Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

LWB startet Konzeptvergaben – Neues Leben für alte Häuser

Wie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) mitgeteilt hat, startet heute ein Konzeptvergabeverfahren, um drei Wohnimmobilien in Erbpacht an Menschen zu vergeben, die ein attraktives Konzept für die weitere Nutzung der Häuer vorlegen können.

„Das ist eine tolle Sache“, erklärt SPD-Stadträtin Anja Feichtinger, die im Aufsichtsrat der LWB sitzt. „Damit wird den bislang leerstehenden Häusern wieder Leben eingehaucht. Vor allem aber ist das Angebot, diese Immobilien für 99 Jahre in Erbpacht zu übernehmen, vor allem für jene attraktiv, die sich aufgrund der in Leipzig drastisch gestiegenen Grundstückpreise sonst kein Wohneigentum mehr leisten können.“

Die drei Grundstücke, für die das Konzeptvergabeverfahren startet, waren bis vor Kurzem in städtischem Eigentum und wurden Anfang 2021 an die LWB übertragen. Die Grundstücke liegen in Engelsdorf, Volkmarsdorf und Sommerfeld.

„Aus Sicht der SPD-Fraktion freut uns diese Entwicklung in besonderem Maße, denn schließlich haben wir uns bereits seit 2013 dafür eingesetzt, dass städtische Wohnimmobilien an die LWB übertragen werden sollen, um sie wieder an den Wohnungsmarkt bringen zu können. Dass es über sieben Jahre gedauert hat, bis unser Antrag umgesetzt wurde, ist natürlich kein Ruhmesblatt für die Stadtverwaltung“, so Feichtinger. „Am Ende zählt jedoch das Ergebnis und das ist erfreulich, denn auch über solche Maßnahmen gelingt es uns, den Wohnungsmarkt wieder ein Stück weit zu entlasten.“

Nähere Informationen zum Konzeptvergabeverfahren der LWB finden Sie hier.

Den Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2013, der die Grundlage für die Übertragung städtischer Wohnimmobilien an die kommunale LWB ist, finden Sie hier.

1. Juli 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Flutlicht für den Alfred-Kunze-Sportpark – Es werde Licht!

Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sieht in seinen Regularien vor, dass Vereine, die in der Regionalliga Nordost spielen, innerhalb von zwei Spielzeiten, eine Flutlichtanlage vorweisen müssen, um am Spielbetrieb in der Liga weiterhin teilnehmen zu können. Für die BSG Chemie Leipzig und die Stadt Leipzig stellt das eine Herausforderung dar, weil der Alfred-Kunze-Sportpark mitten in einem Landschaftschutzgebiet liegt und dadurch Genehmigungs- und Prüfverfahren aufwändiger sind.

Hierzu beziehen die sportpolitischen Sprecher Christopher Zenker (SPD), Adam Bednarsky (Die Linke), Matin Biederstedt (Bündnis 90/Die Grünen), Jens Lehmann (CDU) und Sven Morlok (Freibeuter-Fraktion) wie folgt Stellung:

Wir bedauern es sehr, dass der BSG Chemie Leipzig vonseiten des Nordostdeutschen Fußballverbands -NOFV- keine Möglichkeit zur Verlängerung der Frist für die Errichtung einer Flutlichtanlage eingeräumt wird. Vor allem, weil die Verbandsverantwortlichen wissen, dass der Alfred-Kunze-Sportpark im Landschaftsschutzgebiet liegt, womit längere Antrags- und Prüfverfahren verbunden sind. Grundsätzlich ist es kritisch zu sehen, dass derart kurze Fristen auch für Vereine gesetzt werden, die im Amateursportbereich aktiv sind. Diesen Vereinen werden damit auch enorme finanzielle Lasten aufgebürdet, denn eine Flutlichtanlage kostet samt notwendiger Gutachten und Genehmigungsverfahren mehrere 100.000 Euro. Trotz der Herausforderung hat die BSG Chemie ihre Hausaufgaben bei der Beantragung und Finanzierung der Anlage gemacht, allerdings kam es pandemie-bedingt zu Verzögerungen bei den Gutachten und im Genehmigungsverfahren, was beim NOFV auch nicht dazu führte, hier eine Fristaufschub zu geben. Es entsteht der Eindruck als ob es für den NOFV keine Pandemie gibt und gegeben hat.

