Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 27.10.2012 Schon seit Längerem wird im Stadtrat der Leipziger Corporate Governance Kodex (Regelwerk für gute Unternehmensführung) diskutiert. Für meine Fraktion ist das ein wichtiger Schritt, um mehr Transparenz und verbesserte Steuerungsmöglichkeiten bei den städtischen Unternehmen…
Die Stadt Leipzig stellte heute ihr Förderprogramm zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit vor. „Für mich ist das ein gutes Signal“, so Claus Müller, der seniorenpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion und ergänzt: „Damit wird nun ein wesentlicher Bestandteil des 3. Altenhilfeplans…
SPD-Fraktion kritisiert geplante Kürzungen beim Nahverkehr Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig kritisiert die geplanten Kürzungen der Staatsregierung im Doppelhaushalt 2013/14 bei der Finanzierung der Nahverkehrs-Zweckverbände in aller Schärfe.„Zur Unterzeichnung des Verkehrsvertrages für das neue S-Bahnnetz Mitteldeutschland hat der zuständige Minister…
Reaktion des SPD-Stadtrates Manfred Rauer auf die Vorwürfe des grünen OBM-Kandidaten wegen der Verschiebung der Beschlussfassung zur Informationsfreiheitssatzung (LVZ, 16.10.2012, S.13): „Dass die Stadt Leipzig eine Informationsfreiheitssatzung bekommen soll, ist sinnvoll und richtig“, erklärt SPD-Stadtrat Manfred Rauer, der seine Fraktion…
Artikel von Manfred Rauer für Amtsblatt vom 13.10.2012 Sowohl die Stadtbezirks- als auch die Ortschaftsräte spielen eine wichtige Rolle bei der politischen Beteiligung und Willensbildung in den Stadtteilen. Hierbei nehmen die Ortschaftsräte mit ihren erweiterten Kompetenzen eine Sonderrolle ein, denn durch sie…
Reaktion auf Beitrag in der LVZ vom 10.10.2012, Seite 16. „Kulturbürgermeister Michael Faber macht es spannend: Seit über einem Jahr arbeitet er nun schon an dem Masterplan für ein neues Naturkundemuseum, der den Stadträten bisher nicht vorliegt“, stellt Axel Dyck,…
Artikel von Sebastian Walther für Amtsblatt vom 29.09.2012 Der Stadtrat hat in der September-Ratsversammlung die Fachplanung zur Kinder- und Jugendförderung diskutiert und verabschiedet. Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag einer Förderung, die sich an den Sozialräumen orientiert und spezifische Problemlagen in den einzelnen…
