Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion – Seite 49

Reaktion zur Information des Personalamtes „Berufsziel Erzieher: berufsbegleitende Ausbildung soll ermöglicht werden“

„Auch die Stadt Leipzig wird demnächst eine berufsbegleitende Ausbildung zur Erzieherin und zum Erzieher anbieten. Eine gute Nachricht, um den Personalmangel in den Kitas zu begegnen. Damit setzt die Stadtverwaltung endlich eine Forderung der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2012 um und macht einen Vorschlag zum Umgang mit einem Antrag unserer Fraktion aus Dezember 2017. In diesem wird die Stadt aufgefordert 25 Stellen für eine berufsbegleitende Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin beziehungsweise zum staatlich anerkannten Erzieher zu schaffen. In einen weiteren Antrag fordern wir, dass für die berufsbegleitende Ausbildung direkt Tagespflegepersonen anzusprechen. Viele Tagespflegepersonen äußern den Wunsch Erzieherin beziehungsweise Erzieher zu werden. Diese Personen haben durch ihre Tätigkeit Berufserfahrung und ein hohes Interesse an der Arbeit mit Kindern, sind aber auf ein Gehalt angewiesen.“, so Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig und deren sozialpolitischer Sprecher.

Bis 2020 müssen 832 Erzieherstellen in Leipzig nach- und neubesetzt werden, da zusätzliche Kindertagesstätten eröffnen und Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Es wird inzwischen immer schwieriger, vor allem neue Kitas schnell mit ausreichend Personal zu besetzen. Das vor diesem Hintergrund die berufsbegleitende Ausbildung bisher gar nicht genutzt wurde, bleibt unverständlich.

Christopher Zenker weiter: „Die noch zu besetzenden Stellen in kommunalen und freien Kitas machen deutlich, dass der Wettbewerb um gut ausgebildete Fachkräfte weiter steigen wird. Auch deshalb macht es Sinn, die berufsbegleitende Ausbildung zu forcieren, denn gegenüber der rein schulischen Ausbildung werden angehende Erzieherinnen und Erzieher früh in die Abläufe der Kindertagesstätten eingebunden und tragen damit auch direkt zur Senkung des Personalmangels bei. Die berufsbegleitende Ausbildung führt außerdem zur frühen Bindung der Auszubildenden an die Stadt Leipzig. Außerdem erleichtert die berufsbegleitende Ausbildung auch Quereinsteigern einen Berufswechsel, da während der Ausbildung kein kompletter Gehaltsausfall zu Buche schlägt.“

Christopher Zenker abschließend: „Wir setzen darauf, dass die Stadtverwaltung auch unseren zweiten Beschlusspunkt, die freien Träger dabei zu unterstützen, so großzügig übernimmt und umsetzt, denn Stadt und freie Träge dürfen sich beim Anwerben von Fachkräften nicht kannibalisieren. Unbesetzte Stellen führen zu nicht belegbaren Kitaplätzen, unabhängig vom Träger. Weiter fordern wir den Freistaat Sachsen auf, den dreijährigen Ausbildungsgang zur staatlich geprüften Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Sozialassistenten für Absolventinnen und Absolventen mit qualifiziertem Hauptschulabschluss und für Migranten mit vergleichbaren ausländischen Abschlüssen wieder anzubieten. Dies ist in vielen Bundesländern möglich und auch in diesen Ausbildungsgang, der Voraussetzung für viele soziale Berufe ist, herrscht inzwischen ein Fachkräftemangel. “ +++

27. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau: SPD-Fraktion begrüßt Grundsatzbeschluss, sieht aber auch öffentlich Nachnutzug der freiwerdenden Bibliotheksgebäude als Auftrag für Verwaltung an

Die SPD-Fraktion sieht die heutige Entscheidung zum Grundsatzbeschluss des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau als Möglichkeit die Attraktivität des Stadtteils zu erhöhen. Entscheidend für diese Einschätzung ist der parallele Auftrag an die Verwaltung, die öffentliche Nachnutzung der Bibliotheksgebäude in den Grünauer Wohnkomplexen 7 und 8 vorzubereiten.

