Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen legen gemeinsamen Änderungsantrag zum Unterbringungskonzept für Flüchtlinge in Leipzig vor

Der Vorschlag der Stadtverwaltung geht an den Standorten Pittler-/Pferdnerstraße und Weißdornstraße über die im Stadtratsbeschluss festlegte Obergrenze von 50 Bewohnerinnen  und Bewohnern pro Objekt hinaus. Dies wird mit dem vorliegenden interfraktionellen Antrag korrigiert. Wir schlagen vor, die Standorte in Wahren…

Schulden senken – mehr investieren

Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 09.06.2012 Die im Juni durch den Leipziger Stadtrat zu beschließende 2. Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes stellt einen wichtigen Baustein für die nachhaltige Sanierung der städtischen Finanzen dar. Sie beinhaltet eine jährliche Schuldentilgung  von 30 Mio.…

Die SPD-Fraktion Leipzig kritisiert das Ergebnis des Spitzentreffens der schwarz-gelben Koalition zum Betreuungsgeld

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert das gestrige Ergebnis des Treffens der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP zum Betreuungsgeld.Christopher Zenker, Mitglied im Ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Da sich die SPD-Fraktion schon immer gegen Zugangsbeschränkungen zur Kinderbetreuung ausgesprochen…

Strukturen überprüfen

Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 26.05.2012 Der Umgang mit vermeintlich herrenlosen Grundstücken ist für die Stadtverwaltung zu einem sehr ernsten und auch hochnotpeinlichen Thema geworden. Bei der Betreuung dieser Grundstücke haben einige Mitarbeiter des Rechtsamtes die notwendige Sorgfalt vermissen lassen.…