Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Leipziger Laufsportveranstaltungen nicht weiter Steine in den Weg legen

Nachdem in den Medien berichtet wird, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf geben soll, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt:

„Leider ist die Thematik für mich nicht ganz neu. Im Sportausschuss und darüber hinaus wurde das Problem bereits angesprochen. Meine Erwartungshaltung ist dabei klar: Die Stadtverwaltung muss mit dem Veranstalter eine Lösung im Sinne des Sports finden. Am besten noch diese Woche. Gerade der Firmenlauf ist für viele Personen ein Einstieg in den Laufsport und ist damit nicht nur Gesundheitsförderung, sondern trägt vielleicht auch dazu bei, dass diese Menschen häufiger ihr Auto stehen lassen und dafür zu Fuß gehen oder Rad fahren. Vor allem mit Blick auf die Tatsache, dass die Strecke des Firmenlaufs nur über asphaltierte Straßen führt, wo sonst oft auch Autos unterwegs sind, erscheint es einigermaßen unlogisch, diese Laufstrecke nicht genehmigen zu wollen.“

Der Firmenlauf ist mit Abstand die größte Laufveranstaltung die auf Wegen rund um und durch den Auwald stattfinden, allerdings nicht die Einzige. Einige Laufveranstaltungen mit wenigen 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern beispielsweise von der SG LVB oder dem Laufclub Auensee sind ebenso von der aktuellen Diskussion betroffen und sollen nächstes Jahr nicht mehr wie geplant stattfinden können.

„Ich kann auch nur empfehlen, dass sich die Entscheidungsträger selber mal ein Bild dieser kleinen Laufveranstaltungen machen. Ich tue dies regelmäßig und sehe, dass sich die Sportlerinnen und Sportler ausschließlich auf den befestigten Wegen bewegen. Es ist daher nicht nachvollziehbar wie daraus ein Schaden für die Umwelt entstehen soll, wenn gleichzeitig auf diesen Weg an schönen Tagen tausende Leipzigerinnen und Leipziger zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Ich erwarte daher von der Stadtverwaltung, dass sie auch bei diesen kleinen, rein ehrenamtlich organisierten Laufveranstaltungen lösungsorientiert das Gespräch sucht. In diesen Veranstaltungen steckt viel Herzblut und sie bereichern die Sportstadt Leipzig. Die Stadtverwaltung, allen voran das Umweltamt müssen Wege aufzeigen, wie es geht, und den Veranstaltern keine Steine in den Weg legen. Alles andere wäre ein Armutszeugnis für unsere Sportstadt, denn eine Sportstadt besteht nicht nur aus großen Fussballsportevents, sondern lebt Sport auch im Kleinen und im Breitensport“, so Zenker abschließend.

24. Mai 2023

SPD-Fraktion begrüßt Zufahrt zum Radfahrstreifen Zeppelinbrücke

Die SPD-Fraktion freut, dass endlich die Zufahrt zum Radfahrstreifen Zeppelinbrücke problemlos möglich ist.

„Nach knapp dreijährigem Kampf und mehrfachen Hinweisen an die Stadtverwaltung freue ich mich, dass nun endlich keine Schranke und keine Steinquader die Zufahrt zum Radfahrstreifen Zeppelinbrücke in stadtauswärtige Fahrtrichtung mehr blockieren. Radfahrende kommen jetzt endlich ohne Probleme auf den neuen Radweg vom Stadionvorplatz und vom Elsterbecken kommend. Ein Fahrradpiktogramm und ein Pfeil verweisen unterstützend auf die Zufahrt“, erklärt SPD-Stadtrat Christian Schulze, der in Lindenau wohnt und regelmäßig auch mit dem Rad unterwegs ist.

Schulze weiter: „Neben der Freude darüber, dass die Zufahrt jetzt gelöst ist und der Radfahrstreifen über die Zeppelinbrücke dauerhaft markiert wird, muss die Stadtverwaltung aber zeitnah noch die Unebenheiten auf dem Radweg über die Brücke beseitigen, denn bei Regen kommt es schnell zur Bildung von Pfützen, durch die die Radfahrenden dann aktuell durchfahren müssen. Außerdem endet der Radfahrstreifen in stadtauswärtiger Fahrtrichtung weiterhin im Mischverkehr, was zu neuen Konfliktsituationen führt und das subjektive Sicherheitsgefühl beeinträchtigt.“

8. Mai 2023

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt dauerhafte Radfahrstreifen auf der Zeppelinbrücke

Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung der Stadt, ab nächster Woche die Radfahrstreifen auf der Zeppelinbrücke dauerhaft zu markieren. Der Pop-Up-Radweg hat sich nach knapp drei Jahren Nutzung und entsprechender Auswertung bewährt. Der Unfallschwerpunkt in stadtauswärtige Fahrtrichtung in Höhe des Cottaweges konnte entschärft werden und FußgängerInnen und Radfahrende kommen sich auf der Zeppelinbrücke nicht mehr in die Quere.

