Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag für die Ratsversammlung am 17.09.2008 in den Haushalt des kommenden Jahres die Mittel einzustellen, die für die Einführung des Sozialtickets notwendig sind. Voraussetzung dafür ist die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes durch die Stadtverwaltung.Das Sozialticket…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zu folgendem Thema ein: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“ Termin: Mittwoch, 27.08.2008, 14:30 UhrSPD-FraktionsgeschäftsstelleNeues Rathaus, Zimmer 106Martin-Luther-Ring 4-6 Gesprächspartner: Axel Dyck, FraktionsvorsitzenderHeiko Oßwald,…
Die SPD-Fraktion hat in einem Pressegespräch heute einen Änderungsantrag zur Vorlage “Eigentümerziele für den LVV-Konzern” vorgestellt.“Im Herbst muss der Stadtrat abschließend entscheiden, welche Rolle die LVV künftig vom Stadtrat zugewiesen bekommt. Unserer Auffassung nach muss die LVV die Gesellschafterrolle für…
Die SPD-Fraktion ist erfreut über die Zwischenbilanz der Stadtverwaltung und des Bundesverwaltungsamtes zum Kommunal-Kombi. “Es ist angesichts der nach wie vor hohen Zahl von Langzeitarbeitslosen gut, wenn Leipzig die zur Verfügung stehende Anzahl an Kommunal-Kombi-Plätzen vollständig ausschöpft” erklärt Stadtrat Christopher…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. August 2008, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Anja Pohl, Manfred Rauer und Heiko Oßwald wollen insbesondere das Thema “Konzept Autoarme Innenstadt” diskutieren. Die Sprechstunde…
Die Beantwortung erfolgt durch Stadtrat Gunter Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit. Die Länderarbeitsminister haben sich auf eine Grundgesetzänderung wegen der Zukunft der Argen verständigt. Was halten Sie von diesem Ergebnis? Unsere erste Einschätzung ist positiv.…
Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass das Konzept autoarme Innenstadt, das 1993 auf Initiative der sozialdemokratischen Stadträte beschlossen wurde, nunmehr fortgeschrieben werden soll.“Das Bestreben der Stadtverwaltung, die Verkehrsbelastung der Leipziger Innenstadt durch die Herausnahme des nicht notwendigen Autoverkehrs zugunsten der Aufenthaltsqualität…
