Die SPD-Fraktion zeigt sich entsetzt über den rechtsterroristischen Brandanschlag auf SV Fortuna Leipzig und den Drohbrief an den Verein. Christopher Zenker, Vorsitzender des Fachausschusses Sport und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. “Wir brauchen eine konsequente Strafverfolgung und einen starken Rechtsstaat, der…
Die SPD-Fraktion begrüßt die aktuelle Initiative des Ökolöwen für mehr Tempo-30-Schilder vor Schulen und Kindertagesstätten in Leipzig. „Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und Kitas sind ein probates Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder. Dazu gibt es eine klare Beschlusslage der Ratsversammlung…
Artikel von Ute Elisabeth Gabelmann für das Amtsblatt vom 21.05.2016 Ich habe am Mittwoch Dr. Skadi Jennicke zur Kulturbürgermeisterin gewählt. Warum? Ich sitze seit 1 1/2 Jahren mit Dr. Jennicke im Betriebsausschuss Kulturstätten, dem Aufsichtsrat über die fünf großen Leipziger…
Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „In den letzten Tagen haben wir uns intensiv mit dem Urteil wegen „Erstattung von Kosten für den Sachaufwand“ in der Kindertagespflege auseinander gesetzt. Das Verwaltungsgericht gab der Klägerin in zwei Punkten Recht, in allen…
Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 07.05.2016 2009 traten der Luftreinhalteplan (LRP) und 2013 der Lärmaktionsplan (LAP) in Kraft. Zu beiden Plänen lagen zur letzten Ratsversammlung umfangreiche Informationsvorlagen zum aktuellen Stand der Umsetzung vor. Der LRP umfasst eine…
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat heute fristgemäß folgende Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht. Ansprechpartner ist Stadtrat Mathias Weber, Sprecher der Fraktion für Verkehrspolitik. Die SPD-Fraktion Leipzig begrüßt grundsätzlich die Schwerpunktsetzung…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 23.04.2016 Der Schulentwicklungsplan 2016 liegt zur Abstimmung vor. Leipzig hat sich seit der Erstellung dieses Planes rasant weiterentwickelt. Die Datengrundlage ist aus dem Jahr 2013. Dennoch ist der Beschluss wichtig, um Erweiterungen…
