Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Haushalt mit Augenmaß

Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 22.12.2012 Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das kommende Jahr stand in den vergangenen drei Monaten im Mittelpunkt der Diskussionen in den Fraktionen, in den Ausschüssen und – am Ende des Prozesses – im Stadtrat.…

Barrierefreie Wahllokale

Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 07.12.2012 Aus eigenem Erleben mit meiner jetzt bald 88-jährigen Mutter musste ich feststellen, dass es in der Vergangenheit schwierig war, unser Wahllokal aufzusuchen, denn dieses war ohne Treppensteigen nicht zu erreichen. Im Laufe der letzten…

Wenn es ernst wird, wird gekniffen

SPD-Stadtrat Heiko Oßwald kritisiert die Absetzung des Leipziger Corporate GovernanceKodex von der Tagesordnung der heutigen Ratsversammlung: „Mich erstaunt vor allem, dassdie Grünen hier den Absetzungsantrag gestellt haben. Schließlich fordern diese Kolleginnenund Kollegen permanent mehr Transparenz und Offenheit. Nehmen wir das…

Kita-Ausbau priorisieren

Artikel von Christopher Zenker für Amtsblatt vom 10.11.2012 Bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen gibt es für die SPD-Fraktion vor allem einen Schwerpunkt: Ausbau der Kinderbetreuung. Um das Ziel „Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung“ ab August 2013 zu erreichen, fordern wir – neben dem Ausbau des…