Ca. ein Jahr nach der ersten Ratsversammlung der vierten Wahlperiode hat Christopher Zenker seine persönliche Internetseite heute frei geschalten. Seit der letzten Kommunalwahl sitzt er für die SPD im Leipziger Stadtrat.

Mit dieser Internetseite möchte Christopher Zenker umfassend über seine politische Arbeit informieren, insbesondere über Themen aus dem Wahlkreis 5 (Südvorstadt, Connewitz, Lößnig, Dölitz-Dösen).

Außerdem soll dem Bürger durch die Plattform die Möglichkeit gegeben werden, direkt und ohne Umwege, mit Christopher Zenker in Kontakt zu treten.

Sie finden die Homepage unter der Adresse: www.christopher-zenker.de.

Die SPD-Stadträte im Leipziger Südwesten, Ute Köhler-Siegel und Prof. Thomas Fabian, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 8. September 2005, 17.30-19.00 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Beide Stadträte wollen vor allem zum Thema „Schulsituation im Stadtbezirk Südwest“ Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik informieren.

Die Sprechstunde findet im Quartiersladen kleinZSCHOCHER, Dieskaustraße 50, 04229 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Bezug nehmend auf den heutigen Presse-Artikel in der LVZ „Interessenkollision – CDU: Fischer soll Mandat niederlegen“ stellt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende fest:

„Die Besorgnis von Frau Liebscher hinsichtlich der Unvereinbarkeit der Tätigkeit von Herrn Dr. Fischer als Geschäftsführer der Verkehrsconsult Leipzig GmbH mit seinem Stadtratsmandat erscheint fragwürdig vor dem Hintergrund, dass während der III. Wahlperiode von 1998 bis 2004 ihr CDU-Fraktionskollege, Stadtrat Dieter Franke, ebenfalls Geschäftsführer der damals zur LVB-Gruppe gehörenden Firma LSI war. Das ist Frau Liebscher offensichtlich „entgangen“ – vielleicht ist sie aber auf dem CDU-Auge blind, sonst wäre sie damals sicher aktiv geworden.“

Herr Franke hatte für die CDU im Jahr 2004 ebenfalls wieder für den Stadtrat kandidiert. Er erhielt nicht genügend Wählerstimmen und konnte deshalb nicht in den Stadtrat einziehen.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte hinsichtlich der künftigen Nutzung des Feinkostgeländes. Wir hoffen, dass die Interessengemeinschaft (IG) Feinkost nun auch eine Einigung bei den noch strittigen Fragen findet. „Viele Leipzigerinnen und Leipziger, Politiker aller Couleur, selbst die IHK haben im vergangenen Jahr zusammen mit der IG großartig für einen Kunst-, Kultur- und Gewerbehof im Leipziger Süden gekämpft. Wenn das Projekt jetzt scheitert, wäre das eine riesige Enttäuschung für uns“ erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Der mit der Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft (TLG) nach langer und harter Diskussion gefundene Kompromiss zur Aufteilung des Feinkostgeländes bietet die einmalige Chance, ein buntes und bezahlbares Stadtteilzentrum als Tor zum Leipziger Süden schaffen zu können. Das Areal soll ein attraktiver Ort werden, den verschiedenste Menschen gerne aufsuchen, da er eine einzigartige Kombination zwischen Gewerken, Gewerbe, kulturellem und gastronomischem Angebot, sowie künstlerischer Gestaltung des Umfeldes bietet.

Die SPD-Fraktion hat in den letzten Tagen das Gespräch mit beiden Seiten – Kultur- und Gewerbetreibenden – gesucht, damit bis zur Fristsetzung des Stadtplanungsamtes Mitte September doch noch ein abgeschlossener Vertrag zur Entwicklung und Betreibung des Feinkostgeländes vorgelegt werden kann und die strittigen Punkte, wie z.B. Aufteilung des Geländes, Nutzungskonzept/Gastronomieaufteilung und Finanzierung geklärt werden können.

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 16. August 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema „Betreuungsmöglichkeiten für Kinder im Stadtbezirk Mitte“ Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren.

Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die nächste Bürgersprechstunde findet am 20.09.2005 statt.

