Wie vom Sächsischen Ministerium des Innern mitgeteilt wurde, wird die Stadt Leipzig für den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz einen ablehnenden Förderbescheid bekommen. Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurde…
Der Oberbürgermeister hat auch in Abstimmung mit den Fraktionen des Stadtrates diese Woche mehrere Eilentscheidungen getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Stundung von Steuern und das Aussetzen von Abgaben oder Gebühren. Heiko Bär, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion…
Wie die Stadt Leipzig heute mitteilte, entsteht in der Halle 7 der Baumwollspinnerei im Zusammenhang mit dem Smart-Infrastructure-Hub ein neues Gründerzentrum. Gründer und Mittelstand sowie Forscher der Leipziger Hochschulen, Geldgeber, Partner wie das SpinLab und Angebote der Wirtschaftsförderung finden sich dann unter einem Dach zusammen und teilen sich…
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben, der einen Beschluss aus dem Novem-ber 2019 partiell aushebeln soll, indem eine Vorfestlegung zur Ausweisung der Kochstraße als Fahr-radstraße vorgeschlagen wird. „Selbstverständlich kann die CDU-Fraktion einen Antrag stellen, der eine Umwandlung der…
Entwicklungskonzept für Alfred-Kunze-Sportpark Wie die Stadtverwaltung bekannt gegeben hat, wurde in Zusammenarbeit mit der BSG Chemie Leipzig e.V. ein Entwicklungskonzept für den Alfred-Kunze-Sportpark erarbeitet, das im Stadtrat im April behandelt werden soll. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende des…
Gestern hat die Leipziger Ratsversammlung die Vorlage zur Umsetzung des DigitalPakt Schule, den die Bundesregierung im Frühjahr 2019 aufgelegt hat, bestätigt. Die SPD-Fraktion hatte mehrere Änderungsvorschläge zur Vorlage gemacht, die eine Mehrheit im Stadtrat gefunden haben. „Uns ging es darum,…
Zum Streit über den möglichen Verkaufs eines Grundstücks im Umfeld der Arena an RB Leipzig erklärt Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion: „Wir sind froh, dass es uns nach langer Diskussion im Stadtrat und den Gremien gelungen ist, einen Wandel…