Wir haben den Eindruck, dass die BSG Chemie Leipzig zum Spielball der unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Mitgliedverbände im NOFV geworden ist. Mit Blick nach Berlin, wo zwei Vereine auf Drängen des Verbands das Stadion wechseln bzw. einen hohen Kredit aufnehmen mussten, weil sie auf ihrer Heimspielstätte kein Flutlicht vorweisen konnten, wird klar, dass es hier nicht wirklich darum geht, praktikable Lösungen für und mit den Vereinen zu finden. Denkbar wäre es zum Beispiel, ein Ausweichstadion nur zu nutzen, wenn die Spiele unter Flutlichteinsatz tatsächlich zu bestreiten wären, aber auch diese Lösung untersagte der NOFV. Das wirft kein gutes Licht auf den Verband. Die Amateurvereine sollen somit für rund zwölf bis 15 Stunden pro Saison, in denen das Flutlicht tatsächlich für Ligaspiele genutzt wird, ein Flutlicht für mehrere 100.000 Euro bauen und das innerhalb kürzester Zeit. Der NOFV fordert die BSG Chemie Leipzig faktisch auf, Geld mit einer nicht nachhaltigen Lösung zu verbrennen. Der Verband muss sich auch fragen, ob er aktuelle Diskussionen rund um Klimaschutz und Nachhaltigkeit überhaupt mitbekommen hat.

Von der Stadt Leipzig erwarten wir nun, dass die Prüf- und Genehmigungsverfahren für die mobilie Flutlichtanlage im Kunze-Sportpark beschleunigt und zügig die notwendigen Genehmigungen erteilt werden, denn bis 20. Juli 2021 muss die BSG Chemie die notwendigen Unterlagen beim Verband einreichen, um am Ligabetrieb teilnehmen zu können. Die Stadt soll zudem zügig prüfen, welche Fördermöglichkeiten sie hat, um den Verein, der zunächst eine temporäre Flutlichtanlage anmieten muss, dabei kurzfristig finanziell zu unterstützen.

Perspektivisch geht es natürlich um eine dauerhafte Lösung, wofür die Baugenehmigung durch den Verein bereits beantragt wurde. Auch hierfür müssen die Prüf- und Genehmigungsverfahren beschleunigt ablaufen, um spätestens in der nächsten Spielzeit eine stationäre Flutlichtanlage vorweisen zu können.

Die sportpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen, CDU und Freibeuter sind überzeugt, dass wenn Stadt Leipzig und BSG Chemie Leipzig gemeinsam an einem Strang ziehen, dass Flutlicht in wenigen Wochen steht und damit der Start in die neue Saison gelingt.

30. Juni 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Bau der Schwimmhalle im Leipziger Osten ist Herausforderung für die Stadt

Nachdem das sächsische Innenministerium keine Fördermittel für die dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten, auf dem Otto-Runki-Platz, bereitstellen wollte, wird die Stadt die Kosten alleine tragen müssen. Für den sportpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Leipziger SPD-Fraktion Christopher Zenker ist das ein zweischneidiges Schwert.

„Ich freue mich, dass die Stadt Leipzig auch unter den jetzt viel schwierigeren Rahmenbedingungen am Bau dieser Schwimmhalle festhält und die zusätzlichen Mittel zusammenkratzen will, damit wir mit dem Bau der Schwimmhalle nicht weiter in Verzug geraten. Das wäre fatal, da schon heute Schwimmflächen in Leipzig knapp sind und eigentlich ein Bedarf für drei neue Schwimmhallen besteht. Zur Ehrlichkeit gehört aber: Das Geld liegt bei der Stadt nicht rum, sondern lässt sich nur aufbringen, wenn im Gegenzug andere Vorhaben verschoben werden. Die fehlenden Landesmittel auszugleichen, ist daher eine enorme Herausforderung“, erklärt Christopher Zenker.
Für die erste von drei Schwimmhallen muss die Stadt zwischen 2021 und 2026 rund 6,2 Millionen Euro, also knapp drei Millionen mehr als geplant, in die Hand nehmen, um die Sportbäder Leipzig beim Bau zu unterstützen. Mit der entsprechenden Vorlage werden dem Stadtrat auch Deckungsvorschläge unterbreitet. Das heißt, es werden Vorhaben benannt, die nicht umgesetzt werden, um die dort gebundenen Gelder für den Bau der Schwimmhalle zu aktivieren. Betroffen sind davon häufig Grunderwerbe, die aber nicht ohne Grund erfolgen sollen, sondern für verschiedene Vorhaben notwendig sind.