„Die SPD-Fraktion hatte hierzu die Initiative ergriffen, indem wir bereits im Spätsommer 2019 eine sichere Radwegeverbindung zwischen Lindenau und der Innenstadt angeregt hatten,“ erklärt SPD-Stadtrat Christian Schulze, der in Alt-West wohnt und hier regelmäßig auch mit dem Rad unterwegs ist. Die Jahnallee ist die Hauptroute des Radverkehrs zwischen der nördlichen Innenstadt und den Stadtteilen Lindenau und Alt-Lindenau und wird nach Angaben der Stadt täglich von bis zu 7.000 Radfahrenden genutzt. Schulze weiter: „Neben der Freude darüber, dass die Radfahrstreifen jetzt dauerhaft markiert wird, muss die Stadtverwaltung aber zeitnah noch die Unebenheiten auf dem Radweg beseitigen, denn bei Regen kommt es schnell zur Bildung von Pfützen, durch die die Radfahrenden dann aktuell durchfahren müssen. Außerdem endet der Radfahrstreifen in stadtauswärtiger Fahrtrichtung nach unseren Informationen weiterhin im Mischverkehr, was zu neuen Konfliktsituationen führt und das subjektive Sicherheitsgefühl beeinträchtigt. Auch die Zufahrt auf den Radfahrstreifen, wenn man vom Radweg am Elsterbecken kommt, muss endlich verbessert werden. Ich bin gespannt, ob ein Fahrradpiktogramm und ein Pfeil hier ausreichen.“

6. April 2023

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SPD-Fraktion lehnt die unbegrenzte Zulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See ab

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat lehnt die unbegrenzte Zulassung von Motorbooten durch die Landesdirektion Sachsen auf dem Cospudener See ab. Wir sprechen uns für einen sanften Tourismus, also für sanfte Erholungsmöglichkeiten aus, die im Einklang mit der Natur stehen.

„Die Stellungnahme der Stadt Leipzig zur Schiffbarkeit Cospudener See unterstützen wir. Auch wir sind der Auffassung, dass die Schifffahrt auf Fahrgastschiffe, nicht motorisierte Sportboote und im Einzelfall motorgetriebene Sportboote mit alternativen, nicht fossilen, Antrieben beschränkt werden soll. Dass über 10.000 Menschen eine Petition des Ökolöwen gegen die unbegrenzte Zulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See unterschrieben haben, ist ein eindrucksvolles Zeichen. Auenwald und Leipziger Neuseenland sollten am besten mit Windantrieb oder muskelbetrieben erkundet und erlebt werden. Es ist absolut nicht die Zeit für Motorboot-Debatten an den Seen im Südraum. Und wenn jemand einen Motor braucht – wie Segelboote als Notantrieb – dann nur ohne fossile Antriebe“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker ergänzt: „Für viele Leipzigerinnen und Leipziger ist der Cospudener See das wichtigste Naherholungsgebiet im Leipziger Süden. Ob baden, tauchen, segeln oder paddeln – der Nutzungsdruck ist jetzt schon hoch. Mehr Tourismus wäre für den See nicht tragbar. Zudem sind Motorboote in der Regel laut und der Lärm von Verbrennungsmotoren nervt Erholungssuchende und vergrämt hier lebende und geschützte Vogelarten. Lärm, Wellenschlag, Luftschadstoffe und Einträge von Öl und Kraftstoffen würden eine weitere positive Entwicklung des Tagebausees aus Sicht des Natur- und Artenschutzes stören. Die wertvolle Seenlandschaft aus Wasserfläche, Ufern, Böschungen sowie angrenzenden Wald- und Wiesenbereichen muss geschützt und eine naturnahe Entwicklung vorangetrieben werden.“

30. März 2023

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Galeria-Schließung in Leipzig abgewendet

Wie mehrere Medien übereinstimmend melden, hat Karstadt-Kaufhof mitgeteilt, fünf Warenhäuser weniger schließen zu wollen, als ursprünglich vorgesehen. Unter den Häusern, deren Schließung aktuell nicht mehr vorangetrieben wird, ist auch das Leipziger Kaufhaus in der Grimmaischen Straßen.

