Modernes Layout und zusätzliche Funktionen Die SPD-Fraktion hat am heutigen Tage ihren neuen Internetauftritt frei geschaltet. “Auf der neuen Seite bieten wir nicht nur ein komplett überarbeitetes und modernes Layout, sondern zusätzliche Funktionen, die die Anforderungen an eine heutige Homepage erfüllen” sagt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. Dazu gehört eine flexible Strukturierung aller Dokumente, die eine […]
SPD-Anträge vorgestellt Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2005. Folgende Anträge wurden von Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, sowie Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher, vorgestellt: Antrag “Veräußerung/Privatisierung städt. Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen” Antrag “Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW” Antrag […]
SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2005 Haushaltsanträge der SPD-Stadtratsfraktion Termin: Montag, den 01.11.2004, 16:00 UhrNeues Rathaus, Zimmer 106Martin-Luther-Ring 4-6 Gesprächspartner: Dr. Joachim Fischer, SPD-FraktionsvorsitzenderAxel Dyck, Stellvertretender FraktionsvorsitzenderGerhard Pötzsch, kulturpolitischer SprecherDr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin Wir freuen […]
SPD-Fraktion: Freistaat muss Zusagen einhalten Die SPD-Fraktion kritisiert das Hin und Her bei der Finanzierung von mehreren Straßenbauprojekten in Leipzig durch den Freistaat. “Wir fordern den amtierenden sächsischen Wirtschaftsminister auf, die Zusagen zur Finanzierung von Maßnahmen aus dem Olympia-Sofortprogramm einzuhalten. Die Straßenbauprojekte sind notwendig, um zur Fußball-WM 2006 ein gut funktionierendes Verkehrssystem in Leipzig zu […]
SPD-Fraktion unterstützt Aufruf Die SPD-Fraktion ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, ihren Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch am 3. Oktober 2004 couragiert und gewaltfrei zu artikulieren. “Nach dem beschämenden Ergebnis der NPD bei den sächsischen Landtagswahlen sollten wir am Tag der deutschen Einheit den Rechtsradikalen zeigen, dass die übergroße Mehrheit der Leipziger Bürgerschaft menschenverachtende und dumpfe […]
Beschäftigungssicherung statt Kündigungen Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Klausurtagung über die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2005 verständigt. “Dass der Vorschlag der Verwaltung zum ersten Mal seit 1990 einen unausgeglichenen Haushalt vorsieht ist unerfreulich, aber aus unserer Sicht akzeptabel” erklärt Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. Um den Haushalt ausgeglichen gestalten zu können, […]
Ergebnis der NPD erschreckend Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die sächsische CDU auf, im Ergebnis der gestrigen Landtagswahl einen Kurswechsel in der neuen Landesregierung zu vollziehen. “Dabei denken wir vor allem an eine nachhaltige Verbesserung der Kommunalfinanzen zu Gunsten der Städte und Gemeinden, eine Dynamisierung der Kita-Pauschalen und das die Region Leipzig bei den Technologiefördermitteln nicht länger […]