Mit der Neufassung der Vorlage „Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703“ (Hier.) durch die Stadtverwaltung, die der Stärkung der Leipziger Gruppe dient, greift die Stadtverwaltung eine Initiative der SPD-Fraktion auf, die für die Entwicklung und Versorgung Leipzigs wichtigen Unternehmen in…
Die Landesregierung hat gestern eine neue Richtlinie zu Lastenrädern beschlossen. Darüber möchte der Freistaat künftig gewerblich und institutionell genutzte Lastenräder oder E-Lastenräder mit einem Zuschuss fördern. „Mich freut es sehr, dass jetzt auch der Freistaat die Anschaffung von Lastenrädern fördert“,…
SPD Fraktion fordert weitere finanzielle Stärkung des Leipziger Stadtkonzerns, um die Beschlüsse des Leipziger Stadtrates zur Stärkung des ÖPNV und zum Klimaschutz zügig umzusetzen Anlässlich einer Berichtsvorlage der Stadtverwaltung zur Umsetzung des SPD-Antrages vom Mai 2019 zur finanziellen Entlastung der…
Der Kulturausschuss der Stadt Leipzig erklärt in Mehrheit, in enger Kooperation mit der Verwaltung weiterhin alles daran zu setzen, Kulturakteurinnen und -akteure aktiv zu unterstützen und die Vielfalt des kulturellen Lebens unserer Stadt zu erhalten und krisenfester zu machen, da…
AnHerrn Professor Dr. Roland WöllerStaatsministerium des Innern Herrn Horst KretzschmarLandespolizeipräsidium Herrn Dirk-Martin ChristianLandesamt für Verfassungsschutz Leipzig, den 17. November 2020 Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wöller,Sehr geehrter Herr Kretzschmar,Sehr geehrter Herr Christian, nach den Geschehnissen am 07.11.2020 und vor einer…
Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE halten weiterhin an der Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets fest. Die Realisierung soll nach Vorstellungen der beiden Leipziger Fraktionen jedoch zunächst schrittweise erfolgen und vor allem aus Mitteln des Bundes. Für einen ersten Schritt schlagen…
Artikel von Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion, für das Amtsblatt v. 14.11.2020 Die SPD-Fraktion begrüßt die Einigung zwischen Radsportverband und der Stadt auf einen Pachtvertrag für die Radrennbahn. Mit der Unterzeichnung dieses Pachtvertrages wird nun hoffentlich der Weg frei für…
