Gezielt Bespitzelungen verheimlicht und damit Wähler belogen Die SPD-Fraktion fordert den Stadtvorsitzenden der Linkspartei Volker Külow auf, sein Stadtratsmandat unverzüglich niederzulegen. “Der Bewertungsausschuss hat ihm bereits im vergangenen Jahr die Niederlegung empfohlen. Die jetzt bei der Birthler-Behörde neu aufgetauchten Sachverhalte…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Süd laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 1. Februar 2007, 17.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Die Stadträte Axel Dyck und Christopher Zenker wollen zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik sprechen und…
Axel Dyck zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Nach der Hälfte der Wahlperiode hat die SPD-Fraktion turnusmäßig in ihrer Fraktionssitzung am 24. Januar 2007 den Fraktionsvorstand neu gewählt. Der langjährige Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Fischer ist auf eigenen Wunsch nicht wieder zur Wahl angetreten.Der…
Große Fraktionen hatten sich gemeinsam auf ein Modell verständigt Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Achminow bezüglich der Bildung einer Arbeitsgruppe zur Teilprivatisierung der Stadtwerke Leipzig. “Wir sind ungehalten, dass vertrauliche Informationen aus dem Ältestenrat offensichtlich bewusst an…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 23. Januar 2007, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema “Lärmbelastung im Musikviertel” sprechen und diskutieren.…
SPD-Fraktion gegen Änderung der Gemeindeordnung Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo hinsichtlich der Privatisierung städtischer Unternehmen. “Herr Buttolo ist zweifellos ein Wohnungsexperte, auf dem Gebiet der Beteiligungspolitik muss er aber noch viel lernen” erklärt Dr. Joachim…
Neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik: Bürgerarbeit Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen des Leipziger Landtagsabgeordneten und Stadtrates D. Pellmann (Linkspartei), der zum wiederholten Mal Leipzig als Armutshauptstadt bezeichnet. “Durch diese versuchte Stigmatisierung entsteht mit Sicherheit kein neuer Arbeitsplatz” erklärt Dr. Joachim…
