Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushalts-Planentwurf 2013

Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Schwerpunkte – „Bürger- und Servicefreundlichkeit“, „Kindertagesstätten“, sowie „Sport“ – und die entsprechenden Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Leipzig. Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, und Christopher Zenker,…

Transparenz ist wichtig

Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 27.10.2012 Schon seit Längerem wird im Stadtrat der Leipziger Corporate Governance Kodex (Regelwerk für gute Unternehmensführung) diskutiert. Für meine Fraktion ist das ein wichtiger Schritt, um mehr Transparenz und verbesserte Steuerungsmöglichkeiten bei den städtischen Unternehmen…

CDU/FDP-Regierung begeht Wortbruch

SPD-Fraktion kritisiert geplante Kürzungen beim Nahverkehr Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig kritisiert die geplanten Kürzungen der Staatsregierung im Doppelhaushalt 2013/14 bei der Finanzierung der Nahverkehrs-Zweckverbände in aller Schärfe.„Zur Unterzeichnung des Verkehrsvertrages für das neue S-Bahnnetz Mitteldeutschland hat der zuständige Minister…

Informationsfreiheit ist wichtiges Thema

Reaktion des SPD-Stadtrates Manfred Rauer auf die Vorwürfe des grünen OBM-Kandidaten wegen der Verschiebung der Beschlussfassung zur Informationsfreiheitssatzung (LVZ, 16.10.2012, S.13): „Dass die Stadt Leipzig eine Informationsfreiheitssatzung bekommen soll, ist sinnvoll und richtig“, erklärt SPD-Stadtrat Manfred Rauer, der seine Fraktion…