Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion – Seite 51

Meilenstein MuKo-Sanierung

Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 21.04.2018

Christian Schulze

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat freut sich über die weitere Sanierung der Musikalischen Komödie (MuKo). Dem Bau- und Finanzierungsbeschluss haben wir im Rat natürlich zugestimmt.

Was lange währt, wird gut. Nachdem vor zwei Jahren bereits die Künstlergarderoben durch einen Anbau auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wurden, sowie ein neuer Raum für eine Probebühne und den Kostümfundus entstand, sollen jetzt der Zuschauersaal inklusive Rang, der Orchestergraben, die Medientechnik, sowie die Treppenhäuser und Außenanlagen erneuert werden. Das jahrelange Engagement von Stadtbezirksbeirat, Stadtrat und Förderverein führt nun zum Ziel. Wir freuen uns sehr über diesen Meilenstein zur vollständigen Sanierung der MuKo. Die geplanten Mittel von gut 7,6 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld.

Seit Jahren sind viele Vorstellungen in der Musikalischen Komödie ausverkauft. Mit der Rang-sanierung kann die Besucherkapazität nunmehr gesteigert werden. Dadurch werden höhere Einnahmen erzielt, so dass sich die wirtschaftliche Bilanz dieser wichtigen Kultureinrichtung noch weiter verbessert. Der Standort der MuKo im Leipziger Westen dürfte damit dauerhaft gesichert sein. Die Musikalische Komödie ist von jeher ein Leuchtturm in Lindenau, dient das Gebäude doch bereits seit 1945 als Musiktheater.

21. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung derSportförderrichtlinie des Freistaates

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze nd zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert.

Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker:

„Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM 2024 soll die Stadtverwaltung ein Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze mit mindestens 500.000 Euro jährlich bis zum Jahr 2024 auflegen. Dass der
Sportbürgermeister bereits angekündigt hat, unser Anliegen zu unterstützen, freut uns sehr. Ohne ein solches zusätzliches Förderprogramm wären die Investitionsmittel für Großmaßnahmen für die nächsten Jahre fast ausschließlich für Kunstrasenplätze im Fußball gebunden. Im Jahr 2018 ist dies bereits der Fall. Was für den Fußball gut wäre, würde zu Lasten aller anderen Maßnahmen gehen. Ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze würde eben dazu führen, neuen Spielraum für andere Maßnahmen zu bekommen, vor allem für Funktionsgebäude, wie Sanitärtrakte und ähnliches.“

Mit Blick darauf, dass zuletzt die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplatzen in die Kritik geraten ist, fordert die SPD Fraktion, auch zu prüfen, inwiefern vorrangig ökologisch verantwortungsvolles Material wie
z.B. Korkgranulat verwendet werden kann. Neben mehr Geld für Kunstrasenplätze fordert die SPD Fraktion eine Angleichung der Fördersätze in der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen auf 50 Prozent.

„Man kann es niemanden erklären warum Sportarten wie beispielsweise Fußball, Kanurennsport oder Rugby bei großen Investitionen vonseiten des Freistaats nur mit 30 Prozent gefördert werden, Sportarten hingegen, die in Hallen oder Sporträumen stattfinden und deshalb als gedeckte Sportarten deklariert sind, mit 50 Prozent. Die aktuelle Regelung hat zuletzt beim Bootshaus der SG LVB dazu geführt, dass dort nur 30 Prozent durch den
Freistaat gefördert wurden, obwohl der Bau selber ‚gedeckt‘ war“, fordert Christopher Zenker, der auch dem städtischen Sportausschuss vorsitzt.

20. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung der Sportförderrichtlinie des Freistaates

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze und zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert.

Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker:

„Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM 2024 soll die Stadtverwaltung ein Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze mit mindestens 500.000 Euro jährlich bis zum Jahr 2024 auflegen. Dass der Sportbürgermeister bereits angekündigt hat, unser Anliegen zu unterstützen, freut uns sehr. Ohne ein solches zusätzliches Förderprogramm wären die Investitionsmittel für Großmaßnahmen für die nächsten Jahre fast ausschließlich für Kunstrasenplätze im Fußball gebunden. Im Jahr 2018 ist dies bereits der Fall. Was für den Fußball gut wäre, würde zu Lasten aller anderen Maßnahmen gehen. Ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze würde eben dazu führen, neuen Spielraum für andere Maßnahmen zu bekommen, vor allem für Funktionsgebäude, wie Sanitärtrakte und ähnliches.“

Mit Blick darauf, dass zuletzt die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplatzen in die Kritik geraten ist, fordert die SPD Fraktion, auch zu prüfen, inwiefern vorrangig ökologisch verantwortungsvolles Material wie z.B. Korkgranulat verwendet werden kann. Neben mehr Geld für Kunstrasenplätze fordert die SPD Fraktion eine Angleichung der Fördersätze in der Sportförderrichtlinie des Freistaates Sachsen auf 50 Prozent.

