Zahlreiche Ansprechstellen werden geschaffen “In Leipzig werden für die derzeit ca. 17 500 Sozialhilfeempfänger genügend Ansprechstellen geschaffen und alle Sorgen zu Hartz IV ernst genommen”, fasst Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Beratung der Fraktion mit dem Beigeordneten für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig, Burkhard Jung (SPD), zusammen. Ein Vorschlag unserer […]
SPD-Fraktion fordert kleinteilige Ausschreibung Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, bei den Auftragsvergaben zum City-Tunnel regionale Unternehmen besonders zu berücksichtigen. “Durch kleinteilige Lose bei der Ausschreibung müssen lokale klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) zum Zuge kommen” erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dabei sollten die Unternehmen Bietergemeinschaften bilden, um ihre Chancen im Wettbewerb zu erhöhen. Bei der gegenwärtigen Baufeldvorbereitung, […]
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Informationsoffensive der Bundesregierung zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. “Die zahlreichen Demonstrationen und Proteste der letzten Tage sind vor allem Ausdruck tiefer Verunsicherung” erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. “Der Aufklärungsbedarf über die Änderungen ab dem kommenden Jahr infolge von Hartz IV ist riesig.” Statt Emotionen sollten jedoch Fakten die öffentliche Diskussion […]
Attraktiven Nahverkehr gewährleisten Die SPD-Stadtratsfraktion fordert Bund und Freistaat auf, Fördermittel und Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr nicht weiter zu senken. “Infolge sinkender Fördermittel und ausbleibender Zuschüsse stehen zum einen wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Kippe und zum anderen ist ein schmerzlicher Rückgang der Bilanzsummen der Nahverkehrsunternehmen zu verzeichnen” erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied […]
Erstklassige Bedingungen am Flughafen Die SPD-Stadtratsfraktion hofft, dass der Vorstand der Deutschen Post AG sich entscheidet, das geplante Luftdrehkreuz der Express-Tochter DHL auf dem Flughafen Leipzig/Halle anzusiedeln. “Dies wäre ein wichtiges Signal für die wirtschaftliche Entwicklung der Region Leipzig” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Investitionen in das Logistikzentrum sollen 250 Millionen Euro […]
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert den Freistaat Sachsen auf, Bundeszuweisungen und Zuschüsse des Bundes zu den Unterhaltskosten infolge des Hartz IV-Gesetzes vollständig an die sächsischen Kommunen weiter zu reichen. “Der Haushalt der Stadt Leipzig muss im kommenden Jahr spürbar entlastet werden” erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD. Laut Berechnungen der Stadtverwaltung benötigt Leipzig jährlich einen finanziellen […]
Dr. Joachim Fischer wieder Vorsitzender Die neu gewählte SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich am 8. Juli 2004 konstituiert. Im Beisein des Leipziger Oberbürgermeisters, Wolfgang Tiefensee, und des Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Leipzig-Borna, Gunter Weißgerber, wählte die neue Fraktion ihren Vorstand und steckte die politischen Ziele für die kommende Wahlperiode ab. Dr. Joachim Fischer, der seit […]