Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion kam an diesem Wochenende in einer ersten Klausur zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsverhandlungen zusammen. Dabei verständigten sich die Fraktionsmitglieder vorrangig auf Schwerpunktthemen, die in den Haushaltsberatungen eine Rolle spielen sollen. „Der Doppelhaushalt 2021/22 entsteht in einer schwierigen…
Gemeinsame Medieninformation der Leipziger Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD Die Vorsitzenden der Leipziger Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD haben einen gemeinsamen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten, den Finanzminister sowie den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit…
Gestern hat der Bundestag Änderungen des Grundgesetzes vorgenommen, um die Kommunen zu entlasten, die angesichts der Corona-Krise vor enorme Probleme gestellt wurden. Durch diese Grundgesetzänderungen ist es dem Bund nun möglich, Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu kompensieren und sich dauerhaft an…
Im Juli hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, die unbefriedigende Verkehrssituation vor der Postfiliale in der Richard-Lehmann-Straße/Ecke Karl-Liebknecht-Straße, wo regelmäßig Kunden der Post ihre Autos auf dem Radfahrstreifen abgestellt haben, zu beheben. „Die Stadtverwaltung hat zügig gehandelt. Das freut mich.…
Zu den neuerlichen Ausschreitungen in Connewitz rund um eine Spontandemo erklärt SPD-Fraktionschef und Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker: „Ich kann es nur wiederholen: Gewalt ist in einer Demokratie kein Mittel zur politischen Auseinandersetzung. Punkt. Wer Gewalt gegen Sachen…
Neues Heizkraftwerk-Süd mit Wasserstoff zum saubersten Kraftwerk weiterentwickeln Die Leipziger SPD-Fraktion möchte, dass Leipzig zu einem führenden Technologiestandort in Sachen Wasserstoff wird. „Wir sind davon überzeugt, dass grüner Wasserstoff in Zukunft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten wird. Das Bundeskabinett…
Mit großer Freude hat Christopher Zenker, SPD-Fraktionschef und Vorsitzender des Sportausschusses, die heutige Information zum Förderbescheid über Mittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks (AKS) vernommen. „Endlich liegt…
