Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung grundsätzlich darauf verständigt, ein Sozialticket in Leipzig in diesem Jahr einzuführen.“Wir haben Verständnis für die Position der Verwaltungsspitze, angesichts des Haushaltsdefizits selber keinen Beschlussvorschlag unterbreiten zu können. Da das Sozialticket von uns…
Wie bereits in der letzten Stadtratssitzung am 19.03.2008 zur Aktuellen Stunde zum Thema “Gewalttätige Auseinandersetzungen in der Leipziger Diskoszene” von ihr angemahnt, bekräftigt die Jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Anke Kästner, erneut ihre Forderung nach einem zügigen Wiederaufbau der abgebrannten…
Artikel für Amtsblatt 06/2008 Alles wird teurer. Nun kommt auch noch die Stadt und will die Gebühren für die Kinderbetreuung erhöhen.Diese Gebühren entstehen, weil die Betriebskosten innerhalb gesetzlich festgelegter Prozentpunkte auf die Eltern umgelegt werden müssen.Vor allem in unsanierten Einrichtungen…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 18. März 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere das Thema Umsetzung des Ratsbeschlusses “Einführung eines Bürgerhaushaltes…
Die SPD-Fraktion weist die Kritik des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo, die Stadt Leipzig würde den Bandenkrieg untätig gegenüberstehen, als parteipolitische Stimmungsmache und durchschaubares Ablenkungsmanöver entschieden zurück.“Statt die Schuld für die Eskalation der Auseinandersetzung rivalisierender Banden in den vergangenen Tagen der…
Artikel für Amtsblatt 05/2008 Die SPD-Fraktion bekennt sich auch bei der derzeitigen positiven Entwicklung auf dem 1. Arbeitsmarkt klar zu einem 2. Arbeitsmarkt. Wir wollen daher die Anzahl von ABM in diesem Jahr auf dem gleichen Niveau wie in 2006…
Investitionen in Millionenhöhe in Leipziger Schulen beschleunigen Die SPD-Fraktion begrüßt die Absicht des Bürgermeisters für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig, Prof. Dr. Thomas Fabian, ein PPP-Pilotprogramm an sechs Schulen in Leipzig zu testen. “Die SPD-Fraktion hatte bereits…
