Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2010.Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt: Antrag “Lineare…
SPD-Fraktion begrüßt geplante Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Mitte Die geplante Erweiterung der Grundschulkapazitäten im Stadtbezirk Mitte ist eine gute Nachricht für die Kinder der Lessingschule und deren Eltern.“Damit wird sich die räumliche Situation an der Lessingschule nicht noch weiter…
Wirtschaftsbürgermeister soll sich gegenüber dem Freistaat für Programm stark machen Die SPD-Fraktion kritisiert den Bewilligungsstopp für Kommunal-Kombi-Stellen durch die sächsische Staatsregierung. “Es ist unverständlich, dass zugesagte Maßnahmen bei freien Trägern, wie zum Beispiel den Leipziger Verkehrsbetrieben, nicht mehr umgesetzt…
Axel Dyck erneut Vorsitzender der SPD-Fraktion Im Zuge der Ergebnisse der Nachwahlen zur Kommunalwahl 2009 war es erforderlich, dass die SPD-Fraktion eine Vorstandswahl durchführt. Im Rahmen der Fraktionssitzung am gestrigen Abend wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dem neuen Vorstand…
Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 21.11.2009 2010 gibt es nur geringfügige Änderungen bei den Abfall- und Straßenreinigungssatzungen für die Bürgerinnen und Bürger. Die leichten Gebührenerhöhungen im Abfallbereich sind nicht nur auf höhere Kosten der Deponie Cröbern zurückzuführen,…
Die SPD-Stadträte und Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 17. November 2009, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Heiko Oßwald, Anja Pohl, Manfred Rauer und Ulrich Göbel wollen insbesondere das Thema “Vorschläge zum…
Änderungsvorschläge in den Bereichen Grundschule Mitte, Schulsozialarbeiter, Rad- und Fußwege Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat am Wochenende auf einer zweitägigen Klausurtagung den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr beraten. “Es ist unser fester Wille, dass wir zur geplanten Beschlussfassung…
