Unterstützung für Jugendaustausch mit Woronesch

Die SPD-Fraktion spendet 200 Euro an den Verein „Leipzig – Woronesch“. „Mit dem Geld wollen wir helfen, den derzeitigen Aufenthalt von 25 Mädchen und Jungen aus Woronesch in Leipzig finanzieren zu können“ erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Auf Einladung der Stadt Leipzig und des Vereins „Leipzig – Woronesch“ weilt vom 17.-27. Juni 2005 eine Delegation russischer Jugendlicher in Leipzig. Dieses Projekt ist ein erster Schritt zu einem regelmäßigen Jugendaustausch und fördert das internationale Ansehen unserer Stadt. Die Kinder aus Woronesch sind alle besonders künstlerisch interessiert und wurden in einem großen Auswahlverfahren ermittelt.

Das Geld der SPD-Fraktion stammt selbstverständlich aus Spenden der Fraktionsmitglieder.

Die SPD-Stadträte im Leipziger Südwesten, Ute Köhler-Siegel und Prof. Thomas Fabian, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 30. Juni 2005, 17-18.30 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.
Beide Stadträte wollen vor allem zum Thema „Betreuungsmöglichkeiten von Kindern im Stadtbezirk Südwest“ Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik informieren.
Die Sprechstunde findet im Quartiersladen kleinZSCHOCHER, Dieskaustraße 50, 04229 Leipzig, statt.

Bereits am Dienstag, den 21. Juni 2005, 17-19 Uhr, laden die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn zu einer Sprechstunde ins Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, ein.
Manfred Rauer, Anja Pohl und Heiko Oßwald wollen insbesondere zum Thema „Aktuelle Pläne zur Gestaltung der inneren Jahnallee zwischen Waldplatz und Leibnizstraße“ die Fragen und Wünschen der Menschen aus dem Stadtbezirk besprechen und aktuelle Vorhaben erläutern.

Eine Anmeldung für die Sprechstunden ist nicht erforderlich.

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer letzten Fraktionssitzung ausführlich und kritisch mit dem Thema städtische Beteiligungsunternehmen befasst. Die Fraktion ist der Auffassung, dass eine sachliche und ergebnisoffene Diskussion über die Zukunft der Beteiligungen geführt werden sollte. Die von einigen CDU und FDP-Akteuren rein ideologisch begründeten öffentlichen Privatisierungsforderungen für die Stadt- und Wasserwerke führen letztlich zur Reduzierung des Marktwertes dieser Unternehmen.

Bei einer möglichen Neuausrichtung der städtischen Beteiligungsunternehmen sind für uns folgende Ziele maßgebend: sozial verträgliche Preise, Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, Wertschöpfung in der Region, Sicherstellung von notwendigen Investitionen und deren Realisierung mit Kapazitäten aus der Region, langfristiger Beitrag zur Haushaltkonsolidierung der Stadt. Die SPD-Fraktion ist zu der Erkenntnis gekommen, dass ein zeitweiliger Ausschuss (ZA) eingerichtet werden soll, in dem die künftige Ausrichtung der Leipziger Beteiligungsunternehmen ausführlich diskutiert wird. „Da die zur Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) gehörenden Firmen für die Stadt von immenser Bedeutung sind, brauchen wir eine intensive Debatte und keine Schnellschüsse“ erklärt Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Wir werden zur Ratsversammlung am 15. Juni 2005 einen Antrag stellen, einen ZA Städtische Beteiligungsunternehmen zum frühestmöglichen Zeitpunkt einzurichten, dem Stadträte aus jeder Fraktion angehören sollen.

SPD: Mittel ab sofort einsetzen

Die SPD-Fraktion fordert die Arbeitsgemeinschaft Leipzig (ARGE) auf, die in diesem Jahr zur Beschäftigungsförderung zur Verfügung stehenden Mittel, ab sofort einzusetzen, um zusätzliche Arbeitsgelegenheiten in der Stadt anzubieten. „Es ist angesichts der hohen Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar, dass Tausende Anträge bisher noch nicht entschieden wurden“ erklärt Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Der ARGE Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt ca. 70 Millionen Euro für den zweiten Arbeitsmarkt zur Verfügung. Ein Großteil dieser Mittel wurde bisher nicht abgerufen. Andere Kommunen sind da schon weiter, insbesondere bei den zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten (AGH), die in Leipzig bis jetzt sehr zurückhaltend behandelt werden. Bisher sind uns keine Fälle bekannt geworden, wo so genannte 1-Euro-Jobs reguläre Beschäftigungsverhältnisse auf dem 1. Arbeitsmarkt vernichtet haben.
Von den 2005 geplanten 6350 AGHs sind nach Auskunft der Stadtverwaltung bis zum April erst 1300 Teilnehmer von der ARGE vermittelt wurden, bei ABM/BSI-Maßnahmen lediglich 857 Personen, obwohl über 2500 in diesem Jahr vorgesehen sind.
Die Stadt fordern wir auf, Initiativen zu ergreifen, damit sofort zusätzliche Maßnahmen geschaffen werden.

Wir brauchen keine Sondersitzung des Stadtrates im September, sondern jetzt die Umsetzung beschäftigungspolitischer Maßnahmen. Aufgeblähte Diskussionsrunden, wie sie IHK und PDS-Fraktion anstreben, bringen unserer Meinung nach keinen einzigen Arbeitsplatz.