„Wir unterstützen den Bau der Schwimmhalle, werden aber genau schauen, welche Maßnahmen gestoppt oder verschoben werden sollen, um Mittel für den Schwimmhallenbau freizusetzen. Auch wenn die Schwimmhalle eine sehr hohe Priorität hat, weil der Leipziger Osten mit Schwimmflächen absolut unterversorgt ist, müssen wir trotzdem sicherstellen, dass wir damit nicht andere strategisch wichtige Vorhaben abwürgen. Notfalls müssen auch Gegenfinanzierungvorschläge ausgetauscht werden“, so Zenker weiter.

Bezüglich der weiteren geplanten Schwimmhallen, darunter eine im Leipziger Süden, erklärt Zenker abschließend: „Wir hoffen, dass das Innenministerium Leipzig bei der nächsten Schwimmhalle nicht wieder auf dem trockenen Sitzen lässt. Der Bedarf an zusätzlichen Schwimmflächen bleibt auch mit dem Bau der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz hoch und da Leipzig als einzige Stadt neben München selbst im Pandemiejahr 2020 gewachsen ist, wird der Bedarf durch Schul-, Vereins- und Freizeitschwimmen sogar weiter wachsen.“

24. Juni 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Waffengleichheit für alle Anbieter ist ein Muss

Medien berichteten darüber, dass „Uber“ den Versuch unternehme, in Leipzig Fuß zu fassen und seine Dienstleistungen auch hier anbieten möchte.

Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, weist darauf hin: „Der Bundestag hat bereits im März die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen, das am 1.8.2021 in Kraft tritt. Das Gesetz enthält auf Initiative der SPD rechtssichere Grundlagen für neue Mobilitätsdienstleistungen, die gleiche Wettbewerbsbedingungen für unterschiedliche Angebote wahrt und den Kommunen zudem Steuerungsmöglichkeiten gibt, um soziale Rahmenbedingungen der Beschäftigten zu schützen. Davon sollte jetzt Gebrauch gemacht werden, völlig unabhängig, ob hinter dem anfragenden Anbieter Uber steckt oder nicht. Die vorhandenen Anbieter des ÖPNV von LVB, Taxi, teilauto, clever shuttle arbeiten in klarem Rahmen und zu Standards, die nicht einem Dumpingwettbewerb ausgesetzt werden sollten. Insbesondere der Druck auf die Taxiunternehmer*innen ist nach der Pandemie bereits erheblich.“

Auch aus kommunaler Sicht birgt ein Markteintritt von „Uber“ erhebliche Risiken für den öffentlichen Personennahverkehr, deshalb erklärt Stadtrat und ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Geisler: „Wir sehen es kritisch, dass Uber auch in Leipzig aktiv werden möchte. Vor allem sehen wir das Problem darin, dass wir den Taxis, die Teil des ÖPNV sind und damit auch eine Beförderungs- und Tarifpflicht haben, das Leben noch unnötig schwerer machen würden, wenn wir einen Konkurrenten auf den Markt ließen, der sich daran nicht halten muss. Uber würde Rosinenpickerei betreiben und nur in gewinnbringenden Teilen der Stadt aktiv werden, wo die Aussicht auf viele Fahrten in kurzer Zeit gut ist. Wohingegen Taxis dann auch die weniger attraktiven Fahrten übernehmen müssten, weil sie dazu verpflichtet sind. Damit würden wir dem durch die Corona-Pandemie ohnehin schon gebeutelten Taxigewerbe unnötige Probleme bescheren. Vor allem am Rand der Stadt könnte dadurch die Qualität der Versorgung leiden, weil diese Touren eben nicht unbedingt zu den lukrativsten gehören. Ich erwarte Waffengleichheit für alle Anbieter. Hier muss die Stadt klar Stellung beziehen.“

24. Juni 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt geplante Sanierung des Stadtbads

Die Stadt Leipzig hat bekannt gegeben, dass sie die Verkaufspläne für das Stadtbad ad acta legt und das Gebäude sanieren und wieder als Sportstätte nutzen will.

„Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen Weg gehen möchte. Das Stadtbad ist nicht nur das älteste Hallenbad der Stadt, sondern vor allem auch ein besonderes Wahrzeichen. Dieses Gebäude in kommunaler Hand zu behalten und auch noch als Schwimmhalle zu nutzen, ist eine sehr gute Lösung“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der gleichzeitig dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt. „Natürlich, der Erhalt und die Sanierung des Gebäudes wird die Stadt Einiges kosten, aber aus meiner Sicht ist das gut angelegtes Geld. Schließlich ist es keine gute Alternative, dieses architektonische Kleinod weitgehend ungenutzt zu lassen, an das sich viele, vor allem ältere Leipzigerinnen und Leipziger erinnern, weil sie dort schwimmen gelernt haben oder dort bis 2004 selbst noch schwimmen waren.“

Abgesehen vom architektonischen Wert, den das Stadtbad hat, sind auch ganz praktische Erwägungen entscheidend: Leipzig braucht mehr Schwimmhallenkapazitäten, denn sowohl der Schwimmsport als auch die Absicherung des Schulschwimmens sind hierbei wichtige Aspekte.

„Neben der Schwimmhalle im Leipziger Süden, für die wir uns als Fraktion intensiv einsetzen, um damit gleichzeitig auch die Abwärme des neu entstehenden Gaskraftwerks in Lößig effektiv nutzen zu können, und die Schwimmhalle am Otto-Runki-Platz, die der Freistaat nicht fördern wird, die aber für die Stadt eine hohe sozialräumliche Bedeutung hat, wäre das Stadtbad eine dritte zusätzliche Halle im Stadtgebiet. Aus sport- und bildungspolitischer Sicht ist das ein sehr gute Entwicklung“, so Zenker, der abschließend anregt: „Das Stadtbad liegt sehr nah am Gaskraftwerk in Eutritzscher Straße und ich kann mir vorstellen, dass sich auch für diesen Standort sinnvolle Lösungen finden lassen, die ein Beheizen von Halle und Becken über die Abwärme des Gaskraftwerks zu ermöglichen, die sonst in die Umwelt abgegeben würde. Das wäre ökonomisch und ökologisch ein Gewinn.“

19. Juni 2021

Allgemeine Beiträge, Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Keine Förderung des Freistaates für Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz | Pressemitteilung

Das zuständige Innenministerium, das über Fördermittel u.a. für Schwimmhallen entscheidet, hat erneut eine Förderung der Schwimmhalle auf dem Leipziger Otto-Runki-Platz ablehnt.

„Dass Leipzig mit einem kommunalen Sportinvestitionsprojekt bei der Förderung erneut leer ausgeht, ist eine herbe Enttäuschung, da der Bedarf an Schwimmflächen durch das starke Bevölkerungswachstum enorm ist“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt. „Im Sportprogramm und im integrierten Stadtentwicklungskonzept ist ein Schwimmhallenstandort in diesem Stadtgebiet seit langem vorgesehen, um die Rahmenbedingungen für den Schul- und den Vereinssport zu verbessern. Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung des Innenministeriums für uns nicht nachvollziehbar. Das Innenministerium lässt Leipzig auf dem trockenen sitzen und gefährdet den Vereinssport und die Schwimmbefähigung vieler Kinder. Der Bedarf an Wasserflächen ist so groß, dass neben der Schwimmhalle im Leipziger Osten eine weitere im Leipziger Süden notwendig ist.“

„Wenn das Projekt im Leipziger Osten noch Chancen auf Realisierung haben soll, muss die Stadt prüfen, ob die Gelder, die aus Fördermitteln des Freistaats kommen sollten, durch die Stadt ausgeglichen werden können. Vor dem Hintergrund der zusätzlichen Ausgaben und Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie ist das eine weitere große Belastung. Vielleicht helfen uns in dieser Situation zumindest die Gelder, die auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion, zusätzlich für den Schulhausbau zur Verfügung gestellt werden, da zumindest diese den Stadthaushalt entlasten“, so Zenker.

Mit Blick auch ein weiteres von der SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenes Schwimmhallenprojekt erklärt Christopher Zenker: „Das Innenministerium bekommt jedoch noch eine zweite Chance oder eigentlich sogar dritte Chance und bewilligt hoffentlich Mittel für den Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden. Auch diese Schwimmhalle ist ebenso bereits Bestandteil von Sportprogramm und Stadtentwicklungskonzept. Die SPD-Fraktion favorisiert dabei, eine neue Schwimmhalle direkt neben dem gerade entstehenden Gaskraftwerk der Stadtwerke zu errichten. Damit ließe sich die Abwärme des Kraftwerks, die sonst in die Umwelt abgegeben werden müsste, zum Beheizen des Schwimmbeckens und der Halle selbst nutzen. Das verbessert die Effizienz von Kraftwerk sowie Schwimmhalle und wäre damit besonders ökologisch.“

16. Juni 2021

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Investitionsaktivitäten der LWB helfen, den Wohnungsmarkt zu entlasten

Die Ankündigung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) auch in den kommenden Monaten und Jahren verstärkt neuen Wohnraum zu schaffen und bestehende Wohnungen zu sanieren, stößt auch bei der Leipziger SPD-Fraktion auf Zustimmung.

„Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass die LWB wieder mehr neuen Wohnraum in verschiedenen Preissegmenten schafft und ihre Bestandsimmobilien saniert. Nicht zuletzt hatten wir uns bei den Eigentümerzielen für die LWB dafür eingesetzt, dass das Unternehmen seinen Bestand an Wohnungen in Leipzig deutlich ausbaut“, erklärt Stadträtin Anja Feichtinger, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Mitglied des Aufsichtsrats der LWB.

Die LWB hatte mit Beschluss der Eigentümerziele im Jahr 2017 den Auftrag bekommen, ihren Wohnungsbestand bis 2026 auf 40.000 Wohneinheiten auszubauen. Derzeit werden rund 36.400 Wohnungen durch LWB betreut. „Die Zielmarke ist noch ein Stück entfernt, was auch auf die sehr hohen Bau- und Grundstückserwerbskosten zurückzuführen ist. Deshalb freut es uns sehr, dass der Ausbau und die Modernisierung des Bestands gut vorankommt und auch die Pandemiesituation der letzten Monate keine Verzögerungen verursacht hat“, so Anja Feichtinger weiter.

Insbesondere der hohe Anteil an Sozialwohnungen ist hierbei ein wichtiges Signal, denn bezahlbarer Wohnraum wird auch in Leipzig immer knapper, auch wenn die Stadt noch nicht vor der Situation steht wie beispielsweise Hamburg oder München, wo die Mieten deutlich schneller als die Einkommen steigen. „Es ist dennoch wichtig, hier vorzubauen, denn Wohnungen, deren Bau wir heute planen, wirken sich erst in etwa fünf Jahren auf den Wohnungsmarkt aus“, erklärt LWB-Aufsichtsrat Heiko Oßwald. „Die LWB will in diesem Jahr rund 140 Millionen Euro in den Neubau und die Sanierung von Wohnungen stecken. Soviel wie nie zuvor. Das macht deutlich, dass die kommunale Wohnungsgesellschaft ihre Rolle als Leipzigs größte Vermieterin ernst nimmt und auch die von der Stadt vorgegeben Ziele, mehr zusätzlichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen erreichen möchte. Schließlich wollen wir mit der LWB einen Beitrag dazu leisten, den Wohnungsmarkt in Leipzig zu entlasten. Ein großer Unterschied zwischen kommunalen Unternehmen und privaten Investoren ist hierbei, dass die LWB beispielsweise ihre Gewinne komplett wieder in den Bestand investiert, statt darüber auch Ausschüttungen an Aktionäre finanzieren zu müssen.“

8. Juni 2021