Die SPD äußert ihr Unverständnis über das Verhalten der CDU-Fraktion in Bezug auf den gemeinsamen Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen “Umbau des Universitätsgeländes am Augustusplatz”. Die CDU-Stadtratsfraktion versucht mit immer neuen Verfahrenstricks den Antrag zum Umbau des Universitätsgeländes am Augustusplatz…
Die SPD-Fraktion rügt die Handlungsweise der sächsischen Staatsregierung zum Thema Neugestaltung des Universitätsgeländes am Augustusplatz. Der begrüßenswerte Kompromiss, der mit der Universität und der Stadt Leipzig am vergangenen Dienstag getroffen wurde, scheint weder für den zuständigen Wissenschaftsminister Rößler, noch für…
Die SPD fordert alle Fraktionen auf, die zukünftige Beschäftigungspolitik der Stadt Leipzig wieder in den Mittelpunkt der Betrachtung und Diskussion im Stadtrat zu stellen. “Das Kapitel “Betrieb für Beschäftigungsförderung” (bfb) ist mit den gestrigen Beschlüssen der Ratsversammlung Geschichte und nun…
Die SPD-Fraktion fordert den sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt auf, die Position der Staatsregierung zum Universitätsneubau am Leipziger Augustusplatz ein für alle Mal klar zu stellen. Sein Wissenschaftsminister Matthias Rößler scheint in dieser Angelegenheit vollkommen überfordert zu sein. Die Ende Januar…
Die SPD-Stadtratsfraktion hat Verständnis für die heutige Demonstration von sächsischen Handwerkern in Leipzig. Die sozialdemokratischen Stadträte haben die Belange der klein- und mittelständischen Betriebe bei ihren politischen Entscheidungen immer berücksichtigt. So hat sich unsere Fraktion für die Beibehaltung der derzeitigen…
Sehr geehrte Frau Ministerin Bulmahn, mit Unverständnis haben wir Ihre ablehnende Entscheidung zur Förderung des Projektes Europäische Spallations-Neutronenquelle in unserer Region zur Kenntnis genommen. Eine solche Einrichtung hätte eine hohe wissenschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung für unsere Region. Der Verzicht auf…
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Herr Dr. Joachim Fischer und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Michael Weichert, informierten heute in einem Pressegespräch über den gemeinsamen Antrag beider Fraktionen “Neuer Wettbewerb für Umbau des Universitätsgeländes am Augustusplatz”. Nach der umstrittenen Entscheidung…