„Man kann es niemanden erklären warum Sportarten wie beispielsweise Fußball, Kanurennsport oder Rugby bei großen Investitionen vonseiten des Freistaats nur mit 30 Prozent gefördert werden, Sportarten hingegen, die in Hallen oder Sporträumen stattfinden und deshalb als gedeckte Sportarten deklariert sind, mit 50 Prozent. Die aktuelle Regelung hat zuletzt beim Bootshaus der SG LVB dazu geführt, dass dort nur 30 Prozent durch den Freistaat gefördert wurden, obwohl der Bau selber ‚gedeckt‘ war.“ fordert Christopher Zenker, der auch dem städtischen Sportausschuss vorsitzt.

20. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Milieuschutzsatzungen für Innenstadt und Wohnquartiere

Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, durch eine Milieuschutzsatzung die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten, weil dadurch der Einzelhandel im Zentrum weiterhin Priorität genießen soll, erklärt der SPD-Fraktionschef Christopher Zenker:

„Wir begrüßen das Vorhaben der CDU-Fraktion, die Leipziger Innenstadt auch in Zukunft durch ein breit gefächertes Einzelhandelsangebot attraktiv und insbesondere damit auch Karstadt mit seinen 400 Mitarbeitenden möglichst am Standort zu halten. Wenn das über Milieuschutz realisierbar ist, stehen wir dem offen gegenüber. Zu einer starken Stadt gehört eine attraktive Innenstadt und Leipzig hat aktuell eine der schönsten bzw. die schönste Innenstadt. Ein Einzelhandel der prosperieren will, benötigt jedoch auch Kunden mit Kaufkraft. In Leipzig muss also auch ausreichend finanzierbarer Wohnraum zur Verfügung steht, damit nach der Miete noch genug Geld übrig ist.“

Bislang spielen Milieuschutz- und Erhaltungssatzungen insbesondere im Mietwohnungsmarkt eine Rolle, um unerwünschte Veränderungen der Einwohnerstruktur eines Wohnviertels zu verhindern und auch weiterhin sozial durchmischte Quartiere zu haben.

„Ich hoffe, dass die Union nicht nur beim Einzelhandel auf Milieuschutz und Erhaltung setzen möchte, sondern sich auch im wohnungspolitischen Bereich für dieses Thema öffnet, denn bislang spielte dieses Instrument für sie keine Rolle. Auch die Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus wurde von der CDU vor ziemlich genau einem Jahr abgelehnt. Ein aktueller Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Lindenauer Hafen, durch den sozialer Wohnungsbau in dem Areal nicht mehr zwingend passieren soll, zeichnet dort kein neues Bild. Weil Leipzig nach wie vor wächst, selbst wenn das Tempo aktuell abzunehmen scheint, ist Wohnraum – und in dem Fall preiswerter Wohnraum – eines unserer drängendsten Probleme.“

Die Stadtverwaltung ist gerade dabei, die sich aus dem Wohnungspolitischen Konzept ergebenden Instrumente zu erarbeiten, durch die Rahmenbedingungen für ein ausreichendes Wohnungsangebot geschaffen werden sollen. Das von Mieterhöhungen immer mehr Leipzigerinnen und Leipziger betroffen sind, zeigt auch die bereits im Vorfeld breite Resonanz für die den 20. April angekündigte Demo von „Leipzig- Stadt für Alle“.

„Wir hoffen, dass das zuständige Baudezernat dem Rat zügig die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts mit einem breiten Fächer an Maßnahmen zur Reduzierung von Mietpreissteigerungen übergibt. Die Zeit drängt und wir sollten, unabhängig davon, wie lang die aktuelle Phase des geringeren Wachstums dauert, hier schnell vorankommen. Das betrifft neben dem sozialen Wohnungsbau, für den aktuell Mittel von Bund und Land zur Verfügung stehen, auch Maßnahmen wie Milieuschutz- und Erhaltungssatzungen. Darüber hinaus müssen zügig die Grundlagen für Zweckentfremdungsverbote geschaffen werden. Ein abgeschwächtes Wachstum kann dabei helfen, nicht noch weiter ins Hintertreffen zu kommen“, so Zenker abschließend.

