Kategorie: Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion teilt in einem Schreiben dem Leiter der Abfallverbrennungswirtschaft der E.ON Kraftwerke GmbH Herrn Horst-Günter Hesse mit, dass die neue Abfallverbrennungsanlage in Ver-antwortung für die Bürger unserer Region aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen abgelehnt wird. Diese sind einmal die Vielzahl weiterer geplanter Müllverbrennungsanlagen (z.B. Delitzsch, Hal-le und weitere in Sachsen und Sachsen-Anhalt). Außerdem würde […]

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Ein wichtiges Thema in der Fraktionssitzung der SPD-Fraktion am 7. November 2001 war die aktuelle Situation des bfb unter den geänderten Förderbedingungen und der vom Arbeitsamt Leipzig festgestellten Mängel. Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee informierte über den gegenwärtigen Stand der Bemühungen der Stadtverwaltung, eine tragfähige Lösung zu finden. Für die SPD-Fraktion ist angesichts der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit […]

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In einem Offenen Brief an Staatsminister Dr. Thomas de Maizière fordert die SPD-Fraktion die Sächsische Staatsregierung mit allem Nachdruck auf, ihren adäquaten finanziellen Beitrag für die langfristige Sicherung der Stasi-Gedenkstätte “Runde Ecke” in Leipzig zu leisten. Während sich die Stadt Leipzig, trotz angespannter Haushaltlage, mit einem Betrag von 113.000 DM beteiligt, und die Bundesregierung Mittel […]

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Kontakte zu Taucha aufgefrischt Auf Einladung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion der Stadt Leipzig, Dr. Joachim Fischer, trafen sich der Vertreter der SPD-Fraktionen Leipzig und Taucha und der Bürgermeister der Stadt Taucha, Dr. Holger Schirmbeck, sowie BM Holger Tschense am 29. Oktober 2001im Neuen Rathaus Leipzig. Im Mittelpunkt standen die Auswirkungen der Ansiedlung von BMW auf […]

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Die Entscheidung von BMW, ihr neues Werk in Leipzig anzusiedeln, ist von der SPD-Fraktion mit großer Freude und Genugtuung zur Kenntnis genommen worden. Damit ist der Stadt ein wesentlicher Schritt zu einem ausgeglichenerem Verhältnis zwischen Dienstleistungs- und Produktionsstandort gelungen Obwohl diese Entscheidung sicherlich zunächst aus rein unternehmensstrategischen Erwägungen getroffen wurde, betrachten wir sie als wesentlichen […]

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Wie anderswo auch, sind in Leipzig steigende Tendenzen der Kinder- und Jugendkriminalität zu verzeichnen. Als Konsequenz erscheint es daher notwendig, die staatlichen und kommunalen Reaktionen auf Straftaten und sozial auffälliges Verhalten junger Menschen zu optimieren. Dies setzt voraus, dass auf Straftaten rasch und ganzheitlich reagiert wird. In Leipzig besteht zwar schon eine relativ gute Zusammenarbeit […]

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Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Leipzig ist sich bewusst, dass die Presse für ihre Erzeugnisse werben muss. Sie hat jedoch keinerlei Verständnis dafür, dass ein renommiertes Nachrichtenmagazin, wie “Der Spiegel”, dazu auf der Titelseite mit einem Bild Adolf Hitlers mit der zum “Hitlergruß” erhobenen rechten Hand und dem verfassungswidrigen Symbol des Reichsadlers mit Hakenkreuz […]

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