Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 20. September 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema „Strategische Kommunalpolitik“ Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren.

Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die nächste Bürgersprechstunde findet voraussichtlich am 18.10.2005 statt.

SPD-Fraktion gratuliert Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert den beiden Leipziger SPD-Bundestags-abgeordneten Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl zum erfolgreichen Abschneiden bei der gestrigen Bundestagswahl.
„Dass wir in Leipzig wieder beide Wahlkreise gewinnen konnten, freut uns außerordentlich und ist Bestätigung für die geleistete Arbeit“ erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Wähler und Wählerinnen haben erkannt, dass tatkräftige und einflussreiche Persönlichkeiten, wie Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl, wichtig für die Vertretung der Interessen unserer Stadt im Bund sind.
Das Wahlergebnis in Leipzig ist bemerkenswert, da die SPD gegen die starke Meinungs- und Stimmungsmache einiger Medien ankämpfen musste. Insbesondere die nahezu täglichen Kommentare des LVZ-Chefredakteurs waren einer ausgewogenen Berichterstattung unwürdig.

Im Bund erwarten wir eine sozialdemokratisch geführte Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, die die Politik unseres Landes – Weiterführung des Reformprozesses, ohne sozialen Kahlschlag – in den kommenden vier Jahren lenkt. Die Koalitionsfindung dazu wird sicher nicht einfach. Die SPD steht jedoch in der Verpflichtung, den eingeschlagenen Weg der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung unseres Landes fortzusetzen. 
Zumindest zwei Ergebnisse der gestrigen Bundestagswahl stehen fest:

  1. Die Wählerinnen und Wähler haben nach 1998 und 2002 zum dritten Mal hintereinander entschieden, dass es in Deutschland keine bürgerliche Mehrheit gibt.
  2. Die Mehrzahl der Deutschen möchte keine Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der SPD-Stadtrat, Christian Schulze, und die SPD-Stadtbezirksbeirätin, Eva Brackelmann, im Leipziger Altwesten, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 15. September 2005, 16:00 -18.00 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Die Sprechstunde findet im URBAN-Kompetenz-Zentrum, Rietschelstr. 2, 04177 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Ca. ein Jahr nach der ersten Ratsversammlung der vierten Wahlperiode hat Christopher Zenker seine persönliche Internetseite heute frei geschalten. Seit der letzten Kommunalwahl sitzt er für die SPD im Leipziger Stadtrat.

Mit dieser Internetseite möchte Christopher Zenker umfassend über seine politische Arbeit informieren, insbesondere über Themen aus dem Wahlkreis 5 (Südvorstadt, Connewitz, Lößnig, Dölitz-Dösen).

Außerdem soll dem Bürger durch die Plattform die Möglichkeit gegeben werden, direkt und ohne Umwege, mit Christopher Zenker in Kontakt zu treten.

Sie finden die Homepage unter der Adresse: www.christopher-zenker.de.

Die SPD-Stadträte im Leipziger Südwesten, Ute Köhler-Siegel und Prof. Thomas Fabian, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 8. September 2005, 17.30-19.00 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Beide Stadträte wollen vor allem zum Thema „Schulsituation im Stadtbezirk Südwest“ Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik informieren.

Die Sprechstunde findet im Quartiersladen kleinZSCHOCHER, Dieskaustraße 50, 04229 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Bezug nehmend auf den heutigen Presse-Artikel in der LVZ „Interessenkollision – CDU: Fischer soll Mandat niederlegen“ stellt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende fest:

„Die Besorgnis von Frau Liebscher hinsichtlich der Unvereinbarkeit der Tätigkeit von Herrn Dr. Fischer als Geschäftsführer der Verkehrsconsult Leipzig GmbH mit seinem Stadtratsmandat erscheint fragwürdig vor dem Hintergrund, dass während der III. Wahlperiode von 1998 bis 2004 ihr CDU-Fraktionskollege, Stadtrat Dieter Franke, ebenfalls Geschäftsführer der damals zur LVB-Gruppe gehörenden Firma LSI war. Das ist Frau Liebscher offensichtlich „entgangen“ – vielleicht ist sie aber auf dem CDU-Auge blind, sonst wäre sie damals sicher aktiv geworden.“

Herr Franke hatte für die CDU im Jahr 2004 ebenfalls wieder für den Stadtrat kandidiert. Er erhielt nicht genügend Wählerstimmen und konnte deshalb nicht in den Stadtrat einziehen.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte hinsichtlich der künftigen Nutzung des Feinkostgeländes. Wir hoffen, dass die Interessengemeinschaft (IG) Feinkost nun auch eine Einigung bei den noch strittigen Fragen findet. „Viele Leipzigerinnen und Leipziger, Politiker aller Couleur, selbst die IHK haben im vergangenen Jahr zusammen mit der IG großartig für einen Kunst-, Kultur- und Gewerbehof im Leipziger Süden gekämpft. Wenn das Projekt jetzt scheitert, wäre das eine riesige Enttäuschung für uns“ erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Der mit der Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft (TLG) nach langer und harter Diskussion gefundene Kompromiss zur Aufteilung des Feinkostgeländes bietet die einmalige Chance, ein buntes und bezahlbares Stadtteilzentrum als Tor zum Leipziger Süden schaffen zu können. Das Areal soll ein attraktiver Ort werden, den verschiedenste Menschen gerne aufsuchen, da er eine einzigartige Kombination zwischen Gewerken, Gewerbe, kulturellem und gastronomischem Angebot, sowie künstlerischer Gestaltung des Umfeldes bietet.

Die SPD-Fraktion hat in den letzten Tagen das Gespräch mit beiden Seiten – Kultur- und Gewerbetreibenden – gesucht, damit bis zur Fristsetzung des Stadtplanungsamtes Mitte September doch noch ein abgeschlossener Vertrag zur Entwicklung und Betreibung des Feinkostgeländes vorgelegt werden kann und die strittigen Punkte, wie z.B. Aufteilung des Geländes, Nutzungskonzept/Gastronomieaufteilung und Finanzierung geklärt werden können.