Kein Platz blieb leer beim Stadtumbau-Forum der SPD-Fraktion

Kein Platz blieb leer beim Stadtumbau-Forum der SPD-Fraktion

Kein Platz blieb leer beim Stadtumbau-Forum der SPD-Fraktion

Über 100 Bürgerinnen und Bürger waren am 25. Mai 2005 in die Aula der Alten Nikolaischule gekommen. Das Thema „Wie weiter beim Stadtumbau in Leipzig?“ stand auf der Tagesordnung der öffentlichen Fraktionssitzung der SPD.
„Mit dieser Veranstaltung wollten wir das seit einiger Zeit in unserer Stadt intensiv und kontrovers debattierte Thema aufgreifen und weiterdiskutieren, wie der Stadtumbau in Zukunft vonstatten gehen soll“ erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. „Die Bedeutung Leipzigs hängt auch wesentlich von der historischen Bausubstanz ab.“
Dr. Fischer bedauerte, dass das Stadtforum Leipzig kurzfristig als Gesprächsgast abgesagt hatte. Die Begründung dafür könne er nicht nachvollziehen.

Dr. Engelbert Lütke Daldrup, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig, erläuterte einleitend die Gründe für den Abbruch der Kleinen Funkenburg. Er stellte danach den Zusammenhang zwischen der Bevölkerungsentwicklung in Leipzig, dem Wohnungsleerstand und dem Erhalt historischen Bausubstanz dar und erklärte den Entwurf des Gebäudesicherungsprogramms, dass den Erhalt von Gebäuden mit großer städtebaulicher Bedeutung bzw. mit hohen Denkmalswerten – die derzeit einen desolaten Bauzustand aufweisen – ermöglichen soll. Die Vorlage soll in der Ratsversammlung am 15.06.2005 beschlossen werden. Noch in diesem Jahr sollen über 20 baufällige Häuser – 19 in privater Hand, drei in Eigentum der LWB – gesichert werden. Die Öffentlichkeit kann Vorschläge machen, welche Objekte in die Listen aufgenommen werden sollen.
Wichtig ist dem Beigeordneten, dass die Sicherung des Altbaus nicht gegen den Abriss in Plattenbaugebieten ausgespielt wird. Da Grünau, das größte dieser Gebiete, trotz umfangreicher Aufwertung weiterhin von einem stetigen Bevölkerungsrückgang betroffen ist, soll im 2. Halbjahr 2005 eine Weiterentwicklung des Stadtentwicklungsplanes für Grünau vorgelegt werden.

Christoph Beck, Geschäftsführer des größten Wohnungsanbieters in Leipzig, der LWB, legte das bisher geleistete Arbeitspensum seines Unternehmens dar, dass in den letzten zehn Jahren 70.000 Wohnungen in über 8.000 Gebäuden saniert, aber auch viele Objekte an Private veräußert hat. Er appellierte, ebenso wie Herr Lütke Daldrup, dass die Landespolitik offener als bisher werden muss, was die Förderung von Aufwertungsmaßnahmen betrifft. Die Bundespolitik habe hier richtige Ansätze und weise dafür den richtigen Weg.

In der sehr sachlich geführten Diskussion, an der sich eine Vielzahl der Gäste beteiligte, wurde ein sehr breites Spektrum der Probleme – von Abriss der Kleinen Funkenburg über den Erhalt Stadtbild prägender Bausubstanz bis zu den Umbauplänen für Grünau – angesprochen.
Referenten und Gäste waren sich zum Schluss der Veranstaltung einig, dass solche Diskussionsrunden, trotz zum Teil unterschiedlicher Auffassungen zu einzelnen Problemen, dringend vor der Verabschiedung wichtiger Vorlagen im Stadtrat fortgeführt werden sollten.

Am Donnerstag, 26. Mai 2005, 17:00 bis 18:30 findet unter dem Titel „SPD-Altwest im Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat stellen sich“ eine Bürger-Sprechstunde im URBAN  KompetenzZentrum, Rietschelstraße 2, 04177 Leipzig, statt. 

Stadtrat Christian Schulze und die Stadtbezirksbeirätin Eva Brackelmann werden dabei die Fragen der Menschen aus dem Stadtbezirk beantworten und aktuelle Vorhaben in Altwest erläutern. Dabei spielt die Frage der „Urban II-Förderung“ von Projekten bis 2006 in Leipzig-Altwest eine wesentliche Rolle.

Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Die SPD-Fraktion lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, den 25. Mai 2005, um 19.00 Uhr, ein zum Thema:

„Wie weiter beim Stadtumbau in Leipzig?“ 

Die Veranstaltung findet in der Alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof, 04109 Leipzig, statt.

Das Thema Stadtumbau wird seit einigen Wochen in unserer Stadt intensiv und kontrovers diskutiert. Neben den Abrissaktivitäten in den Plattenbaugebieten Leipzigs steht der Erhalt der historischen Bausubstanz im Mittelpunkt der Diskussion.
Die Stadt hat ein Gebäudesicherungsprogramm erarbeitet, das den Erhalt von Gebäuden mit großer städtebaulicher Bedeutung bzw. mit hohen Denkmalswerten – die derzeit einen desolaten Bauzustand aufweisen – ermöglichen soll. Bevor dieses Programm im Stadtrat votiert wird, möchte es die SPD-Fraktion öffentlich erörtern.

Als Gesprächsgäste sind eingeladen:

  • Dr. Engelbert Lütke Daldrup, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig
  • Christoph Beck, Geschäftsführer der LWB
  • Alexander Khorrami, Sprecher des Stadtforums Leipzig

Moderation:

Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD