entwicklungsländern eingegangen. Heute gewinnt die internationale Vernetzung mit Städten in verschiedenen Kontinenten in der globalisierten Welt zunehmend an Bedeutung. Schon allein aus diesem Grund ist es für Leipzig wichtig, auch mit einer Stadt in Afrika eine Städtepartnerschaft einzugehen und zu pflegen.
Welche Gesichtspunkte können bei der Wahl einer zukünftigen Partnerstadt eine Rolle spielen? Städte ähnlicher Größenordnung mit vergleichbaren wirtschaftlichen Gegebenheiten und historischen Entwicklungen kommen üblicherweise in Europa für eine Partnerschaft in Frage. Während es schon in Europa nicht leicht ist, einfach eine Partnerstadt auszuwählen und die Partnerschaft mit Leben zu füllen, so ist es deutlich schwieriger, eine solche Beziehung mit einer Stadt auf einem anderen Kontinent herzustellen. Aus diesem Grunde bietet es sich an, eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt einzugehen, zu der schon Beziehungen auf verschiedenen Ebenen bestehen. Dies ist bei Addis Abeba eindeutig der Fall. Abgesehen von den zahlreichen Studenten aus Äthiopien, die in Leipzig studiert haben, besteht seit genau zwei Jahren in Leipzig ein Verein Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba, der bereits etliche Aktivitäten entfaltet hat. Insofern können wir sicher sein, dass diese Städtepartnerschaft nicht nur aus offiziellen Begegnungen und Austauschprogrammen bestehen wird, sondern auch von ehrenamtlichem Engagement Leipziger Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Auch das ausdrückliche Interesse der Stadtverwaltung von Addis Abeba, von der ja die Initiative ausgeht, lässt erwarten, dass diese Städtepartnerschaft mit Leben gefüllt werden kann.
Es gibt allerdings auch Gesichtspunkte, die gegen einen Städtepartnerschaft mit einer bestimmten Stadt sprechen können. Abgesehen von den Kosten, wurden in der Diskussion um eine Städtepartnerschaft mit Addis Abeba, Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien als Gegenargumente angeführt. Nun besteht jedoch gerade im Rahmen einer Städtepartnerschaft eher die Chance, auf die Einhaltung der Menschenrechte zu drängen.
Eine Städtepartnerschaft mit Addis Abeba würde nicht nur dem kulturellen Austausch, sondern auch wirtschaftlichen Interessen in Leipzig dienen. Auf jeden Fall würde Leipzig mit dem Eingehen einer Städtepartnerschaft mit der afrikanischen Stadt Addis Abeba ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und für Weltoffenheit setzen.
Leipzig hätte damit insgesamt 13 Städtepartnerschaften, was angesichts der internationalen Orientierung dieser Stadt eine angemessene Anzahl wäre.
Die SPD Fraktion wird der Vorlage zustimmen.