Der Grünauer Stadtrat Heiko Bär sagt: „Die Diskussion im Stadtteil hat gezeigt, dass die öffentliche Infrastruktur in den Bereichen der jetzigen Bibliotheken im WK 7 und 8 nicht weiter zurückgebaut werden darf. Die Sparkassenschließungen im letzten Jahr haben hier bereits Einschränkungen und weite Wege für die Einwohner mit sich gebracht. Deshalb war für uns entscheidend, dass in den weiteren Planungen die Bibliotheksgebäude auch weiterhin für kulturelle, soziale, beschäftigungspolitische oder weitere Zwecke nach Stadtteilentwicklungskonzept genutzt werden.“

Auch die gewerblichen Mieter im jetzigen Gebäude der Bibliothek im Grünauer Zentrum dürfen aus Sicht der SPD-Fraktion nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht werden, da die Gesundheits- und Gewerbeangebote im Grünauer Zentrum den Zielen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Grünau 2030 entsprechen.

„Wir werden deshalb vor dem Planungsbeschluss genau nachfragen, wie die Mieter während des Umbaus und danach dauerhaft ihre Angebote im Grünauer Zentrum aufrecht erhalten können“, kündigte Bär gegenüber der Baubürgermeisterin bereits in der heutigen Ratsversammlung an.

25. April 2018

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Meilenstein MuKo-Sanierung

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 21.04.2018

Christian Schulze

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat freut sich über die weitere Sanierung der Musikalischen Komödie (MuKo). Dem Bau- und Finanzierungsbeschluss haben wir im Rat natürlich zugestimmt.

Was lange währt, wird gut. Nachdem vor zwei Jahren bereits die Künstlergarderoben durch einen Anbau auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wurden, sowie ein neuer Raum für eine Probebühne und den Kostümfundus entstand, sollen jetzt der Zuschauersaal inklusive Rang, der Orchestergraben, die Medientechnik, sowie die Treppenhäuser und Außenanlagen erneuert werden. Das jahrelange Engagement von Stadtbezirksbeirat, Stadtrat und Förderverein führt nun zum Ziel. Wir freuen uns sehr über diesen Meilenstein zur vollständigen Sanierung der MuKo. Die geplanten Mittel von gut 7,6 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld.

Seit Jahren sind viele Vorstellungen in der Musikalischen Komödie ausverkauft. Mit der Rang-sanierung kann die Besucherkapazität nunmehr gesteigert werden. Dadurch werden höhere Einnahmen erzielt, so dass sich die wirtschaftliche Bilanz dieser wichtigen Kultureinrichtung noch weiter verbessert. Der Standort der MuKo im Leipziger Westen dürfte damit dauerhaft gesichert sein. Die Musikalische Komödie ist von jeher ein Leuchtturm in Lindenau, dient das Gebäude doch bereits seit 1945 als Musiktheater.

21. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung derSportförderrichtlinie des Freistaates

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze nd zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert.

Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker:

„Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM 2024 soll die Stadtverwaltung ein Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze mit mindestens 500.000 Euro jährlich bis zum Jahr 2024 auflegen. Dass der
Sportbürgermeister bereits angekündigt hat, unser Anliegen zu unterstützen, freut uns sehr. Ohne ein solches zusätzliches Förderprogramm wären die Investitionsmittel für Großmaßnahmen für die nächsten Jahre fast ausschließlich für Kunstrasenplätze im Fußball gebunden. Im Jahr 2018 ist dies bereits der Fall. Was für den Fußball gut wäre, würde zu Lasten aller anderen Maßnahmen gehen. Ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze würde eben dazu führen, neuen Spielraum für andere Maßnahmen zu bekommen, vor allem für Funktionsgebäude, wie Sanitärtrakte und ähnliches.“

Mit Blick darauf, dass zuletzt die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplatzen in die Kritik geraten ist, fordert die SPD Fraktion, auch zu prüfen, inwiefern vorrangig ökologisch verantwortungsvolles Material wie
z.B. Korkgranulat verwendet werden kann. Neben mehr Geld für Kunstrasenplätze fordert die SPD Fraktion eine Angleichung der Fördersätze in der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen auf 50 Prozent.

„Man kann es niemanden erklären warum Sportarten wie beispielsweise Fußball, Kanurennsport oder Rugby bei großen Investitionen vonseiten des Freistaats nur mit 30 Prozent gefördert werden, Sportarten hingegen, die in Hallen oder Sporträumen stattfinden und deshalb als gedeckte Sportarten deklariert sind, mit 50 Prozent. Die aktuelle Regelung hat zuletzt beim Bootshaus der SG LVB dazu geführt, dass dort nur 30 Prozent durch den
Freistaat gefördert wurden, obwohl der Bau selber ‚gedeckt‘ war“, fordert Christopher Zenker, der auch dem städtischen Sportausschuss vorsitzt.

20. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung der Sportförderrichtlinie des Freistaates

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze und zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert.

Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker:

„Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM 2024 soll die Stadtverwaltung ein Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze mit mindestens 500.000 Euro jährlich bis zum Jahr 2024 auflegen. Dass der Sportbürgermeister bereits angekündigt hat, unser Anliegen zu unterstützen, freut uns sehr. Ohne ein solches zusätzliches Förderprogramm wären die Investitionsmittel für Großmaßnahmen für die nächsten Jahre fast ausschließlich für Kunstrasenplätze im Fußball gebunden. Im Jahr 2018 ist dies bereits der Fall. Was für den Fußball gut wäre, würde zu Lasten aller anderen Maßnahmen gehen. Ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze würde eben dazu führen, neuen Spielraum für andere Maßnahmen zu bekommen, vor allem für Funktionsgebäude, wie Sanitärtrakte und ähnliches.“

Mit Blick darauf, dass zuletzt die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplatzen in die Kritik geraten ist, fordert die SPD Fraktion, auch zu prüfen, inwiefern vorrangig ökologisch verantwortungsvolles Material wie z.B. Korkgranulat verwendet werden kann. Neben mehr Geld für Kunstrasenplätze fordert die SPD Fraktion eine Angleichung der Fördersätze in der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen auf 50 Prozent.

„Man kann es niemanden erklären warum Sportarten wie beispielsweise Fußball, Kanurennsport oder Rugby bei großen Investitionen vonseiten des Freistaats nur mit 30 Prozent gefördert werden, Sportarten hingegen, die in Hallen oder Sporträumen stattfinden und deshalb als gedeckte Sportarten deklariert sind, mit 50 Prozent. Die aktuelle Regelung hat zuletzt beim Bootshaus der SG LVB dazu geführt, dass dort nur 30 Prozent durch den Freistaat gefördert wurden, obwohl der Bau selber ‚gedeckt‘ war.“ fordert Christopher Zenker, der auch dem städtischen Sportausschuss vorsitzt.

20. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Milieuschutzsatzungen für Innenstadt und Wohnquartiere

Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, durch eine Milieuschutzsatzung die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, weil dadurch der Einzelhandel im Zentrum weiterhin Priorität genießen soll, erklärt der SPD-Fraktionschef Christopher Zenker:

„Wir begrüßen das Vorhaben der CDU-Fraktion, die Leipziger Innenstadt auch in Zukunft durch ein breit gefächertes Einzelhandelsangebot attraktiv und insbesondere damit auch Karstadt mit seinen 400 Mitarbeitenden möglichst am Standort zu halten. Wenn das über Milieuschutz realisierbar ist, stehen wir dem offen gegenüber. Zu einer starken Stadt gehört eine attraktive Innenstadt und Leipzig hat aktuell eine der schönsten bzw. die schönste Innenstadt. Ein Einzelhandel der prosperieren will, benötigt jedoch auch Kunden mit Kaufkraft. In Leipzig muss also auch ausreichend finanzierbarer Wohnraum zur Verfügung steht, damit nach der Miete noch genug Geld übrig ist.“

Bislang spielen Milieuschutz- und Erhaltungssatzungen insbesondere im Mietwohnungsmarkt eine Rolle, um unerwünschte Veränderungen der Einwohnerstruktur eines Wohnviertels zu verhindern und auch weiterhin sozial durchmischte Quartiere zu haben.

„Ich hoffe, dass die Union nicht nur beim Einzelhandel auf Milieuschutz und Erhaltung setzen möchte, sondern sich auch im wohnungspolitischen Bereich für dieses Thema öffnet, denn bislang spielte dieses Instrument für sie keine Rolle. Auch die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus wurde von der CDU vor ziemlich genau einem Jahr abgelehnt. Ein aktueller Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Lindenauer Hafen, durch den sozialer Wohnungsbau in dem Areal nicht mehr zwingend passieren soll, zeichnet dort kein neues Bild. Weil Leipzig nach wie vor wächst, selbst wenn das Tempo aktuell abzunehmen scheint, ist Wohnraum – und in dem Fall preiswerter Wohnraum – eines unserer drängendsten Probleme.“

Die Stadtverwaltung ist gerade dabei, die sich aus dem Wohnungspolitischen Konzept ergebenden Instrumente zu erarbeiten, durch die Rahmenbedingungen für ein ausreichendes Wohnungsangebot geschaffen werden sollen. Das von Mieterhöhungen immer mehr Leipzigerinnen und Leipziger betroffen sind, zeigt auch die bereits im Vorfeld breite Resonanz für die den 20. April angekündigte Demo von „Leipzig- Stadt für Alle“.