„Wir freuen uns über die aktuelle Entwicklung“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Besonders bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfte die Meldung für Erleichterung gesorgt haben, denn sie können nun wieder zuversichtlicher in die Zukunft blicken. Aber auch für die Leipziger Innenstadt ist die Entscheidung gut, schließlich sind große Kaufhäuser Kundenmagneten und beleben die Innenstadt insgesamt. Möglich wurde das durch intensive Verhandlungen, an denen auch unser Oberbürgermeister beteiligt war, und schließlich durch Zugeständnisse der Vermieter – dafür ein Dank an alle Beteiligten.“

Ungeachtet der positiven Wendung in diesem Fall, bleibt natürlich die Kritik bestehen, dass der Verkauf der Immobilie von Karstadt-Kaufhof an einen Investor erst zu dieser schwierigen Situation geführt hat.

Für die SPD-Fraktion steht weiterhin fest, dass unsere Innenstadt bunter und vielfältiger gestaltet werden muss. Schließlich stehen im Zentrum weiterhin Geschäfte leer und ein Großteil der Innenstadt wird von Filialisten dominiert.

„Zuletzt hat unsere Innenstadt wieder Kundenzahlen erreicht wie vor Corona, worüber sich allen voran die Händerinnen und Händler sowie die Gastonomie in der Innenstadt freuen dürften. Dennoch hängt die Entwicklung unserer Innenstadt in hohem Maße von den wirtschaftlichen Entscheidungen einzelner großer Handelsunternehmen ab. Diese beleben zwar unser Stadtzentrum, gleichzeitig entstehen jedoch gewisse Abhängigkeiten“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler, der seine Fraktion im Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Digitales vertritt, und ergänzt: „Uns ist daran gelegen, unsere Innenstadt bezüglich ihres Angebotes vielfältiger, regionaler und erlebnisreicher zu gestalten. Wir wollen mit mehr Aufenthaltsqualität, mehr Kultur und mehr Gastronomie punkten. Lokale Manufakturen sollen verstärkt die Möglichkeit bekommen, ihre Waren anzubieten. Wir können die Rahmenbedingungen dafür unter anderem mit mehr Grün und Sitzmöglichkeiten schaffen. Die Stadt hat auf Initiative von SPD und CDU aus dem Jahr 2020 eine Innenstadtkonzeption erarbeitet und im Haushalt stehen Mittel für deren Umsetzung bereit. Es kann also losgehen.“

16. März 2023

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

CDU soll Zweckentfremdungsverbot in Sachsen nicht länger blockieren

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag auf, ein Gesetz zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen nicht länger zu blockieren.

„Seit Jahren fordern wir die Einführung eines Zweckentfremdungsverbotes auch in Sachsen. Auf Initiative der SPD hat die Stadt Leipzig dafür die notwendigen Datengrundlagen geschaffen. Dabei kam heraus, dass im Jahr 2020 ca. 21.000 Wohnungen nicht zu Wohnzwecken genutzt werden, wobei ca. 600 Wohnungen dauerhaft als Ferienwohnungen genutzt vermietet werden und jährlich weitere etwa 500 Wohnungen hinzukommen. Wir wollen, dass möglichst viele dieser Wohnungen wieder als das zur Verfügung stehen, wofür sie geschaffen wurden, nämlich als Wohnraum und nicht als Ferienwohnungen. Rechnet man die zweckentfremdeten Wohnungen um, könnte damit zügig Wohnraum für Tausend und mehr Personen zurückgewonnen werden“, so Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender und Sozialpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion.

Die Leipziger Angebotsmieten haben mit 8,07 Euro pro Quadratmeter das Niveau von Dresden erreicht. Vor zehn Jahren lagen diese in Leipzig noch bei 5,27 Euro/m², in Dresden bei 6,31 Euro/m². In keiner anderen sächsischen Stadt sind die Mieten für Erst- und Wiedervermietungen so rasant wie in Leipzig gestiegen. Die Angebotsmieten haben um 53,1 Prozent in den letzten zehn Jahren angezogen.*

„Im aktuellen sächsischen Koalitionsvertrag ist das Thema Zweckentfremdung verankert, der Gesetzentwurf von rot-grün liegt auch vor. Nun liegt es an der CDU, endlich den Weg freizumachen und mehrere 100 Wohnungen dem Mietwohnungsmarkt zurückzugeben. Dies entspricht einem mittelgroßen Neubaugebiet bzw. zum Beispiel einem Drittel des Neubaugebietes Bayerischer Bahnhof“, so Zenker weiter.

Eine Zweckentfremdung liegt zum Beispiel vor, wenn Wohnraum in Ferienwohnungen oder Gewerbeeinheiten umgewandelt wird. Zweckentfremdung liegt aber auch vor, wenn Eigentümer/-innen Wohnraum längere Zeit leer stehen.