17. April 2018

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Angebote zur Bildung von Wohneigentum für Familien – Bebauungsmöglichkeiten aktivieren

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde im Mai 2017 die Stadtverwaltung aufgefordert, sich des Themas der Umsetzung noch offener Bebauungspläne (B-Pläne) für den Wohnungsbau zu widmen, entsprechende Gespräche mit den Grundstückseigentümern und -entwicklern zu führen und dem Stadtrat über den Stand zu berichten. Nunmehr liegt mit der Informationsvorlage Nr. VI-lfo-05239 der entsprechende Sachstandsbericht für die Ratsversammlung am kommenden Mittwoch vor.

Hierzu erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler:

„Unsere Stadt wächst und wir erleben einen Wohnungsmarkt, der immer enger wird. War es noch vor wenigen Jahren möglich, größere Wohnungen für recht wenig Geld anzumieten, sieht die Lage heute ganz anders aus. Wir diskutieren, wie neuer, zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden kann. Neben dem Mietwohnungsmarkt sollte der Fokus auch auf die Bildung von Wohneigentum gerichtet werden. Allerdings sind die Möglichkeiten Wohneigentum im eigenen Haus zu erreichen, weniger geworden, weil freie und bebaubare Grundstücke seltener und vor allem auch teurer geworden sind. Uns war bekannt, dass es Areale in Leipzig gibt, für die Bebauungspläne beschlossen wurden, auf denen allerdings in der Folge nichts passierte. Das wollten wir geklärt haben, um so auch eine Aktivierung dieser Gebiete für den Wohnungsbau zu erreichen. Leipzig hat im Vergleich zu anderen Städten nach wie vor eine viel zu geringe Quote an Einwohnern, die in ihrer eigenen Immobilie wohnen. Das wollen wir ändern, insbesondere für Familien mit mehreren Kindern, denn das hat etwas zu tun mit Zukunftsvertrauen in diese Stadt.“

Wie der Informationsvorlage zu entnehmen ist, ist in einigen Gebieten wieder etwas in Bewegung gekommen, weil die Nachfrage nach Wohnraum hoch ist und sich dadurch auch für Eigentümer und Bauträger eine Investition lohnenswert ist.

„Es ist zunächst einmal ein gutes Signal, dass sich die Stadt nun intensiver mit dieser Thematik befasst. Wir halten es jedoch für notwendig, dass die Verwaltung hier dran bleibt. Vor allem auch dann, wenn in solchen B-Plan-Gebieten neben Einfamilienhäusern auch Geschosswohnungsbau möglich ist und die Infrastruktur, wie ÖPNV, Schulen oder Kitas das hergeben.“

Andreas Geisler abschließend: „Es freut mich besonders, dass als einer der ersten Standorte, wo etwas passieren soll, ein B-Plan in meiner Heimatgemeinde Lindenthal auserkoren wurde. Ich werde die Umsetzung aktiv begleiten.“

16. April 2018

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Informatiklehrer sind keine IT- Wartungs- und Servicekräfte, sondern Lehrer

Digitalisierung von Schulen: Grundlegend und eigenständig organisieren und finanzieren

Digitalisierung von Schulen ist in aller Munde. Die Bundesregung fordert es, der Freistaat Sachsen auch und die Stadtratsfraktionen reagieren darauf. Nun legt auch die SPD- Fraktion einen Antrag zu diesem wichtigen Thema vor.

„Unsere Schulen in Deutschland, Sachsen und natürlich auch in Leipzig hängen bei der Digitalisierung weit hinterher. So sind in Leipzig gerade mal 55 Schulen komplett vernetzt, sieben Schulen haben ein vollfunktionierendes WLAN-Netz und an 24 Schulen gibt es partiell WLAN. Deshalb ist die Forderung der CDU- Fraktion nach einem Klassensatz Tablets für jede Schule etwas voreilig, da Tablets im Offline-Modus nicht wirklich brauchbar sind.“ so Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Andreas Geisler, Stadtrat der SPD-Fraktion und ehemaliger Vorsitzender des Stadtelternrates Leipzig weiter„ Der Freistaat Sachsen und das Kultusministerium haben bis heute keinen Plan zur Digitalisierung vorgelegt oder geben den Kommunen wenigstens einen Handlungsleitfaden zur Ausstattung von Schulen. Leipzig kann nicht noch mehr Zeit verlieren und muss jetzt endlich handeln. Die Konzeption ‚Medienbildung und Digitalisierung in der Schule‘ des Staatsministeriums für Kultus vom Oktober 2017 bietet auch keine schlüssigen Antworten und es fehlt die komplette Umsetzung in Verordnungen um Handlungssicherheit zu Netzen, Lernmitteln oder Lehrmitteln zu schaffen“.