Zur Diskussion über politische Moral

Hinsichtlich der aufgetretenen Frage, ob der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Joachim Fischer, bei einem Tochterunternehmen der LVB beschäftigt sein darf, stellen wir hiermit klar:

  1. Das Regierungspräsidium (RP) hat bereits das Angestelltenverhältnis von Dr. Fischer geprüft und keinen Hinderungsgrund laut Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Sachsen festgestellt. Im Paragraph 20 der GO sind Ausschlussgründe wegen Befangenheit hinreichend und abschließend geregelt.
  2. Dr. Fischer hat sowohl im Stadtrat, wie auch im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Befangenheit angezeigt, wenn Bauprojekte, an denen die LVB beteiligt waren, diskutiert und beschlossen wurden. Dies betraf beispielsweise jüngst den Antrag „Ausbau der Jahnallee – Erhalt der Kleinen Funkenburg“.
  3. Die sozialdemokratischen Stadträte haben nie ein Geheimnis daraus gemacht, wo sie beruflich tätig sind. Es soll an dieser Stelle noch mal betont werden, dass Stadträte ihr Amt ehrenamtlich ausüben.
  4. Der in der Presse geäußerte Vorwurf einer Verstrickung zwischen politischem Engagement und beruflicher Tätigkeit ist bei keinem der SPD-Stadträte zutreffend und wird entschieden zurückgewiesen.
  5. Die Mitglieder der SPD-Fraktion, allen voran ihr Vorsitzender, haben in der Vergangenheit stets im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gehandelt. Dies werden wir auch in Zukunft so handhaben. 

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt im Übrigen die Initiative des FDP-Stadtrates Morlok hinsichtlich einer Diskussion über politische Moral in Leipzig. „Erster Diskussionspunkt sollte dabei sein, dass Herr Morlok nicht gerade als Unterstützer des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gilt und jetzt massiv einzelne Stadträte – die eine Anstellung bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) haben – kritisiert“ erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Weiterhin sollten wir diskutieren, ob es einen Interessenkonflikt gibt, wenn Herr Morlok gleichzeitig als Stadtrat, Landtagsabgeordneter, Landesschatzmeister der sächsischen FDP und Geschäftsführer einer Firma mit 450 Mitarbeitern tätig ist.

Die SPD-Stadtratsfraktion hofft, dass die vierte Baureihe von Porsche, das Sport-Coupé Panamera, in Leipzig gebaut wird. „600 neue Arbeitsplätze wären für die Region ein weiterer Meilenstein und der Beweis, dass Porsche hier eine langfristige Zukunft plant“ erklärt Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher.

Ohne dem Ergebnis der abschließenden Gespräche zwischen Arbeitgeberseite und Betriebsrat vorweg zu greifen, freuen wir uns über die gestrige Ankündigung des Aufsichtsrates und Vorstandes der Porsche AG. Damit wurde erneut eine große Euphorie in der Stadt ausgelöst, ähnlich wie die Entscheidung 1999, sich in Leipzig anzusiedeln. Porsche gelang damals der entscheidende Durchbruch in der Automobilindustrie für den Standort Leipzig.

Die Prämissen für den hiesigen Standort sind so überzeugend, dass die Entscheidung für Leipzig vernünftig und sinnvoll ist. Die Infrastruktur im Leipziger Norden wurde und wird ausgebaut und optimiert. Das Porsche-Werk hat erstklassige Anbindungen an das Straßen- und Schienennetz, sowie zum Flughafen. Hinzu kommt das qualifizierte Arbeitskräftepotential, sowie als wichtiges Kriterium die direkte Nähe zu den wachsenden Märkten in Osteuropa.

Porsche hat gestern grünes Licht für die Entwicklung und Produktion eines Sport-Coupés gegeben. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf ca. eine Milliarde Euro und sollen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden.
Ab 2009 sollen jährlich 20.000 Autos produziert werden, wobei der Anteil an der Fertigung größer sein soll als beim Cayenne, der derzeit in Leipzig hergestellt wird.
„Made in Germany“ ist und bleibt das Gütesiegel des Sportwagenherstellers.