Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat heute fristgemäß folgende Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht. Ansprechpartner ist Stadtrat Mathias Weber, Sprecher der Fraktion für Verkehrspolitik. Die SPD-Fraktion Leipzig begrüßt grundsätzlich die Schwerpunktsetzung…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 23.04.2016 Der Schulentwicklungsplan 2016 liegt zur Abstimmung vor. Leipzig hat sich seit der Erstellung dieses Planes rasant weiterentwickelt. Die Datengrundlage ist aus dem Jahr 2013. Dennoch ist der Beschluss wichtig, um Erweiterungen…
Die SPD-Fraktion bringt zur nächsten Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren, nachdem bei der Sanierung bzw. beim Neubau von Schulsporthallen die spezifischen Anforderungen des Vereinssportes künftig besser und hinreichend berücksichtigt werden sollen. Um dies zu gewährleisten, soll das Amt für Sport…
Die Stadtratsfraktionen der CDU und SPD haben sich in einem gemeinsamen Änderungsantrag zur Schulnetzplanung positioniert, der weitreichende Maßnahmen fordert. “Wir standen vor der schwierigen Entscheidung im Unterausschuss, ob wir die Vorlage jetzt beschließen wollen oder die Zahlen nach Veröffentlichung der…
Artikel von Andreas Geisler für das Amtsblatt vom 09.04.2016 Leipzig wächst, braucht Mobilität, Internationalität und Wirtschaftskraft. Historisch gewachsen hat Leipzig einen Flughafen in Stadtnähe. Das könnte viele Chancen eröffnen für Personenflüge, aber dort gibt es Defizite. Der Frachtflug dagegen boomt,…
„Wir haben uns mit einem Antrag zum Haushalt 2012 dafür eingesetzt, die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung der Sporthalle bereitzustellen. Auf Grundlage der Planungen konnten Fördermittel beantragt und mit der Sanierung begonnen werden. Wir freuen uns, dass die für den Leipziger…
Artikel von Ingrid Glöckner für das Amtsblatt vom 26.03.2016 Die SPD-Fraktion hat zur März-Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, der hoffentlich zeitnah beschlossen und umgesetzt werden kann. Mit dem Antrag wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Bestandsaufnahme der dezentralen Verwaltungsliegenschaften vorzunehmen…