„Wir hoffen, dass das zuständige Baudezernat dem Rat zügig die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts mit einem breiten Fächer an Maßnahmen zur Reduzierung von Mietpreissteigerungen übergibt. Die Zeit drängt und wir sollten, unabhängig davon, wie lang die aktuelle Phase des geringeren Wachstums dauert, hier schnell vorankommen. Das betrifft neben dem sozialen Wohnungsbau, für den aktuell Mittel von Bund und Land zur Verfügung stehen, auch Maßnahmen wie Milieuschutz- und Erhaltungssatzungen. Darüber hinaus müssen zügig die Grundlagen für Zweckentfremdungsverbote geschaffen werden. Ein abgeschwächtes Wachstum kann dabei helfen, nicht noch weiter ins Hintertreffen zu kommen“, so Zenker abschließend.

17. April 2018

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Angebote zur Bildung von Wohneigentum für Familien – Bebauungsmöglichkeiten aktivieren

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde im Mai 2017 die Stadtverwaltung aufgefordert, sich des Themas der Umsetzung noch offener Bebauungspläne (B-Pläne) für den Wohnungsbau zu widmen, entsprechende Gespräche mit den Grundstückseigentümern und -entwicklern zu führen und dem Stadtrat über den Stand zu berichten. Nunmehr liegt mit der Informationsvorlage Nr. VI-lfo-05239 der entsprechende Sachstandsbericht für die Ratsversammlung am kommenden Mittwoch vor.

Hierzu erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler:

„Unsere Stadt wächst und wir erleben einen Wohnungsmarkt, der immer enger wird. War es noch vor wenigen Jahren möglich, größere Wohnungen für recht wenig Geld anzumieten, sieht die Lage heute ganz anders aus. Wir diskutieren, wie neuer, zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden kann. Neben dem Mietwohnungsmarkt sollte der Fokus auch auf die Bildung von Wohneigentum gerichtet werden. Allerdings sind die Möglichkeiten Wohneigentum im eigenen Haus zu erreichen, weniger geworden, weil freie und bebaubare Grundstücke seltener und vor allem auch teurer geworden sind. Uns war bekannt, dass es Areale in Leipzig gibt, für die Bebauungspläne beschlossen wurden, auf denen allerdings in der Folge nichts passierte. Das wollten wir geklärt haben, um so auch eine Aktivierung dieser Gebiete für den Wohnungsbau zu erreichen. Leipzig hat im Vergleich zu anderen Städten nach wie vor eine viel zu geringe Quote an Einwohnern, die in ihrer eigenen Immobilie wohnen. Das wollen wir ändern, insbesondere für Familien mit mehreren Kindern, denn das hat etwas zu tun mit Zukunftsvertrauen in diese Stadt.“

Wie der Informationsvorlage zu entnehmen ist, ist in einigen Gebieten wieder etwas in Bewegung gekommen, weil die Nachfrage nach Wohnraum hoch ist und sich dadurch auch für Eigentümer und Bauträger eine Investition lohnenswert ist.

„Es ist zunächst einmal ein gutes Signal, dass sich die Stadt nun intensiver mit dieser Thematik befasst. Wir halten es jedoch für notwendig, dass die Verwaltung hier dran bleibt. Vor allem auch dann, wenn in solchen B-Plan-Gebieten neben Einfamilienhäusern auch Geschosswohnungsbau möglich ist und die Infrastruktur, wie ÖPNV, Schulen oder Kitas das hergeben.“

Andreas Geisler abschließend: „Es freut mich besonders, dass als einer der ersten Standorte, wo etwas passieren soll, ein B-Plan in meiner Heimatgemeinde Lindenthal auserkoren wurde. Ich werde die Umsetzung aktiv begleiten.“

16. April 2018