Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert das gestrige Ergebnis des Treffens der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP zum Betreuungsgeld.Christopher Zenker, Mitglied im Ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Da sich die SPD-Fraktion schon immer gegen Zugangsbeschränkungen zur Kinderbetreuung ausgesprochen…
Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 26.05.2012 Der Umgang mit vermeintlich herrenlosen Grundstücken ist für die Stadtverwaltung zu einem sehr ernsten und auch hochnotpeinlichen Thema geworden. Bei der Betreuung dieser Grundstücke haben einige Mitarbeiter des Rechtsamtes die notwendige Sorgfalt vermissen lassen.…
Panter und Oßwald zum FAG-Verhandlungsergebnis Dirk Panter, MdL und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags sowie Heiko Oßwald, Stadtrat und Mitglied im Fachausschuss Finanzen der Stadt Leipzig erklären zum Verhandlungsergebnis des Sächsischen Landkreistages und des Sächsischen Städte- und…
Zur Ratsversammlung am 16. Mai 2012 stellte die SPD- Fraktion eine Anfrage zur Entwicklung der Schülerzahlen. Die Ergebnisse der Antwort zeigen, dass die bestehenden Leipziger Gymnasien immer größere Probleme haben ausreichend Kapazitäten stellen zu können. „Jetzige Kapazitätsüberschreitungen werden dank Kapazitätsüberhänge…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 15. Mai 2012, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Ulrich Göbel wollen insbesondere das Thema „Künftige Entwicklung der Leipziger…
Irritiert über die widersprüchlichen Standpunkte der Leipziger CDU zum Entschuldungsplan zeigt sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stadtrat Heiko Oßwald: „Mit welcher Stimme spricht denn nun eigentlich die CDU?“ Während die Fraktionsvorsitzende Ursula Grimm sowie der Finanzbürgermeister Torsten Bonew klar…
Der SPD-Stadtrat für den Wahlkreis Leipzig-Ost, Sebastian Walther, lädt die Bürgerinnen und Bürger am Montag, den 14. Mai 2012, in der Zeit von 16.00 bis 18 Uhr, zu einer Sprechstunde zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik herzlich ein. Die Sprechstunde findet im…
