SPD-Fraktionschef Axel Dyck zeigt sich überrascht von der Pauschalkritik der CDU-Fraktion am Haushaltsplan und deren Ankündigung, dieses Jahr keine Haushaltsanträge stellen zu wollen: „Ich bin mir nicht sicher, ob die Aussagen der CDU-Fraktion von Lustlosigkeit oder mangelndem Verantwortungsbewusstsein zeugen. Wahrscheinlich…
Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, 2014 mit der Sanierung der Sporthalle Brüderstraße zu beginnen. Dass dies möglich ist, geht auf einen Haushaltsantrag der SPD-Fraktion für das Jahr Haushaltsjahr 2012 zurück, durch den die notwendigen Planungsmittel für bauvorbereitende Maßnahmen…
„Ich freue mich, dass es jetzt endlich losgeht und das Nordufer des „Baggers“ instand gesetzt wird“, so Ingrid Glöckner, SPD–Stadträtin aus Nordost. „Bereits 2011 habe ich einen Haushaltsantrag zur Sanierung der Böschung in das Verfahren gebracht, der aber erst in…
Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 19.10.2013 Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einen Beschluss zum strategischen Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur, also für Schulen oder Kitas, gefasst. In der Vergangenheit wurden Grundstücksverkäufe oft als bequemes Mittel für…
Die Leipziger SPD-Fraktion spricht sich deutlich gegen die im November auf der Tagesordnung der Ratsversammlung stehende Vorlage zur Unterbringung des Stadtarchivs in einem Mietobjekt aus. Im Jahr 2011 hat der Stadtrat beschlossen, das Stadtarchiv in einem stadteigenen Neubau unterbringen zu…
Anlässlich der angekündigten Proteste gegen den Bau einer Kindertagesstätte in der Gohliser Straße 5 erklärt Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: „Die SPD-Fraktion hat in den vergangen Jahren immer wieder den Ausbau der Betreuungskapazitäten gefordert und…
Nach intensiver Diskussion wird die SPD-Fraktion den Erhalt und die Finanzierung aller derzeit bestehenden Schulsozialarbeiterstellen zur Ratsversammlung am 16.10.2013 zur Abstimmung stellen. Damit soll die bis 31.12.2013 befristete und bisher über das Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Schulsozialarbeit an 16 kommunalen…