Die SPD fordert in einem 1. Schritt, dass die Verlegung von leistungsstarken Netzen nicht an der Schulmauer endet, sondern dass innerhalb der nächsten vier Jahre der Netzwerkaufbau planvoll erfolgt. Schließlich können wir nicht warten, bis alle Schulen saniert sind.

Um die Schulen in diesem Bereich kompetent zu unterstützen und zu beraten, bedarf es professioneller Beratung. Dafür fordert die SPD- Fraktion die Schaffung einer Stelle eines IT Gestalters/Planers, um die Querschnittsaufgaben zwischen Planung und Netzausbau in den einzelnen Schulen zu koordinieren natürlich in Zusammenarbeit mit den medienpädagogischen Zentrums.

Andreas Geisler weiter: „Diese Aufgabe kann man nicht auch noch den Schulen übertragen. Dort ist die primäre Aufgabe, den Unterricht abzudecken und nicht Planungsaufgaben zu übernehmen. Außerdem müssen noch weitere Stellen geschaffen werden, um die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen zu übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister zu koordinieren. In unseren Schulen gibt es zirka 8000 Computer, dafür gibt es vier Stellen im Medienpädagogischen Zentrum. Dies ist zu wenig um die IT-Technik besser zu warten und betreuen zu können, als bisher. Schließlich werden am Ende dieses Prozesses in unseren Schulen mehr Endgeräte genutzt werden als in der gesamten Verwaltung“.

„Die Stadt muss sich unbedingt mit dem Sicherheitskonzept für Hardware gegen Diebstahl auseinandersetzen, aber auch mit Sicherung der Netzwerke.

Ganz besonders wichtig ist der SPD- Fraktion, den Schulen keine IT- Ausstattung überzustülpen. Wir halten nichts von solchen Forderungen, wie Tablets für alle Schulen. Wir setzten auf Eigenverantwortung. Jede Schule soll eigenständig entscheiden, ob sie lieber mit PCs oder Laptops, Tablets oder interaktive Tafeln arbeiten möchten. Das Konzept muss zur Schule passen. Eine sinnvolle Digitalisierung des Unterrichts wird nur funktionieren, wenn die Lehrer diese Medien nach pädagogischen und methodischen Gesichtspunkten einsetzen. Für die Ausstattung der Schulen soll nach unseren Vorstellungen ein ansparbares Medienbudget zur Verfügung stehen“ so Ute Köhler-Siegel abschließend. +++

13. April 2018

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Ausgeglichenes Wachstum für Leipzig

Aktuell sieht es so aus, als würde sich das Wachstum der Stadt etwas abschwächen, weil die Zahl der Einwohner im 1. Quartal 2018 deutlich geringer gestiegen ist als das im Vorjahreszeitraum der Fall war. Für die SPD-Fraktion ist das keine unbedingt negative Entwicklung, sondern bietet auch Chancen für die Stadt.

SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt dazu: „Leipzig geht es außerordentlich gut. Deutschlandweit staunt man über unser rasantes Wachstum. Gleichzeitig stellt es die Stadt vor enorme Herausforderungen. Die Stadt kommt nicht schnell genug mit dem Bau und der Erweiterung von Kitas und Schulen nach. Ein abgeschwächtes Wachstums verschafft uns Luft, mit unserer Infrastruktur aufzuholen.“

Aber nicht allein bei Kita und Schulen ist der Investitionsbedarf enorm. Vor allem auch der Wohnungsmarkt hat sich in den letzten Jahren gravierend verändert.

„Die Leerstandsquote ist in Leipzig auf rund zwei Prozent abgesunken und gleichzeitig sind aufgrund der großen Nachfrage die Angebotsmieten deutlich gestiegen“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LWB-Aufsichtsrat Heiko Oßwald und hebt hervor: „Ähnlich wie bei Schulen und Kitas kommt auch die Wohnungswirtschaft nicht hinterher schnellst möglich mehr preisgünstigen Wohnraum zu schaffen. Speziell mit Blick auf die städtische LWB hatten wir uns mehr neue Wohnungen zu sozial verträglichen Mieten gewünscht.“

Hinzu kommt die gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, die auch zu einer regen Bautätigkeit führt, wodurch Baufirmen nur schwer und dann auch zu ganz anderen Konditionen verpflichtet werden können, als das noch vor wenigen Jahren der Fall war. Das sorgt für Kostensteigerungen, wodurch sich selbst der öffentlich geförderte soziale Wohnungsbau immer schwerer umsetzen lässt.

12. April 2018