„Nur mit einer gesetzlichen Grundlage auf Landesebene kann die Stadt handeln. Wir erwarten daher, dass das Gesetz zügig im Landtag beschlossen wird, damit auch damit ein Beitrag gegen den Wohnungsmangel geleistet werden kann und Wohnen nicht mehr und mehr zu Luxus wird in Leipzig und Dresden sowie deren Speckgürteln“, so Zenker abschließend.

* aus BT-Drucksache 20/5791 und 20/5496: Mieten- und wohnungspolitische Entwicklung in Sachsen

15. März 2023

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Kaufhof-Aus nicht zum Problem für die Innenstadt werden lassen

Die SPD-Fraktion bedauert die geplante Schließung von „Galeria Karstadt Kaufhof“, denn innerhalb von fünf Jahren würde das zweite Warenhaus schließen, das auch ein Anziehungspunkt für die Innenstadt ist. Schon in Anbetracht der Karstadt-Schließung 2018 hatte die SPD-Fraktion die Initiative ergriffen und Maßnahmen vorgeschlagen, die die Attraktivität der Innenstadt durch vielfältigere Angebote und eine höhere Aufenthaltsqualität verbessern.

„Wie es aussieht, wiederholt sich die Geschichte von 2018: Damals waren es laut Aussage des Unternehmens auch die hohen Mietkosten, weswegen das alte Karstadt-Kaufhaus in der Petersstraße aufgegeben wurde. Damals war das Argument, dass man in die benachbarte Immobilie von Galeria Kaufhof ziehen wolle, weil das Gebäude dem Unternehmen gehöre. Mittlerweile scheint das Gebäude nicht mehr dem Konzern zu gehören, sodass es wieder die Mietkosten sein sollen, die ein Problem darstellen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker und ergänzt: „Man hat wohl nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und sich durch einen Verkauf seiner Immobilien wieder in Abhängigkeit begeben. Obwohl der Standort eigentlich solide dasteht, müssen wieder die Angestellten für Managementfehler haften. Es bleibt zu hoffen, dass es doch noch gelingt, durch Verhandlungen mit dem Eigentümer der Immobilie eine Rettung zu erreichen. Das wäre den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Attraktivität unserer Innenstadt zu wünschen, denn die umliegenden Gewerbetreibenden profitieren auch vom Laufpublikum, das durch Kaufhof angezogen wird.“

Die SPD-Fraktion kritisiert bereits seit Längerem, dass auch die Leipziger Innenstadt in den vergangenen Jahren immer mehr die gleiche Monotonie wie andere Innenstädte darbot, wo nur die üblichen große Filialisten vertreten waren.

„Mich bestärkt die Entwicklung darin, dass unser Antrag aus dem Jahr 2018 zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt ein zukunftsweisendes Thema aufgegriffen hat“, erklärt Andreas Geisler, der die SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss vertritt. „Die Abhängigkeit unserer Innenstadt von großen Filialisten setzt uns im Grunde den wirtschaftlichen Entscheidungen dieser Unternehmen aus. Wie die Geschichte der beiden Kaufhäuser zeigt, kann das heikel werden, denn oft sind die großen Kaufhäuser Anker in den Innenstädten und ihr Weggehen wirkt sich auf viele Gewerbetreibende in der Innenstadt auf, weil ihnen die Laufkundschaft abhandenkommt.“ Die Lösung kann nur darin bestehen, die Vielfalt und Kleinteiligkeit der Innenstadt zu erhöhen, um unverwechselbar zu werden und dadurch attraktiv zu bleiben. „Für uns heißt das: Die Stadt muss ihre Bemühungen verstärken, die Innenstadt an sich attraktiver zu machen. Kulturelle, gastronomische und vielfältige Einzelhandelsangebote sowie eine hohe Aufenthaltsqualität sollten nicht nur Beiwerk sein, um Kunden in der Stadt zu halten, sondern möglichst der entscheidende Faktor werden, Menschen in die Innenstadt zu locken. Ein Ersatz für ein mögliches Auslaufmodell ,Warenhaus‘ könnten themenbezogene Passagen oder Einkaufsstraßen sein, wo das Einkaufen tatsächlich ein Erlebnis wird, weil es für alle Sinne etwas gibt und auch lokale Manufakturen Vermarktungschancen haben. Es könnte also um Konzepte gehen, wo neben der reinen Warenpräsentation auch Verkostungen und vieles mehr eine Rolle spielen“, erklärt Geisler abschließend.

14. März 2023