Artikel für Amtsblatt 06/2008 Alles wird teurer. Nun kommt auch noch die Stadt und will die Gebühren für die Kinderbetreuung erhöhen.Diese Gebühren entstehen, weil die Betriebskosten innerhalb gesetzlich festgelegter Prozentpunkte auf die Eltern umgelegt werden müssen.Vor allem in unsanierten Einrichtungen…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 18. März 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere das Thema Umsetzung des Ratsbeschlusses “Einführung eines Bürgerhaushaltes…
Die SPD-Fraktion weist die Kritik des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo, die Stadt Leipzig würde den Bandenkrieg untätig gegenüberstehen, als parteipolitische Stimmungsmache und durchschaubares Ablenkungsmanöver entschieden zurück.“Statt die Schuld für die Eskalation der Auseinandersetzung rivalisierender Banden in den vergangenen Tagen der…
Artikel für Amtsblatt 05/2008 Die SPD-Fraktion bekennt sich auch bei der derzeitigen positiven Entwicklung auf dem 1. Arbeitsmarkt klar zu einem 2. Arbeitsmarkt. Wir wollen daher die Anzahl von ABM in diesem Jahr auf dem gleichen Niveau wie in 2006…
Investitionen in Millionenhöhe in Leipziger Schulen beschleunigen Die SPD-Fraktion begrüßt die Absicht des Bürgermeisters für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig, Prof. Dr. Thomas Fabian, ein PPP-Pilotprogramm an sechs Schulen in Leipzig zu testen. “Die SPD-Fraktion hatte bereits…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 6. März 2008, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und…
BM Albrecht muss nun die Voraussetzungen schaffen, dass das Modell in Leipzig starten kann Die SPD-Fraktion begrüßt die Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers, Thomas Jurk, dass das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai 2008 im Freistaat starten kann. “Es ist gut,…
